Es hat lange gedauert und geruckelt. Nun ist die Fernwärmeversorgung in Hamburg wieder in öffentlicher Hand. Die EU sieht keine Beihilfe-Tatbestände. Schon zuvor waren das Strom- und Gasnetz in Folge des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ von Vattenfall und E.on an die Stadt übertragen worden. Damit bekommt Hamburg eine wichtige Infrastruktur wieder in die… Umsetzung Volksentscheid EU-Kommission genehmigt Rückkauf der Fernwärme weiterlesen
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Gegen den Notstand: Europa braucht Klimaschutz und Klimagerechtigkeit
„Wir drücken den Alarmknopf, um die Klimakrise zu bewältigen!“ Mit diesem Statement hat DIE LINKE. im Europaparlament ihr „Manifest für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit“ vorgelegt. Darin macht sie klar: Mit ein paar Korrekturen und neoliberalen Marktfantastereien werden die globalen Bedrohungen nicht zu meistern sein, ein etwas grünerer Kapitalismus wird nicht ausreichen. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (NRW):… Gegen den Notstand: Europa braucht Klimaschutz und Klimagerechtigkeit weiterlesen
Fukushima mahnt: Anti-Atom-Protest in Ahaus – Schluß mit dem Durchwursteln
Zum achten Mal jährt sich am kommenden Montag die mehrfache Atomkatastrophe von Fukushima und immer noch sind in der Bundesrepublik Atommeiler in Betrieb und erzeugen gefährlichen Atommüll, dessen sichere Lagerung nicht nur aufgrund wachsender Terrorgefahren vor immer größeren Problemen steht. Für den Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) Grund genug, gemeinsam mit vielen Anti-Atom-Gruppen am… Fukushima mahnt: Anti-Atom-Protest in Ahaus – Schluß mit dem Durchwursteln weiterlesen
Bundesregierung prüft Maßnahmen für Sonderwirtschaftszonen im Rheinischen Revier und in der Lausitz
In der Fragestunde am Mittwoch (13.02.2019) wollte der NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) von der Bundesregierung wissen, wie sie den Terminus „Sonderwirtschaftszone“ interpretiert, der im Abschlussbericht der Kohlekommission mehrfach in den Projektlisten für NRW und die Lausitz auftaucht. Außerdem fragte er, welche konkreten Maßnahmen nach Kenntnis und unter Beteiligung der Bundesregierung geplant seien. Die schriftliche… Bundesregierung prüft Maßnahmen für Sonderwirtschaftszonen im Rheinischen Revier und in der Lausitz weiterlesen
„Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle“
„ENTRIA-Arbeitsbericht-12 „Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle“ (Eckhardt, Neumann, Kreusch)“. So lautet der Titel des 12. Arbeitsberichts über den Umgang mit Atommüll im Rahmen des staatlichen Forschungsprojektes Entria. Erarbeitet wurde der Bericht von Anne Eckhardt mit Beiträgen von Wolfgang Neumann und Jürgen Kreusch. Immerhin 260 Seiten widmen die AutorInnen dieser vergleichenden Risikobewertung. Mit… „Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle“ weiterlesen