Während nach NDR-Angaben rund 150 Menschen und laut Focus 300 Menschen für mehr Klimaschutz und die Rekommunaliserung der mehrheitlich zu Vattenfall gehörenden Fernwärme demonstrierten, haben sich in einem offenen Brief (PDF) heute die drei Vertrauenspersonen des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ zur Rekommunalisierung der Energienetze an die Landesvorsitzende der SPD Hamburg, Frau Dr. Melanie… Volksentscheid Unser Hamburg – Unser Netz: Vertrauenspersonen fordern Rückkauf der Fernwärme weiterlesen
Jahr: 2018
SPD Hamburg und die eigene Position: Neoliberal mit Vattenfall oder demokratisch mit Energiewende und Klimaschutz
Hat die SPD Hamburg und ihre Vertretung im Senat und in der Bürgerschaft eine eigene Position zur anstehenden Rekommunalisierung der Fernwärme-Versorgung? Damals – 2013 – war die SPD samt Führungsspitze um Olaf Scholz (Ex-Bürgermeister) und Andreas Dressel (Ex-Fraktionschef) gegen die vom Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ angestrebte Rekommunalisierung der Energie- und Wärmenetze und setzte… SPD Hamburg und die eigene Position: Neoliberal mit Vattenfall oder demokratisch mit Energiewende und Klimaschutz weiterlesen
Kleine Anfrage: Stellungnahmen der Reaktorsicherheitskommission und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Bewertung der gravierenden Sicherheitsmängel in den Rissereaktoren Tihange 2 und Doel 3
Die Bundesregierung hat die Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zum Thema „Stellungnahmen der Reaktorsicherheitskommission und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Bewertung der gravierenden Sicherheitsmängel in den Rissereaktoren Tihange 2 und Doel 3“ – Drucksache 19/4360 (PDF, siehe auch hier) – beantwortet.
Liebesgrüße aus Österreich – 40 Jahre kein AKW Zwentendorf
Im November ist es 40 Jahre her, dass die ÖsterreicherInnen für blankes Entsetzen bei der Atomindustrie sorgten. Ab jetzt wird das gefeiert (siehe auch hier). Mehr als 10.000 Menschen waren beim Shutdown-Festival dabei. Nach heftigen politischen Auseinandersetzungen und einer beispiellosen Medienkampagne der Wirtschaft entscheiden die BürgerInnen per Volksentscheid: Das fertig gebaute AKW Zwentendorf vom Typ… Liebesgrüße aus Österreich – 40 Jahre kein AKW Zwentendorf weiterlesen
AKW Neckarwestheim II sicher stilllegen – Einwendungen gegen Blanko-Scheck
In Baden-Württemberg setzt die grün-schwarze Landesregierung ihren Kurs einer konzernfreundlichen Umgangsweise mit radioaktiven Risiken fort. Bürgerinitiativen kritisieren, dass bereits vier Jahre vor der Stilllegung des Block 2 des AKW Neckarwestheim eine Genehmigung erteilt werden soll und spricht von einem „Blanko-Scheck“ für den (staatlichen) Betreiber EnBW durch die Landesregierung. Die Initiativen rufen auf, Einwendungen im jetzt… AKW Neckarwestheim II sicher stilllegen – Einwendungen gegen Blanko-Scheck weiterlesen