Suchergebnisse für: gorleben

Atommüllendlager-Suche: Gesetz muss dringend nachgebessert werden

„Der Gesetzentwurf  missachtet grundlegende Vorschläge der Endlagerkommission. Hier besteht dringender Nachbesserungsbedarf“, kritisiert Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, den heute vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes für die Suche nach einem Atommüllendlager. Zdebel weiter: „Es ist bezeichnend, dass das generelle Exportverbot für hochradioaktive Abfälle ausgeklammert wurde. Dabei hatte sich … „Atommüllendlager-Suche: Gesetz muss dringend nachgebessert werden“ weiterlesen

BUND und LINKE kritisieren Bundesregierung: Export-Verbot fehlt – Endlager-Suche unzureichend umgesetzt

Den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zur Umsetzung der Empfehlungen der „Endlager“-Kommssion kritisiert der BUND (siehe unten) und auch die LINKE (siehe unten). Unter anderem, weil die Bundesregierung aufgrund von Streitigkeiten mit dem Forschungsministerium, aber auch wegen Bedenken bei einigen Bundesländern die geplanten Regelungen zum Export-Verbot für Atommüll gestrichen hat und auch andere Punkte nicht … „BUND und LINKE kritisieren Bundesregierung: Export-Verbot fehlt – Endlager-Suche unzureichend umgesetzt“ weiterlesen

Atommüll: Nationales Begleitgremium hört an und ist online

Das Nationale Begleitgremium für die Atommüll-Lager-Suche ist ab jetzt online erreichbar und kündigt gleich eine erste Anhörung an. Am 11. Februar soll der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben werden, zum Entwurf für die Novellierung des Standortauswahlgesetzes Stellung zu nehmen. Dazu hat das NBG auch gleich als erste Institution den vorliegenden Entwurf zur Novellierung dieses Gesetzes veröffentlicht. … „Atommüll: Nationales Begleitgremium hört an und ist online“ weiterlesen

Hochradioaktiv: Novellierung des „Endlager“-Suchgesetz und eine Anhörung

Wo kann hochradioaktiver Atommüll dauerhaft und möglichst sicher gelagert werden? Mit dem Standortauswahlgesetz sollen angeblich Alternativen zum bisher einzigen Standort in Gorleben ergebnisoffen untersucht werden. Im Sommer 2016 legte die „Endlager“-Kommission ihren Bericht zu den Lager-Kriterien und zur Novellierung dieses Gesetzes vor. Ende Januar 2017 soll sich erstmals der Bundestag mit der gesetzlichen Umsetzung befassen. … „Hochradioaktiv: Novellierung des „Endlager“-Suchgesetz und eine Anhörung“ weiterlesen

Atommülllager-Suche: Nationales Begleitgremium hat zwei SprecherInnen

BU: Die Sozialwissenschaftlerin Miranda Schreurs ist mit Klaus Töpfer eine der beiden Vorsitzenden des neuen Nationalen Begleitgremiums für die „Endlager“-Suche. Das Nationale Begleitgremium, das als unabhängige Einrichtung die anlaufende Suche nach einem Atommülllager für „insbesondere“ hochradioaktive Abfälle überwachen soll, hat erstmals am vergangenen Montag getagt und sich zwei SprecherInnen gewählt: Prof. Dr. Klaus Töpfer und … „Atommülllager-Suche: Nationales Begleitgremium hat zwei SprecherInnen“ weiterlesen

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