Sozialdemokratischer Diskurs Atommülllagerung: Zwischen Atomausstieg, Gorleben und ungelöst

Unter dem Dach der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) legen die beiden Sozialdemokraten Matthias Miersch und Michael Müller – weniger bekannt als 4M – einen Debattenbeitrag zum Atommüll-Desaster vor: „DAS SCHWERE ERBE DER ATOMENERGIE – Zur ungelösten Frage der sicheren Lagerung radioaktiver Abfälle“ heißt der auf 40 Seiten angelegte „WISO-Diskurs“-Beitrag. Michael Müller, ehemaliger Staatssekretär im BMU und Vorsitzender der Naturfreunde, war Co-Vorsitzender der sogenannten „Endlager-Kommission“ des Bundestages und des Bundesrates. Ebenfalls dort Mitglied war der Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch, als Niedersachse über das Atommüll-Desaster zwischen Asse, Konrad und Gorleben gut im Bilde. Bei der FES ist der Beitrag hier als PDF zu finden. Als direkter download ist der Beitrag auch hier als PDF bei umweltFAIRaendern online.

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Wie geht Öffentlichkeitsbeteiligung bei der ungelösten Atommüll-Lagerung

Bis heute ist die dauerhafte Lagerung des (hoch-)radioaktiven und für eine Million Jahre lebensgefährlichen Atommülls weltweit ungelöst. Jede menschliche Zivilisation und Entscheidung wird künftig auf höchstem Technik-Niveau die Sicherheit und den Schutz vor den radioaktiven Strahlen beachten müssen. Mit der unterirdischen Lagerung dieser Abfälle sollen diese Risiken begrenzt werden. In Gorleben ist das bisherige Durchsetzungsmodel – offen gegen die Bevölkerung – für die „Endlagerung“ hochradioaktiver Abfälle gescheitert. Nun soll die Öffentlichkeit beteiligt werden, Spielregeln und auch technisch-geologische Bedingungen wurden neu geregelt. Das Problem sei lösbar signalisieren Behörden. Während staatliche Stellen (BfE) eine im Standortauswahlgesetz festgelegte Beteiligung der Öffentlichkeit operationalisieren und sich positionieren, geben sie zusätzlich auch Forschungsaufträge raus, die das begleiten und überprüfen sollen. Öko-Institut, Team Ewen, und KIT Karlsruhe werden das im Auftrag des BfE zunächst zwei Jahre tun. Die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hat im Oktober im Magazin und nun im dortigen Blog eine Expertise zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Atommüll-Endlager-Suche vorgelegt (PDF) vorgelegt, verfasst von Dr. Dieter Kostka (Vorsitzender des bundesweiten Fördervereins Mediation im öffentlichen Bereich (FMöB) e.V.).

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