Bürger-Energie-Wende: Sozial-ökologische Transformation – Unser Hamburg Unser Netz

Bürger-Energie-Wende: Sozial-ökologische Transformation – Unser Hamburg Unser Netz

Vor 11 Jahren startete in Hamburg eines der erfolgreichsten Projekte der Bürgerenergiewende in der Bundesrepublik. Gegen massiven Widerstand der Atom- und Klimakillerkonzerne Vattenfall und E.on, der Handelskammer und der SPD samt CDU und FDP formierte sich die Volksinitiative “Unser Hamburg Unser Netz”. Das zum Ökostromer Naturstrom gehörende Monatsmagazin “Energiezukunft” hat sich in ihrer aktuellen Ausgabe dieser Bürgerinitiative und ihren Folgen nicht nur in Hamburg gewidmet. “Immer mehr Kommunen in Deutschland holen sich die Kontrolle über ihre Strom- und Wärmenetze zurück – und können damit die lokale Energieversorgung demokratisch und klimafreundlich gestalten. Ein Blick nach Hamburg und Berlin zeigt: Bürger sind die Treiber der Rekommunalisierung”, ist dort unter der Überschrift “Für eine soziale und ökologische Stadt” zu lesen. Die sozial-ökologische Transformation hätte eine gute Ausgangslage … Kommt aber drauf an, was man weiter draus macht.

Unser Hamburg Unser Netz: Eine gesellschaftliche Bürgerinitiative, die vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen um Klimakatastrophe, Laufzeitverlängerung für marode und gefährliche Atomkraftwerke und der Katastrophe von Fukushima und gestützt auf aktiver Unterstützung aus Kirchenkreisen, Verbraucherinitiativen sowie Umweltverbänden und Initiativen die Demokratisierung und Sozialisierung der Energienetze als Instrument gegen die Klimakatastrophe auf die politische Tagesordnung in Hamburg setzte. Eine Initiative, die gegen das neoliberale Dogma und die Privatisierung wichtiger gesellschaftlicher Belange und Gewinne an den Start ging. Wenige Jahre zuvor hatten SPD, Grüne, FDP und CDU in Hamburg die ehemals städtischen Energieversorger HEW (Wärme, Strom) und HeinGas in mehreren Schritt privatisiert. Damit gab Hamburg elementare Instrumente einer energie- und klimapolitischen Steuerung aus der Hand. Lebenswichtige Bereiche wie die Energieversorgung wurde an ausschließlich gewinnorientierte Großkonzerne abgegeben.

Dass das z.B. bei der SPD keine kurzfristige Dummheit war, machte die SPD-Spitze unter Bürgermeister Olaf Scholz auch zehn Jahre nach der Privatisierung zugunsten von Vattenfall und E.on deutlich: Um die massive gesellschaftliche Unterstützung für die vollständige Rekommunalisierung zu brechen, die zeitweise bei rund dreiviertel der wahlberichtigen Hamburger:innen lag, sah sich die SPD bzw. der Senat sogar gezwungen, sich als Minderheitsaktionär mit 25 Prozent an den Netzen von Vattenfall und E.on als Partner der Konzerne zu beteiligen. Ein Trick, den die Hamburger:innen durchschauten. Nach einer millionenschweren Schlammschlacht von Vattenfall, der SPD, CDU, Handelskammer und anderen konnte sich Unser Hamburg Unser Netz im Bürgerbegehren und Volksentscheid erfolgreich durchsetzen.

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Dirk Seifert

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