Analyse des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD in den Bereichen Atom und Fracking

Das Büro des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) bewertet im Folgenden den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD (PDF) zur Energiepolitik und zum Klimaschutz und mit besonderem Blick auf die Vereinbarungen zur Atompolitik und zum Fracking (Berlin 09. Februar 2017): Vorbemerkungen zu Energiepolitik und Klimaschutz Was für den Koalitionsvertrag  insgesamt gilt, zeigt sich in den Abschnitten … „Analyse des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD in den Bereichen Atom und Fracking“ weiterlesen

Atommülllager-Suche: Ein Bundesamt und die „Öffentlichkeit im Standortauswahlverfahren als Beobachter von außen“

Die nicht immer positiven Erfahrungen aus dem Begleitprozess für die Öffentlichkeit beim Atommülllager ASSE II sitzt dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) offenbar im Nacken. Oder anders ausgedrückt: Zur anlaufenden Suche nach einem dauerhaften tiefengeologischen Atommülllager für hochradioaktive Abfälle, bei dem das BfE für die Durchführung einer durch das Standortauswahlgesetz festgelegten mehrschichtigen Öffentlichkeitsbeteiligung zuständig ist, … „Atommülllager-Suche: Ein Bundesamt und die „Öffentlichkeit im Standortauswahlverfahren als Beobachter von außen““ weiterlesen

Atommüll-Zwischenlagerung: Von Sicherheit, Öffentlichkeitsbeteiligung und Kritik

(Update) Die Zwischenlagerung hoch radioaktiver Atomabfälle ist auf dem Prüfstand. Das macht eine Veranstaltung des Nationalen Begleitgremiums (NBG) deutlich. Forderungen nach einer umfassenden gesellschaftlichen Debatte um die Sicherheitsanforderungen und künftige Lagerkonzepte sowie einer erweiterten Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Atommüll-Zwischenlagerung adressierten das NBG und die TeilnehmerInnen letzten Samstag in Karlsruhe an den Deutschen Bundestag. Aufgefordert aber ist … „Atommüll-Zwischenlagerung: Von Sicherheit, Öffentlichkeitsbeteiligung und Kritik“ weiterlesen

Dokumentation: „Status zur Wiederaufarbeitung bundesdeutscher Brennelemente in Sellafield“ (PDF, 2012)

Immer noch lagern radioaktive Abfälle aus der Wiederaufarbeitung deutscher Brennelemente in Frankreich (La Hague) und England (Sellafield). Dabei ist nicht nur Plutonium und Uran als Kernbrennstoff separiert worden, sondern auch weiterer Atommüll angefallen. Alle diese Abfälle müssen von Deutschland zurückgenommen werden. Seit 2005 ist die Wiederaufarbeitung in Deutschland verboten. Castoren mit dem hochradioaktiven Material aus … „Dokumentation: „Status zur Wiederaufarbeitung bundesdeutscher Brennelemente in Sellafield“ (PDF, 2012)“ weiterlesen

Atommüll in Ahaus: Sofortvollzug der Einlagerungsgenehmigung für Jülich-Castoren aufgehoben

Auf Druck des rechtlichen Vorgehens der Stadt Ahaus hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) jetzt „von Amts wegen“ die Anordnung der sofortigen Vollziehung für die Aufbewahrung von 152 Castor-Behältern aus Jülich im Zwischenlager Ahaus ausgesetzt. Das geht aus einer entsprechenden Information der Stadt Ahaus hervor, die hier veröffentlicht ist. Dort wird auch der Hintergrund … „Atommüll in Ahaus: Sofortvollzug der Einlagerungsgenehmigung für Jülich-Castoren aufgehoben“ weiterlesen

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