Atommüll-Exporte aus Jülich in die USA: US-Umweltorganisation kritisiert vorgesehene Gesetzesregelung

Im Bundestag läuft derzeit eine Diskussion über ein Export-Verbot für hochradioaktive Abfälle aus Forschungsreaktoren (siehe unten). Anlass ist die geplante Novellierung der Vorschläge der „Endlager“-Kommission in das Standortauswahl- und in das Atomgesetz. Die Fraktion DIE LINKE trägt diesen Entwurf derzeit nicht mit. Die Kommission hatte mit Blick auf 152 Castoren mit hochradioaktiven Abfällen, die von … „Atommüll-Exporte aus Jülich in die USA: US-Umweltorganisation kritisiert vorgesehene Gesetzesregelung“ weiterlesen

Atommüll Endlager Suche – Wolfram König: „Es geht aber nicht darum, einen Konsens zu schaffen“

Neustart bei der Endlager-Suche für hochradioaktive Abfälle? Die müsse, als Konsequenz aus den Erfahrungen in Gorleben, in einem gesellschaftlichen Konsens erfolgen, hieß es nach Fukushima und bei Verabschiedung des Standortauswahlgesetzes, mit dem eine ergebnisoffene und vergleichende Suche nach einem „Endlager“ für hochradioaktiven Atommüll neu gestartet werden sollte. Jahrzehntelang war einseitig versucht worden, Gorleben mit aller … „Atommüll Endlager Suche – Wolfram König: „Es geht aber nicht darum, einen Konsens zu schaffen““ weiterlesen

Wie Atommüll-Endlager-Suchen gehen soll – Die Stellungnahmen zur Anhörung im Umweltausschuss

Atommüll-Lager-Suche für hochradioaktive Abfälle? Wie soll, wie kann das Ablaufen? Am kommenden Mittwoch wird eine Anhörung im Umweltausschuss des Bundestags sich vier Stunden lang in öffentlicher Sitzung damit befassen. Eine sogenannte „Endlager“-Kommission hatte zwei Jahre daran gestrickt, Vorschläge und Kriterien zu entwickeln. Grundlage war das 2013 seitens der Anti-Atom-Bewegung und ihren Organisationen höchst umstrittene und … „Wie Atommüll-Endlager-Suchen gehen soll – Die Stellungnahmen zur Anhörung im Umweltausschuss“ weiterlesen

Zu viele Schlupflöcher beim Export-Verbot für Atommüll aus Jülich

„Der jetzt vorgelegte Gesetz-Entwurf für die Regelungen zum Export-Verbot von hochradioaktivem Atommüll unter anderem aus dem Zwischenlager in Jülich lässt zu viele Schlupflöcher und entspricht nicht den Empfehlungen der Kommission ‚Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe‘. Das war einer der Gründe, warum ich für meine Fraktion DIE LINKE den jetzt vorliegenden Gesetzentwurf nicht mittragen konnte.“ So nimmt … „Zu viele Schlupflöcher beim Export-Verbot für Atommüll aus Jülich“ weiterlesen

Atommüll und Novelle Stand AG: Besser, aber nicht ausreichend

„Atommüll dauerhaft möglichst sicher im gesellschaftlichen Konsens lagern? Grüne, SPD und CDU/CSU haben nach teils auf der Kippe stehenden Verhandlungen, an denen ich für die Bundestagsfraktion DIE LINKE beteiligt war, jetzt einen Entwurf für eine Novelle des Standortauswahlgesetzes vorgelegt. Ziel der Verhandlungen zur Novelle war jedoch lediglich, die Empfehlungen der Kommission ‚Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe‘ umzusetzen“, … „Atommüll und Novelle Stand AG: Besser, aber nicht ausreichend“ weiterlesen

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