Mit einem Entschließungsantrag fordern Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE ein verbessertes Strahlenschutzgesetz. Auch in der jetzt anstehenden ersten Änderung des 2017 verabschiedeten Gesetzes werden die längst überfälligen Absenkungen bei den Dosiswerten nicht entsprechend dem Stand von Wissenschaft und Forschung vorgenommen, kritisiert die Linksfraktion in ihrem Antrag. Bereits am Montag hatten Sachverständige von Greenpeace… DIE LINKE im Bundestag fordert verbessertes Strahlenschutzgesetz weiterlesen
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Kritik am Entwurf des neuen Strahlenschutzgesetzes: Dosiswerte reduzieren
Die von den Fraktionen DIE LINKE und Grüne geladenen Sachverständigen Hauke Doerk (Umweltinstitut München) und Heinz Smital (Greenpeace) haben den ersten Entwurf zur Änderung des 2017 eingeführten Strahlenschutzgesetzes in der Anhörung des Umweltausschusses deutlich kritisiert und eine überfällige Reduzierung der Dosiswerte eingefordert. Linke und Grüne haben Entschließungsanträge angekündigt. Bereits am Mittwoch dieser Woche will der… Kritik am Entwurf des neuen Strahlenschutzgesetzes: Dosiswerte reduzieren weiterlesen
Bundestag: Anhörung erste Änderung Strahlenschutzgesetz
Am 22. März findet die öffentliche Anhörung zur ersten Änderung des Strahlenschutzgesetzes im Umweltausschusses des Deutschen Bundestags statt. Noch in der gleichen Woche will die Große Koalition die angestrebten Korrekturen endgültig beschließen. Hubertus Zdedel, atompolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, kritisiert, dass weiterhin eine Absenkung der ohnehin schon veralteten Dosiswerte nicht erfolgen soll. Bereits 2017,… Bundestag: Anhörung erste Änderung Strahlenschutzgesetz weiterlesen
Anhörung zur ersten Strahlenschutzgesetz-Novelle im März – Stellungnahme Bundesrat
Nachdem der Strahlenschutz mit dem Gesetz von 2017 umfassend neu geregelt wurde, steht nun die erste Novelle auf der Tagesordnung. Der Bundesrat hat eine umfassende Stellungnahme (siehe auch hier als PDF) zum Entwurf aus dem Bundesumweltministerium vorgelegt. Das BMU bzw. die Bundesregierung spricht vor dem Hintergrund erster Erfahrungen aus der Umsetzung in den letzten drei… Anhörung zur ersten Strahlenschutzgesetz-Novelle im März – Stellungnahme Bundesrat weiterlesen
Anhörung zur ersten Strahlenschutzgesetz-Novelle im März – Stellungnahme Bundesrat
Nachdem der Strahlenschutz mit dem Gesetz von 2017 umfassend neugeregelt wurde, steht nun die erste Novelle auf der Tagesordnung. Der Bundesrat hat eine umfassende Stellungnahme (siehe auch hier als PDF) zum Entwurf aus dem Bundesumweltministerium vorgelegt. Das BMU bzw. die Bundesregierung spricht vor dem Hintergrund erster Erfahrungen aus der Umsetzung in den den letzten drei… Anhörung zur ersten Strahlenschutzgesetz-Novelle im März – Stellungnahme Bundesrat weiterlesen