Stilllegung Uranfabriken Gronau und Lingen: Anhörung im Bundestag

Stilllegung Uranfabriken Gronau und Lingen: Anhörung im Bundestag

Im Oktober wird sich auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und den Grünen der Umweltausschuss des Bundestages mit der Stilllegung der deutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen befassen. Im Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD ist vorgesehen zu prüfen, wie ein Exportverbot von Uran aus diesen Anlagen rechtssicher möglich ist, um die Versorgung von Atommeilern zu untersagen, die nach Auffassung der Bundesregierung besonders gefährlich sind.

Zum Hintergrund siehe auch: Weiter deutsche Uranexporte? Kurswechsel der Bundesregierung zur Sicherheitsbewertung der AKW Tihange 2 und Doel 3

Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages zur Stilllegung der Uranfabriken in Gronau und Lingen am Mittwoch, 17. Oktober 2018, 11 bis 13 Uhr zu folgenden Vorlagen:

  • Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, BT-Drucksache 19/964 und
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE. Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für Kernbrennstoffe
    BT-Drucksache 19/2520

Dirk Seifert