Uranfabriken stilllegen – Uranexporte stoppen! Umweltausschuss berät Anträge

Der Umweltausschuss des Bundestages wird sich am kommenden Mittwoch (20. Februar) unter anderem mit einem Antrag von Hubertus Zdebel und seiner Fraktion DIE LINKE zur Stilllegung der Uranfabriken in Gronau und Lingen befassen. Außerdem fordert DIE LINKE ein umgehendes Export-Verbot, damit riskante Atomkraftwerke im Ausland – darunter z.B. Tihange oder Fessenheim – nicht länger von … „Uranfabriken stilllegen – Uranexporte stoppen! Umweltausschuss berät Anträge“ weiterlesen

Zahnlos im Bundesrat: Armin Laschet (CDU) und kein Uran-Exportverbot

„Ein Exportverbot für Uranbrennstoff in marode Alt-Reaktoren im grenznahen Ausland oder gar die Stilllegung der entsprechenden bundesdeutschen Uranfabriken kommt nicht voran“, kritisiert Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Bundesratssitzung am kommenden Freitag. Zdebel weiter: „Einem ohnehin sehr abgeschwächten Antrag von Baden-Württemberg hatte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) … „Zahnlos im Bundesrat: Armin Laschet (CDU) und kein Uran-Exportverbot“ weiterlesen

Hamburg weiter atomare Drehscheibe

Das rot-grüne Hamburg hat eine freiwillige Vereinbarung mit einigen Umschlagsunternehmen, nach der ein Teil der Atomtransporte nicht mehr über den Hafen abgewickelt werden sollen. Betroffen von diesem „Ausschluss“ sind radioaktive Materialien, die direkt zur Kernspaltung eingesetzt werden können. In ihnen ist das spaltbare Uran 235 gegenüber dem natürlichen Anteil „angereichert“. Strahlt das Uran im natürlichen … „Hamburg weiter atomare Drehscheibe“ weiterlesen

Bundesregierung schweigt zur geplanten Verstaatlichung des Atommülls von Siemens und Framatone

Trotz Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) schweigt sich die Bundesregierung über eine geplante Beteiligung von Siemens und Framatome am neuen Entsorgungsfonds aus. Gegen eine Einmalzahlung würden die Unternehmen dann nicht mehr für die langfristigen Kosten der Atommülllagerung haften. Diese für die Steuerzahler*innen unverantwortliche Regelung war Ende 2016 mit den Stimmen der Grünen, der … „Bundesregierung schweigt zur geplanten Verstaatlichung des Atommülls von Siemens und Framatone“ weiterlesen

Nachgefragt: Werden noch mehr Konzerne von den Kosten-Risiken der Atommülllagerung befreit?

Werden noch mehr Unternehmen ihre Verantwortung für die Kosten der dauerhaften Atommülllagerung mit Zustimmung der Bundesregierung auf die SteuerzahlerInnen abwälzen? Das will der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) mit einer schriftlichen Frage an die Bundesregierung in Erfahrung bringen. Zum Beispiel Siemens und der Betreiber der Uran-Brennelemente-Fabrik in Lingen hatten vor einiger Zeit Interesse bekundet, sich … „Nachgefragt: Werden noch mehr Konzerne von den Kosten-Risiken der Atommülllagerung befreit?“ weiterlesen

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