Suchergebnisse für: Zwischenlagerung bund

Anhörung Endlagersuche im Umweltausschuss: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen – kritische Themen offen benennen

Bei dem öffentlichen Fachgespräch mit dem Nationalen Begleitgremium (NBG) bei der Atommüll-Endlagersuche im Umweltausschuss des Bundestages hat der Linken-Abgeordnete Hubertus Zdebel heute die Forderungen nach einer weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt und sich dafür ausgesprochen, dass die Zusammenarbeit zwischen geologischen Landesdiensten und den zuständigen Bundesstellen verbessert wird und die wachsenden Probleme auch im Zusammenhang mit den leicht- … „Anhörung Endlagersuche im Umweltausschuss: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen – kritische Themen offen benennen“ weiterlesen

Castor-Transporte aus französischer Plutoniumfabrik nach Philippsburg „nicht vor 2023“

Die nächsten Atommüll-Transporte in Castor-Behältern aus der französischen Plutoniumfabrik in La Hague werden frühestens 2023 erfolgen. Ziel ist dann das Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle in Philippsburg. Eine dazu erforderliche Einlagerungsgenehmigung ist noch nicht erteilt. Die dafür benötigten Behälter sollen demnach bei der Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) in der Fertigung sein bzw. sich noch in der … „Castor-Transporte aus französischer Plutoniumfabrik nach Philippsburg „nicht vor 2023““ weiterlesen

17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig

Am 5. Mai findet die öffentliche Anhörung zur geplanten 17. Atomgesetzänderung statt. Im Zentrum steht die Terrorabwehr für Atomanlagen und in welcher Weise geheime staatliche Schutzmaßnahmen vor Gericht überprüft werden können. Ein sogenanntes (rechtsstaatlich fragwürdiges) In-Camera-Verfahren war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU verabredet worden. Stattdessen will die Bundesregierung den sogenannten Funktionsvorbehalt durchsetzen: Der Staat hat immer … „17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig“ weiterlesen

17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig

Am 5. Mai findet die öffentliche Anhörung zur geplanten 17. Atomgesetzänderung statt. Im Zentrum steht die Terrorabwehr für Atomanlagen und in welcher Weise geheime staatliche Schutzmaßnahmen vor Gericht überprüft werden können. Ein sogenanntes (rechtsstaatlich fragwürdiges) In-Camera-Verfahren war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU verabredet worden. Stattdessen will die Bundesregierung den sogenannten Funktionsvorbehalt durchsetzen: Der Staat hat immer … „17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig“ weiterlesen

Zukunftsrat Hamburg: Holzverbrennung (aus Namibia) im Kraftwerk Tiefstack unvereinbar mit Klimaziel

Soll Holz aus Namibia zum Kohleausstieg im Hamburger Heizkraftwerk Tiefstack zum Einsatz kommen? Der rot-grüne Senat lässt das in Zusammenarbeit mit dem staatlichen Unternehmen „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“ (GIZ, GmbH) und anderen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren prüfen. Über 40 Umwelt- und Entwicklungs-Organisationen hatten solche Überlegungen jüngst in einem Brief an das Entwicklungshilfeministerium scharf zurückgewiesen. Jetzt … „Zukunftsrat Hamburg: Holzverbrennung (aus Namibia) im Kraftwerk Tiefstack unvereinbar mit Klimaziel“ weiterlesen

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