Noch eine Atomgesetz-Änderung: Fehler der Bundesregierung – Atomkonzerne kassieren

Die Atomkonzerne sollen für den Atomausstieg noch einmal runde 2,5 Mrd. Euro erhalten. Eine von der Bundesregierung abgestimmte 18. Atomgesetznovelle soll das regeln, verbunden mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Atomkonzernen. Der größte Anteil soll an Vattenfall gehen, die zusätzlich mit einer Klage nicht nur vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern auch vor einem fragwürdigen Schiedsgericht in … „Noch eine Atomgesetz-Änderung: Fehler der Bundesregierung – Atomkonzerne kassieren“ weiterlesen

Rot-Grünes Hamburg: Kohleausstieg bis 2028 – Wasserstoff-Geschäfte mit Atomkonzern Vattenfall

Bis 2028 will der rot-grüne Senat laut seinem Umweltsenator Jens Kerstan in Hamburg aus der Kohle auch in der Wärmeversorgung ausgestiegen sein. Außerdem soll am Standort Moorburg kräftig in Wasserstoff investiert werden. Partner soll dafür ausgerechnet Vattenfall sein – der Konzern, der sich mit aller Macht gegen den Atomausstieg und die Energiewende gestemmt hat. In … „Rot-Grünes Hamburg: Kohleausstieg bis 2028 – Wasserstoff-Geschäfte mit Atomkonzern Vattenfall“ weiterlesen

Strompreise Hamburg: Schon immer teuer, mit atomaren Altlasten, dummen Privatisierungen und Vattenfalls kaputt-sparen

Ein privates Unternehmen, das mit Preisvergleichen Geld verdient und zur Unternehmensgruppe ProSiebenSat.1 gehört, bewertet die bundesdeutschen Strompreise. Und Hamburg kommt dabei schlecht weg, weil die vor kurzem rekommunalisierten Staats-Energienetze so viel Geld fordern. Böse Sache. Das war beim früheren Eigentümer Vattenfall ja alles gaaaaanz anders. Soweit ich mich erinnere, waren die Strompreise in Hamburg immer … „Strompreise Hamburg: Schon immer teuer, mit atomaren Altlasten, dummen Privatisierungen und Vattenfalls kaputt-sparen“ weiterlesen

Grüne Atomenergie in Schleswig-Holstein und der Abriss-Müll: „Strahlung ist natürlich“

Die grün geführte Atomabteilung in der Landesregierung Schleswig-Holstein hat angeordnet, dass Abbau-Abfälle aus dem Rückbau des AKW Brunsbüttel auf die Deponien in Lübeck-Niemarkt und Johannistal in Gremersdorf (Kreis Ostholstein) abgelagert werden sollen. Eine Konsenslösung ist damit gescheitert, die grüne Anordnung ersetzt den Dialog. Wie kurios ausgerechnet eine grüne Behörde in dieser Problematik argumentiert und vorgeht, … „Grüne Atomenergie in Schleswig-Holstein und der Abriss-Müll: „Strahlung ist natürlich““ weiterlesen

Katastrophaler Investorenschutz: Vattenfalls Schadesersatzforderungen für Atomausstieg – Videoprotokolle der Anhörung vor dem ICSID

Inzwischen bei über sechs Milliarden Euro liegt die Streitsumme, die Vattenfall über ein unanständiges Schiedsgerichtsverfahren nach der Energiecharta von den bundesdeutschen Bürger*innen für die nach der Fukushima-Katastrophe beschlossene Stilllegung der schon damals maroden Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel einkassieren will. Ende November fand im Rahmen des Verfahrens vor dem ICSID mit Sitz in Washington eine sechstägige … „Katastrophaler Investorenschutz: Vattenfalls Schadesersatzforderungen für Atomausstieg – Videoprotokolle der Anhörung vor dem ICSID“ weiterlesen

×