BUND: Umwelt- und Klimagerechtigkeit mit sozialer Gerechtigkeit verbinden

Natur- und Umweltschutz geht nur zusammen mit sozialer und Klima-Gerechtigkeit. In diesem Sinne hat der Bundesverband des BUND auf seiner Delegiertenkonferenz in Bonn beschlossen, sich verstärkt für einen sozialen und ökologischen Umbau einzusetzen und entsprechende Initiativen zu entwickeln.

Die Delegierten des BUND stimmten in Bonn einem Antrag A007 “Umwelt- und Klimagerechtigkeit mit sozialer Gerechtigkeit verbinden” (PDF) zu, in dem es u.a. heißt: “Der Bundesvorstand wird aufgefordert unter Beteiligung des Wissenschaftlichen Beirats ein Programm vorzulegen, das auf die sozialgerechte Verteilung ökologischer (Folge-) Kosten entsprechend dem gesellschaftlichen Reichtum zur Förderung des Allgemeinwohls durch eine sozialgerechte ökologische Steuerreform abzielt. Das Ziel des vorgeschlagenen Programms ist, dass das sozial und ökologisch Notwendige auch das ökonomisch Vernünftige wird. Die politischen Forderungen sollen gemeinsam mit Organisationen aus dem sozialen, caritativen und gewerkschaftlichen Bereich sowie anderen Umweltverbänden entwickelt und vertreten werden.

Leitprinzipien sind: Gerechtigkeit, Handlungsfähigkeit, Zukunftsfähigkeit. Hintergrund: Die Kosten für Maßnahmen zur Behebung von Umwelt- und Klimaschäden, einschließlich sozialer Folgekosten und präventiver Maßnahmen, wachsen hier und weltweit. Ein neues, zukunftsfähiges Steuersystem muss weniger auf die Belastung der Arbeit setzen. Die wesentliche Steuerbasis sollte die Inanspruchnahme der Umwelt sein. Sie ist mit der Belastung entsprechend der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu verbinden. Eigentum muss dem Gemeinwohl dienen. Hierbei ist auf eine Stärkung der sozialen Gerechtigkeit zu achten. Externalisierte Kosten durch Verlagerung auf die Allgemeinheit oder Länder des Südens müssen in die Produkte spürbar eingepreist werden.”