Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen

Mit einem Änderungsantrag zur Novellierung des Standortauswahl-Gesetzes für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle haben der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE heute im Umweltausschuss bei den Abschlussberatungen wesentliche Korrekturen verlangt. Außerdem wird die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zur morgigen Beschlussfassung über die Novelle zum Standortauswahlgesetz vorgelegen. Im Änderungsantrag fordert … „Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen“ weiterlesen

Greenpeace zur Atommüll-Endlager-Suche: Handlungsempfehlung längerfristige Zwischenlagerung

Zu der für Mittwoch geplanten Anhörung im Bundestag zur Umsetzung der Empfehlungen der „Endlager“-Kommission für eine neue „Endlager“-Suche erneuert Greenpeace in einer Stellungnahme die Forderung, angesichts zahlloser Unzulänglichkeiten das komplette Standortauswahlgesetz schlicht zurückzunehmen und einen tatsächlichen Neustart zu versuchen. In dem Papier schlägt Greenpeace angesichts des verkorksten Gesetzes und der unzureichenden Empfehlungen vor, das „Offenkundige“ … „Greenpeace zur Atommüll-Endlager-Suche: Handlungsempfehlung längerfristige Zwischenlagerung“ weiterlesen

Atommüll Endlager Suche – Wolfram König: „Es geht aber nicht darum, einen Konsens zu schaffen“

Neustart bei der Endlager-Suche für hochradioaktive Abfälle? Die müsse, als Konsequenz aus den Erfahrungen in Gorleben, in einem gesellschaftlichen Konsens erfolgen, hieß es nach Fukushima und bei Verabschiedung des Standortauswahlgesetzes, mit dem eine ergebnisoffene und vergleichende Suche nach einem „Endlager“ für hochradioaktiven Atommüll neu gestartet werden sollte. Jahrzehntelang war einseitig versucht worden, Gorleben mit aller … „Atommüll Endlager Suche – Wolfram König: „Es geht aber nicht darum, einen Konsens zu schaffen““ weiterlesen

Bundestagswahl 2017: Hubertus Zdebel Bewerbung für Platz 8 der Landesliste NRW

Liebe Genossinnen und Genossen, eine starke LINKE ist notwendiger denn je: In Zeiten des fortschreitenden Klimawandels und einer immer rücksichtsloseren Zerstörung unseres Planeten braucht es wenigstens eine Partei im Bundestag, welche die Ursachen klar benennt: Eine profitorientierte Wirtschaftsordnung, die auf der Ausbeutung von Mensch und Natur basiert, kann niemals sozial und ökologisch sein. Sozial-ökologischer Umbau … „Bundestagswahl 2017: Hubertus Zdebel Bewerbung für Platz 8 der Landesliste NRW“ weiterlesen

Öffentlichkeitsbeteiligung Stilllegung Atomanlagen Geesthacht: Trotz konstruktivem Dialog – Einwendung zur Rechtswahrung durch Begleitgruppe

Die Begleitgruppe im konsensorientierten Dialog mit dem Betreiber Helmholtz-Zentrum Geesthacht zur Stilllegung der Atomanlagen der ehemaligen Forschungsanlage GKSS hat im Rahmen der atomrechtlichen Öffentlichkeitsbeteiligung jetzt eine Einwendung verfasst und der zuständigen Atomaufsicht in Schleswig-Holstein überreicht. Noch bis zum 6. Februar können zu den ausgelegten Antragsunterlagen Einwendungen erhoben werden.  Ziel der Begleitgruppe ist es, nicht nur … „Öffentlichkeitsbeteiligung Stilllegung Atomanlagen Geesthacht: Trotz konstruktivem Dialog – Einwendung zur Rechtswahrung durch Begleitgruppe“ weiterlesen

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