Neue Analyse zur Atommacht Europa: Uralte Verträge fördern Atomenergie

Neue Analyse zur Atommacht Europa: Uralte Verträge fördern Atomenergie

Die Förderung der Atomenergie in der Europäischen Union geht bis heute auf uralte Verträge aus den 1950er Jahren zurück. Da wird geregelt, dass die EU eine “mächtige Atomwirtschaft” aufbauen und dabei die Mitgliedsstaaten unterstützen soll. Festgeschrieben und bis heute nicht geändert, ist das im EURATOM-Vertrag. Dieser Vertrag kann bis heute nur per Einstimmigkeit in der EU geändert werden. Höhere Schutzmauern für die überholte und gefährliche Atomwirtschaft gibt es kaum. Mit vermeintlich liberaler Wirtschaft hat das rein gar nichts zu tun. Es gibt zwar Szenarien, die einen Ausstieg einzelner Staaten ermöglichen könnten, aber bis heute hat kein EU-Mitglied diesen Versuch unternommen. Für die Atomwirtschaft aber bleibt dieser Vertrag eine Gewähr, dass sie alle ökonomischen und ökologischen Nachteilen zum Trotz überleben und ihren Wahnsinn einer nuklearen Katastrophe auch für die Zukunft weiter betreiben kann. Gegen diesen Dinosaurier-Atom-Förder-Vertrag gibt es seit vielen Jahren massive Widerstände, aber innerhalb der EU ist der Vertrag von vielfältigen wirtschaftlichen und politischen Interessen abgeschirmt, die bislang z.B. verhindert haben, den Fördercharakter des Gesetzes zu streichen. Mit dieser Plage hat sich die österreichische “Plattform gegen Atomgefahren” (PLAGE) mit einer Analyse von Julia Bohnert jetzt neuerlich auseinandergesetzt.

Zum Euratom-Vertrag hier auch aus dem Umweltausschuss des Bundestags aus dem Jahr 2019 eine Befassung, in der es um eine Überprüfung und Korrektur des Euratom-Vertrages geht. Der MdB Hubertus Zdebel hatte dazu Fragen an die Bundesregierung gestellt, weil im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD eine Initiative zur “Modernisierung” des Euratom-Vertrages verabredet war.

Zum Thema Euratom auf umweltFAIRaendern:

Print Friendly, PDF & Email

Dirk Seifert