Vattenfall steigt aus – Schweden wählt neu

Vattenfall-AKW-Brunsbuettel-Dez2013-15Nach nur wenigen Monaten und einem gescheiterten Haushalt wird in Schweden eine neue Regierung gewählt. An dem Ausstieg von Vattenfall aus der Braunkohle ebenso wie aus anderen Geschäftsfeldern in Deutschland ändert sich jedoch nichts. Da berichtet RBB, dass Vattenfall „versichert: Egal wie die Neuwahl ausgeht, Brandenburgs Braunkohle wird verkauft.“

Weiter heißt es dort: „Ein Sprecher der Vattenfall GmbH sagte am Mittwoch in Berlin: „Den Auftrag, strategische Optionen für das deutsche Braunkohlegeschäft bis Mitte nächsten Jahres zu prüfen, haben wir von unserem Verwaltungsrat und nicht von der schwedischen Regierung Ende Oktober erhalten“.“

Der Ausstieg aus dem Deutschland-Geschäft und der Braunkohle wird bereits seit langem vorbereitet. Die aktuelle Regierung hat daran bislang nur geringen Anteil. Schon vor über einem Jahr hatte Vattenfall mit einer umfassenden Umstrukturierung des gesamte kontinentale Geschäft von der skandinavischen Mutter abgetrennt. Ebenfalls hatte der Konzern schon Ende 2013 erklärt, dass er mit Blick auf die Braunkohle auf der Suche nach einem strategischen Partner sei, aber durchblicken lassen, dass es im Grunde um einen Komplettausstieg gehen würde. Seitdem bereitet sich auch die rot-rote Landesregierung in Brandenburg hinter verschlossenen Türen auf einen Verkauf der Braunkohle in der Lausitz vor.

Offiziell gilt immer noch, dass ein tschechischer Investor an einer Übernahme interessiert sei. Allerdings soll laut Medienberichten aus dem Frühjahr auch der Einstieg des Landes Brandenburg eine Option gewesen sein. Auf ihrem Parteitag vor wenigen Tagen hatten die Grünen in Brandenburg erklärt: „Einen Einstieg des Landes Brandenburg lehnte Schinowsky ab: „Wir brauchen keinen VEB-Braunkohle mit einem Weiter so“, sagte Schinowsky. “Eine verantwortungsvolle Brandenburger Energiepolitik muss Vattenfall beim Umsteuern aktiv begleiten“, forderte die Energieexpertin in Neuruppin.“

Während die Regierung in Schweden zerfällt, machten sich die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen heute auf den Weg nach Stockholm. Dietmar Woidke (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU) wollen mit „Politikern und dem Vattenfall-Management über die Braunkohle-Verkaufspläne des schwedischen Staatskonzerns sprechen und für den Erhalt von Tausenden Arbeitsplätzen kämpfen. Zunächst trafen sich die Ministerpräsidenten mit dem deutschen Botschafter, wie der brandenburgische Regierungssprecher, Thomas Braune, sagte. Danach sollten Gespräche mit dem schwedischen Wirtschaftsminister Mikael Damberg und Vertretern des Wirtschaftsausschusses folgen. Für Freitag ist das Treffen mit Vattenfall angesetzt.“ Das berichtet der Focus. Auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will sich mit der schwedischen Regierung über die weiteren Maßnahmen und Schritte von Vattenfall besprechen.

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