Ölkavernen in Gronau erneut Thema im Bundestag

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hat die Bundesregierung aufgefordert, in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 18. März 2015 über die aktuelle Entwicklung bezüglich der Ölkavernen in Gronau-Epe zu berichten und eine Bewertung der Sicherheit der Anlage sowie zu möglichen Konsequenzen für die Kavernenspeicherung im allgemeinen vorzulegen.

Zdebel, Obmann der Bundestagsfraktion der LINKEN im Umweltausschuss, weiter:

„Es besteht immenser Klärungsbedarf. Bis zur Sanierung der Umweltschäden nach dem Ölaustritt im Amtsvenn in Gronau, der vor knapp einem Jahr festgestellt wurde, können noch Monate vergehen. Es lässt aufhorchen, wenn Dezernent Peter Dörne von der Bergbehörde Bezirksregierung Arnsberg dieser Tage zu dem Ergebnis kommt: ‚Die Art von Technik, die bisher eingesetzt wurde, wird es nicht weiter geben‘. Dörne führt weiter aus, dass die vorhandenen Kavernen technisch auf eine doppelte Verrohrung (Innen- und Außenrohr) umgerüstet werden müssen, was aber mit immensen Kosten verbunden sei. Zuallererst will ich klären, warum die Kavernen in Gronau über Jahre mit dieser veralteten Technologie weiterbetrieben werden konnten. Der Verdacht steht im Raum, dass aus Kostengründen auf die notwendige Umrüstung verzichtet wurde.

Ich frage mich überdies, wie es um die Sicherheit der mehr als 250 anderen Kavernen in Deutschland bestellt ist. Auch deren Sicherheit steht kurzfristig auf dem Prüfstand. Mindestvoraussetzung für ihren Weiterbetrieb als Öllager ist in meinen Augen ihre technische Umrüstung. Andernfalls müssen sie geschlossen werden. Leerpumpen allein, wie es die Bezirksregierung in Gronau offenbar vorgesehen hat, wird jedenfalls nicht reichen. Es ist ein Skandal, dass nicht längst mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet und ein Absacken des Bodens mit allen Gefahren für Mensch und Umwelt billigend in Kauf genommen wird.

Selbst wenn jetzt nachgerüstet werden soll, ist die Gefahr von Absenkungen des Bodens nicht vom Tisch. Im Gegenteil: Geologen weisen darauf hin, dass Bodenabsenkungen und auch Kaverneneinstürze – wie 2012 in den USA – als Folge der Speicherung nicht ausgeschlossen werden können. Die Kavernenspeicherung ist damit viel gefährlicher, als sie von profitinteressierter Seite dargestellt wurde, und muss insgesamt – nicht nur in Gronau – auf den Prüfstand.

Umso wichtiger, dass die Bevölkerung, Bürgerinitiativen sowie Wasser- und Naturschutzverbände an den Genehmigungsprozessen beteiligt werden. DIE LINKE fordert deshalb eine Änderung des Bergrechts. Mensch, Umwelt und demokratische Mitbestimmung müssen endlich Vorrang haben.”