Das Büro des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) bewertet im Folgenden den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD (PDF) zur Energiepolitik und zum Klimaschutz und mit besonderem Blick auf die Vereinbarungen zur Atompolitik und zum Fracking (Berlin 09. Februar 2017): Vorbemerkungen zu Energiepolitik und Klimaschutz Was für den Koalitionsvertrag insgesamt gilt, zeigt sich in den Abschnitten… Analyse des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD in den Bereichen Atom und Fracking weiterlesen
Jahr: 2018
Schacht Konrad: Belastbare Aussagen zur Inbetriebnahme nicht möglich
Laut Koalitionspapier wollen SPD und CDU/CSU den Druck erhöhen, um die Inbetriebnahme des geplanten Atommülllagers im Schacht Konrad voran zu bringen. Obwohl die neue Chefin der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) das Datum 2022 für die Inbetriebnahme des Schacht Konrad in Salzgitter nach eigenem Bekunden „fest im Blick“ habe, gibt es laut Bundesregierung aber noch keine… Schacht Konrad: Belastbare Aussagen zur Inbetriebnahme nicht möglich weiterlesen
Hubertus Zdebel zum Koalitionsvertrag von Union und SPD: „Die Kohle-, Atom- und Frackinglobby kann sehr zufrieden sein“
„Ein mutloses Stückwerk,“ kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) den jetzt von Union und SPD vorgestellten Koalitionsvertrag. „Von dem behaupteten ‚Aufbruch‘ und einer ’neuen Dynamik‘ kann ich wenig erkennen. Anstatt eine dringend nötige soziale Offensive zu starten, wollen Bundeskanzlerin Merkel und SPD-Chef Schulz den Status Quo verwalten. Weil Union und SPD auf höhere… Hubertus Zdebel zum Koalitionsvertrag von Union und SPD: „Die Kohle-, Atom- und Frackinglobby kann sehr zufrieden sein“ weiterlesen
Protest in Düsseldorf: Verabredungen der Koalitionsverhandlungen bei Atomausstieg und Klimaschutz mangelhaft – Starke Kritik an NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU)
Rund 150 AktivistInnen aus verschiedenen Anti-Atom- und Klimaschutz-Organisationen, darunter auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), protestierten gestern in Düsseldorf vor der Staatskanzlei. Als einer der Chefverhandler bei den Koalitionsvereinbarungen habe der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) maßgeblich dazu beigetragen, dass die Maßnahmen zum Atomausstieg und zum Klimaschutz weit hinter den Erfordernissen zurück bleiben. Zdebel begründete… Protest in Düsseldorf: Verabredungen der Koalitionsverhandlungen bei Atomausstieg und Klimaschutz mangelhaft – Starke Kritik an NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) weiterlesen
URENCO Verkauf: Noch keine konkreten Verhandlungen mit japanisch-us-amerikanischen Konsortium – Widerstand gegen Verkauf auch im niederländischen Parlament
Auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) antwortet die Bundesregierung, dass es noch keine direkten Kontakte über einen Verkauf der Uranfabriken der URENCO mit einem Konsortium der staatlichen Japan Bank for International Cooperation (JBIC) und dem US-Uranunternehmen Centrus Energy gibt. Der Assian.Nikkei hatte jüngst berichtet, dass Japan über eine Staatsbank gemeinsam mit Centrus Energy plane, URENCO zu übernehmen.… URENCO Verkauf: Noch keine konkreten Verhandlungen mit japanisch-us-amerikanischen Konsortium – Widerstand gegen Verkauf auch im niederländischen Parlament weiterlesen