Atommüll verstaatlicht: Wer hilft beim Aufbau der Bundesanstalt für Endlagerung?

Wer hilft beim Aufbau der neuen staatlichen Strukturen, die künftig für die gesamten Bereiche der Atommülllagerung in Deutschland zuständig sein werden? Die LINKEN-Abgeordneten Eva Bulling-Schröter hat in Zusammenarbeit mit Hubertus Zdebel die Bundesregierung gefragt, welche Dienstleistungsverträge die neue „Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH“ dazu abgeschlossen hat. Seit Juli 2016 ist die BGE im Aufbau. und hat … „Atommüll verstaatlicht: Wer hilft beim Aufbau der Bundesanstalt für Endlagerung?“ weiterlesen

Nachgefragt: Wie läuft es beim Aufbau der „Bundesgesellschaft für Endlager“?

Der gesamte Bereich der Organisation der Atommülllagerung in Deutschland ist im Umbruch. Mit mündlichen Fragen wollen die Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Hubertus Zdebel und Eva Bulling-Schröter, von der Bundesregierung in Erfahrung bringen, wie es denn beim Aufbau der neuen, zu 100 Prozent staatlichen „Bundesgesellschaft für Endlager“ (BGE) läuft. Die neue BGE ist als Betreiber … „Nachgefragt: Wie läuft es beim Aufbau der „Bundesgesellschaft für Endlager“?“ weiterlesen

Atommülllager: Bayern findet Gorleben bietet sich in besonderer Weise an

Für die Bayern ist klar: Gorleben liegt in Niedersachsen und damit weit genug weg, damit dort auch nach dem neuen Endlager-Such-Verfahren der hochradioaktive Atommüll verbuddelt werden kann. Für den niedersächsischen Umweltminister Stefan Wenzel hingegen ist klar: Gorleben ist zwar nach wie vor Teil des Verfahrens – zusammen mit allen anderen Orten der Republik: „Aber ich … „Atommülllager: Bayern findet Gorleben bietet sich in besonderer Weise an“ weiterlesen

EU-Richtlinie, Atomgesetz-Novelle, Schacht Konrad: Mitspracherechte der Anrainerstaaten fehlen – Schacht Konrad braucht Alternativenvergleich

Gesetze zur Atomenergie im Wochenrhythmus: Gestern wurde das Atomgesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie zum 15. Mal geändert. Mangelhaft das Ganze, stellte Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomenergie der Fraktion DIE LINKE gestern Abend im Plenum des Bundestages fest. Zu einem weiteren Antrag in der gleichen Debatte zum geplanten Atommülllager im Schacht Konrad stellte der Abgeordnete fest: … „EU-Richtlinie, Atomgesetz-Novelle, Schacht Konrad: Mitspracherechte der Anrainerstaaten fehlen – Schacht Konrad braucht Alternativenvergleich“ weiterlesen

Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen

Mit einem Änderungsantrag zur Novellierung des Standortauswahl-Gesetzes für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle haben der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE heute im Umweltausschuss bei den Abschlussberatungen wesentliche Korrekturen verlangt. Außerdem wird die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zur morgigen Beschlussfassung über die Novelle zum Standortauswahlgesetz vorgelegen. Im Änderungsantrag fordert … „Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen“ weiterlesen

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