Atommülllager Morsleben: „Einfallstor für Misstrauen“ – Nichts geht vorwärts – Nationales Begleitgremium fordert Bürgerbeteiligung

37.000 Kubikmeter Atommüll lagern im maroden Salzstock Morsleben bei Magdeburg/Helmstedt. Nach der Wiedervereinigung hat die Bundesrepublik das Lager von der DDR übernommen. Während sonst alles im Osten abgeschaltet und eingemottet[…]

Avanti Popolo – Bürgerbeteiligung zwischen Mitmachfalle und Demokratiegewinn

Ulrike Donat, Mediatorin, Konfliktberaterin und Anwältin nimmt in der aktuellen Gorleben Rundschau (Mai/Juni 2016) Stellung zu den Bedingungen und Anforderungen an eine faire Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit freundlicher Erlaubnis der[…]

Hamburg: SPD für mehr Bürgerbeteiligung bei den neuen Netzgesellschaften offen

Es wird sich lohnen, das Wortprotokoll der gestrigen gemeinsamen Sitzung der Bürgerschaftsausschüsse für Umwelt und Haushalt über die nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ laufende Rekommunalisierung der[…]

Vattenfall, die Stadt Hamburg und das Gaskraftwerk Wedel: Sehr knapp vorbei an der Bürgerbeteiligung

Der geplante Verlauf der Gaspipeline für das von Vattenfall beantragte Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) in Wedel ist nun bekannt. Gemeinsam mit dem Minderheitspartner Hamburg will Vattenfall das neue – umstrittene[…]

Deals mit und ohne Castor: Endlagersuche ohne Bürgerbeteiligung geht weiter

Vollmundig hatte die rot-grüne Landesregierung in Schleswig-Holstein getönt: Ohne eine Lösung bei den Castortransporten aus Sellafield und La Hague, gäbe es in Sachen Endlagersuchgesetz ein Problem. Gut gebrüllt Löwe. Nun[…]

Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation

Bürgerbeteiligung ist in aller Munde. Aber was eigentlich ist das genau und was soll sie bewirken? Klar ist: Meist fehlt sie! Klar ist auch, wo sie mal vorkommt, bleibt meist[…]

Rissige Rohre, verfrühte Rückbau-Planungen – AKW Neckarwestheim II weiter in Betrieb

Bis Ende 2022 ist das AKW Neckarwestheim II mit all seinen radioaktiven Risiken noch in Betrieb, aber der staatliche Betreiber EnBW und die grün-geführte Genehmigungsbehörde betreiben schon jetzt das Stilllegungsverfahren.[…]

Wie geht Öffentlichkeitsbeteiligung bei der ungelösten Atommüll-Lagerung

Bis heute ist die dauerhafte Lagerung des (hoch-)radioaktiven und für eine Million Jahre lebensgefährlichen Atommülls weltweit ungelöst. Jede menschliche Zivilisation und Entscheidung wird künftig auf höchstem Technik-Niveau die Sicherheit und[…]

Demontage im Dialog: Keine Full-System Dekontamination in Geesthacht

Seit fast sechs Jahren wird in Geesthacht die Stilllegung der ehemaligen Atomforschungsanlage GKSS geplant. Eine Begleitgruppe hat sich mit dem heutigen Betreiber, dem Helmholtz-Zentrum (HZG) auf Regeln für einen solchen[…]

AKW Krümmel: Mehr Sicherheit beim Rückbau – Einwendungen jetzt möglich

Die Öffentlichkeitsbeteiligung beim geplanten Rückbau des AKW Krümmel in Schleswig-Holstein hat Mitten in den Sommerferien begonnen. Damit besteht nun die Möglichkeit, Verbesserungen beim Strahlenschutz auch im Rückbauverfahren einzufordern. Der Erörterungstermin,[…]

Atommülllager-Suche: Ein Bundesamt und die „Öffentlichkeit im Standortauswahlverfahren als Beobachter von außen“

Die nicht immer positiven Erfahrungen aus dem Begleitprozess für die Öffentlichkeit beim Atommülllager ASSE II sitzt dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) offenbar im Nacken. Oder anders ausgedrückt: Zur anlaufenden[…]

Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Zwischenlagerung mit Terror-Schutz-Sonderbeauftragtem

Das Nationale Begleitgremium (NBG) für die Suche nach einem dauerhaften Atommülllager legt zwei neue Gutachten vor, die sich mit der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle und mit einer deutlich ausgeweiteten Öffentlichkeitsbeteiligung befassen.[…]