Vorteil Gemeinwohl: Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg als Erfolgsmodell

Olaf Scholz war dagegen! Auch der heutige Finanzsenator warnte damals: Die Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze, die Entmachtung der Energiekonzerne Vattenfall und E.on wäre ein großer Schaden für Hamburg und die Steuerzahler:innen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Rekommunalisierung nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist nicht nur ökonomisch ein Gewinn für die Stadt … „Vorteil Gemeinwohl: Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg als Erfolgsmodell“ weiterlesen

Schweigen und Ausweichen: Deutsche Beteiligung an Entwicklung von Atomwaffen im Rahmen der NATO

Geht es um Atomwaffen und das deutsche Verhältnis zu ihnen und um die nukleare Teilhabe, schweigen sich Bundesregierungen aus. Das zeigen abermals die Antworten auf eine Kleine Anfrage von Hubertus Zdebel (DIE LINKE) nach einer deutschen „Beteiligung an Forschung und Entwicklung von Atomwaffen und Komponenten“ im Rahmen der Regelungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes. Die Bundesregierung „stimmt weder … „Schweigen und Ausweichen: Deutsche Beteiligung an Entwicklung von Atomwaffen im Rahmen der NATO“ weiterlesen

Kosten und Verteilung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in den Zwischenlagern der BGZ

Mit einer Kleinen Anfrage hat Hubertus Zdebel (DIE LINKE) sich bei der Bundesregierung über die „Kosten und Verteilung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in den Zwischenlagern der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung mbH“ (BGZ) erkundigt. Wo lagern bei der BGZ welche Abfälle und welche Kosten sind damit verbunden, wollte Zdebel wissen. Die jetzige Anfrage ergänzt Informationen zu diesen … „Kosten und Verteilung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in den Zwischenlagern der BGZ“ weiterlesen

Stadtwerke 2.0 auf dem Weg? Hamburg fusioniert Energie und Wärme-Gesellschaften zu HEnW

Weil vermutlich Vattenfall noch die Namensrechte hält, kommt es bei der zum Jahreswechsel erfolgenden Fusion von Hamburg Wärme und Hamburg Energie nicht zur Neugründung der HEW, aber immerhin zu HEnW. Obwohl der Volksentscheid „Unser Hamburg Unser Netz“ ohne jeden Zweifel dem Senat und der Bürgerschaft auferlegt, demokratische Kontrolle bei der Rekommunalisierung zu ermöglichen, kommt diese … „Stadtwerke 2.0 auf dem Weg? Hamburg fusioniert Energie und Wärme-Gesellschaften zu HEnW“ weiterlesen

Statt Sicherheit: Atommüll-Exporte aus Jülich in die USA – Behörden vor Gericht

Absurder geht immer: Die staatliche Atommüll-Entsorgungsgesellschaft in Jülich (JEN) klagt vor Gericht gegen das staatliche Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), ob Uran-Brennelemente-Kugeln und möglicherweise über 150 Castorbehälter mit hochradioaktivem Atommüll in die USA exportiert werden dürfen. Auf Nachfragen des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hatte das JEN laut Antwort der Bundesregierung in erster Instanz … „Statt Sicherheit: Atommüll-Exporte aus Jülich in die USA – Behörden vor Gericht“ weiterlesen

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