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Er geht: Vattenfall künftig ohne Wasmuth

„Pieter Wasmuth verlässt Vattenfall nach neun Jahren“ – ist bei ZfK hinter einer Paywall zu lesen. Zum Jahresende wird der bisherige Generalbevollmächtigte für Hamburg und Norddeutschland Vattenfall verlassen. Wasmuth hatte erfolglos versucht den Atomausstieg und die Rekommunalisierung der Energienetze zu verhindern. In seine Zeit fällt auch die unsägliche Inbetriebnahme des 1600 MW Klima-Killer-Kohle-Kraftwerkes Moorburg. Am … „Er geht: Vattenfall künftig ohne Wasmuth“ weiterlesen

Atomarer Rückbau: Für AKW Brunsbüttel genehmigt – Für Isar 1 gerichtlich zugelassen

Dass auch die Stilllegung von Atomkraftwerken eine überaus riskante Sache ist, zeigt die jetzt von der Atombehörde in Schleswig-Holstein erteilte Genehmigung zum Abriss des AKW Brunsbüttel. Etwas über 700 Seiten braucht die Atomaufsicht, um die Regularien und Bedingungen für den Rückbau des AKWs festzulegen (hier direkt als PDF). In Bayern ist man in dieser Sicherheits-Sache … „Atomarer Rückbau: Für AKW Brunsbüttel genehmigt – Für Isar 1 gerichtlich zugelassen“ weiterlesen

Falsch abgedichtet: Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll im AKW Brokdorf

(Update 4.12.) So kann das gehen. Am 29. November besucht der neue schleswig-holsteinische „Energiewendeminister“ Jan Philipp Albrecht (Grüne) das Atomkraftwerk Brokdorf und das dortige Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll (Stichwort: Zwischenlager dürfen nicht zu Endlagern werden, siehe auch unten). Einen Tag später kommt die Meldung: „Falsche Dichtung – Montagefehler im Atomkraftwerk Brokdorf (IWR)“. Während der Besuch … „Falsch abgedichtet: Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll im AKW Brokdorf“ weiterlesen

Atomgesetz und Entschädigungen für Konzerne – Laufzeitverlängerung nicht geplant

Bis Ende Juni 2018 muss der Bundestag das Atomgesetz ändern, um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg vom 6. Dezember 2016 auf Klage der Atomkonzerne umzusetzen. Generell hatte das Gericht den Atomausstieg als Verfassungsgemäß erklärt, aber Entschädigungen, wenn auch in deutlich geringerem Umfang als die von den Atomkonzernen erwarteten 20 Mrd. Euro, für rechtens befunden und … „Atomgesetz und Entschädigungen für Konzerne – Laufzeitverlängerung nicht geplant“ weiterlesen

Schiedsgerichte gegen EU-Recht: Kippt Vattenfalls 5,7 Mrd-Euro Schiedsgerichts-Klage wegen Atomausstieg?

Der Europäische Gerichtshof hat heute in einem Urteil die Schiedsgerichts-Klauseln in einem Investitionsschutzabkommen zwischen den Niederlanden und der Slowakei als nicht mit dem EU-Recht vereinbar erklärt. Nicht solche Abkommen und darin festgelegte Schiedsgerichte, sondern durch ein entsprechend legitimiertes EU-Gericht, müsse die Klärung von Streitfällen herbeigeführt werden. Damit werden die umstrittenen Schiedsgerichte in Handels- und anderen … „Schiedsgerichte gegen EU-Recht: Kippt Vattenfalls 5,7 Mrd-Euro Schiedsgerichts-Klage wegen Atomausstieg?“ weiterlesen

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