Suchergebnisse für: hinkley

Atomsubventionen, Hinkley Point und die EU: Bundesregierung bleibt tatenlos

Die EU-Kommission hat der britischen Regierung per Beschluss erlaubt, mit Steuergeldern den Neubau von Atomreaktoren in Hinkley Point zu subventionieren. Das ist aus Sicht der Kritiker dieses Beschlusses nicht nur rechtswidrig, der Beschluss könnte auch Türöffner für andere EU-Staaten sein, die ebenfalls den Neubau von Atommeilern planen. Ohne staatliche Finanzhilfen – also mit Steuergeldern – … „Atomsubventionen, Hinkley Point und die EU: Bundesregierung bleibt tatenlos“ weiterlesen

EU und die Subventionen für AKW Hinkley Point: Das Rundum-Sorglos-Paket für die Atomwirtschaft muss gestoppt werden

Nach der Anhörung über die Erlaubnis der EU-Kommission mit der Großbritannien neue Atommeiler in Hinkley Point durch Steuergelder subventionieren darf, fordert Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, klare Konsequenzen: „Das Rundumsorglos-Paket für neue Atomreaktoren in Hinkley Point muss von der Bundesregierung auch auf dem Klageweg – wie es Österreich vormacht – … „EU und die Subventionen für AKW Hinkley Point: Das Rundum-Sorglos-Paket für die Atomwirtschaft muss gestoppt werden“ weiterlesen

Anhörung: Subventionen für neue AKWs stoppen – Aktiv gegen Hinkley Point

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE kommt es am Mittwoch (17.6., 10.30 Uhr!) im Bundestag zu einer Anhörung gegen die Erlaubnis der EU-Kommission für Großbritannien, die mit milliardenschweren Steuergeldern zwei neue Atomrektoren in Hinkley-Point bauen lassen will. Diese Erlaubnis der EU-Kommission hat obendrein Pilotcharakter. Andere EU-Staaten wie Polen und Tschechien hoffen nun, dass sie ebenfalls … „Anhörung: Subventionen für neue AKWs stoppen – Aktiv gegen Hinkley Point“ weiterlesen

Bundesregierung muss handeln – Anhörung gegen Atom-Subventionen für AKW-Neubau Hinkley Point

Am 17. Juni wird es auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Wirtschaftsausschuss des Bundestags zu einer öffentlichen Anhörung kommen. Es geht um neue Atommeiler im britischen Hinkley Point. Die EU-Kommission hat mit einem Beschluss den Weg dafür frei gemacht, dass die britische Regierung zwei neue Reaktorblöcke mit massiven Steuer-Subventionen unterstützen darf. Die Bundestagsfraktion DIE … „Bundesregierung muss handeln – Anhörung gegen Atom-Subventionen für AKW-Neubau Hinkley Point“ weiterlesen

Grüße an die EU-Kommission und Hinkley Point: SPD im hohen Norden fordert Euratom-Vertrag abschaffen

Die SPD in Schleswig-Holstein will den europäischen Atomfördervertrag EURATOM revidieren und die Atomgemeinschaft auflösen. Das hat die SPD auf ihrem Landesparteitag in Neumünster bekräftigt. Auch der Koalitionsvertrag (SPD) mit den Grünen und dem SSW enthält dazu Forderungen. Aktualität hat dieser Beschluss auch deshalb, weil die EU-Kommission im letzten Herbst auf Basis des EURATOM-Vertrages einen Beschluss … „Grüße an die EU-Kommission und Hinkley Point: SPD im hohen Norden fordert Euratom-Vertrag abschaffen“ weiterlesen

×