Suchergebnisse für: koalitionsvertrag gronau lingen

Rechtswidrige Uran-Exporte? Zdebel fragt Bundesregierung

Im Zusammenhang mit möglicherweise rechtswidrigen Uran-Exporten aus der Brennelemente-Fabrik der ANF Lingen für ein AKW in der Schweiz fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) die Bundesregierung auf, Stellung zu nehmen und ggfls. Maßnahmen gegen den Betreiber – das französische Unternehmen Framatome – einzuleiten. Die Uranfabrik in Lingen ist ebenso wie die Urananreicherung in … „Rechtswidrige Uran-Exporte? Zdebel fragt Bundesregierung“ weiterlesen

Atom-Bananenrepublik Deutschland: Illegale Uran-Exporte für AKW-Betrieb?

Offenbar sind trotz fehlender Export-Erlaubnis Uran-Brennstoffe aus der Brennelemente-Fabrik in Lingen für den Einsatz im schweizerischen Uralt-AKW Leibstadt ausgeliefert  worden. Gegen einen solchen Export hatten Anti-Atom-Aktive, darunter der Umweltverband BUND, geklagt. Das Gericht hatte den Sofort-Vollzug der Export-Zustimmung aufgehoben. Damit wären diese Transporte ohne rechtliche Grundlage. Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag: „Das … „Atom-Bananenrepublik Deutschland: Illegale Uran-Exporte für AKW-Betrieb?“ weiterlesen

BUND klagt gegen Uran-Exporte: Keine deutsche Beihilfe zum Betrieb maroder AKWs in Belgien oder anderswo

Im laufenden Rechtsstreit um ein Export-Verbot von Uran-Brennstoffen zum Einsatz in maroden und gefährlichen AKWs im benachbarten Ausland hat der BUND NRW einen Widerspruch eingelegt, der aufschiebende Wirkung hat. Damit können vorerst Brennelemente aus der Uran-Fabrik in Lingen weiterhin nicht nach Belgien für das dortige AKW Doel ausgeliefert werden. Der BUND beteiligt sich damit an … „BUND klagt gegen Uran-Exporte: Keine deutsche Beihilfe zum Betrieb maroder AKWs in Belgien oder anderswo“ weiterlesen

Moratorium gefordert: Linke macht Uran-Exporte-Verbot zum Thema im Umweltausschuss

Nach dem per Eilbeschluss gerichtlich angeordneten Export-Verbot für Uran-Brennstoffe in marode Atommeiler im benachbarten Ausland fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung und das Umweltministerium auf, endlich die lange überfälligen gesetzlichen Grundlagen für ein solches Uran-Export-Verbot zu schaffen. Bis dahin müsse ein Moratorium weitere Uran-Exporte stoppen. Zdebel und die LINKE … „Moratorium gefordert: Linke macht Uran-Exporte-Verbot zum Thema im Umweltausschuss“ weiterlesen

Uran-Brennstoff: Gericht untersagt Exporte – Bundesregierung muss endlich Verbot gesetzlich regeln

„Dass die Uran-Brennstoffexporte aus Lingen für belgische Atommeiler gerichtlich gestoppt wurden, ist eine gute Nachricht und ein Erfolg der Anti-Atom-Gruppen. Und es ist eine Blamage für die Bundesregierung, die trotz entsprechender Absprachen im Koalitionsvertrag bis heute kein generelles Exportverbot für Uran zum Einsatz in gefährlichen AKWs zustande gebracht hat. Es ist höchste Eisenbahn, dass die … „Uran-Brennstoff: Gericht untersagt Exporte – Bundesregierung muss endlich Verbot gesetzlich regeln“ weiterlesen

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