Suchergebnisse für: Entschädigungen

Atomgesetz und Entschädigungen für Konzerne – Laufzeitverlängerung nicht geplant

Bis Ende Juni 2018 muss der Bundestag das Atomgesetz ändern, um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg vom 6. Dezember 2016 auf Klage der Atomkonzerne umzusetzen. Generell hatte das Gericht den Atomausstieg als Verfassungsgemäß erklärt, aber Entschädigungen, wenn auch in deutlich geringerem Umfang als die von den Atomkonzernen erwarteten 20 Mrd. Euro, für rechtens befunden und … „Atomgesetz und Entschädigungen für Konzerne – Laufzeitverlängerung nicht geplant“ weiterlesen

Wer hat soviel Geld? Atommüll: Vorbild für Rente? Der Staat als Zocker.

Über den ersten deutschen Staatsfonds schreiben Achim Brunnengräber und Albert Denk in der aktuellen Ausgabe der „Blätter“. Der erste deutsche Staatsfonds? Den gibt es für einen Teil (!) (siehe 1) des atomaren Erbes einer unverantwortlichen Politik: Nutzung der Atomenergie (nicht nur) zur Stromerzeugung. Ein deutscher Staatsfonds KENFO (urgewald) mit ungefähr 25 Mrd. Euro im Kapitalstock … „Wer hat soviel Geld? Atommüll: Vorbild für Rente? Der Staat als Zocker.“ weiterlesen

Radioaktives Wasser ins Meer – Fukushima wird zum internationalen Konfliktfall

Japan will kontaminiertes Wasser ins Meer leiten – und macht sich damit keine Freunde unter den Anrainerstaaten Südkorea, China und Russland – von Lila Okamura und Achim Brunnengräber (dieser Text ist opensource und wurde zuerst veröffentlicht bei der “Berliner Zeitung” – https://www.berliner-zeitung.de/open-source/konfliktfall-fukushima-japan-moechte-kuehlwasser-in-den-pazifik-leiten-li.351342 – siehe dazu unten!) Fukushima wird zum internationalen Konfliktfall Japan will kontaminiertes Wasser … „Radioaktives Wasser ins Meer – Fukushima wird zum internationalen Konfliktfall“ weiterlesen

Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich

Bei der Entschädigung der Atomkonzerne für den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe versteckt die Bundesregierung die tatsächlichen Kosten für die Steuerzahler*innen, die Vattenfall mit der vermutlich sogar unzulässigen Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington durchgesetzt hat. Allein nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wäre eine deutlich geringere Entschädigung zu zahlen. In dieser Sicht sieht sich … „Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich“ weiterlesen

Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich

Bei der Entschädigung der Atomkonzerne für den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe versteckt die Bundesregierung die tatsächlichen Kosten für die Steuerzahler*innen, die Vattenfall mit der vermutlich sogar unzulässigen Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington durchgesetzt hat. Allein nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wäre eine deutlich geringere Entschädigung zu zahlen. In dieser Sicht sieht sich … „Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich“ weiterlesen

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