Monat: Oktober 2019

Klimakrise? Da muss einiges passieren: Über 90 Künstler*innen unterstützen jetzt Extinction Rebellion und deren Forderungen in einem offenen Brief an die Bundesregierung. Sie nehmen damit Stellung für ein Netzwerk, das mit Mitteln des zivilen Ungehorsams bzw. des gewaltfreien Widerstandes für einen grundlegenden Wandel der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umgangsweisen von Mensch und Natur plädiert. Nicht nur in Sachen Klimakrise, sondern auch in Sachen Artensterben. Auch wenn es von XR immer wieder verwirrende oder auch ärgerliche Bemerkungen gegen Linke gibt. Dass die Klimakrise eine Krise ist, die einen umfassenden Wandel – Systemchange – erfordert, kommt immer mehr in der Mitte der Gesellschaft an. Dieser Systemchange muss ein demokratischer und ein sozial gerechter sein. Klar ist, die Anforderungen, z.B. an die Umweltverbände, mit ihrem Knowhow und ihren Möglichkeiten für mehr politischen Druck zu sorgen, waren nie größer. Klar ist aber auch: Der Druck auf die Regierenden steigt weiter und das ist gut so. Denn: Da muss noch einiges passieren! Doch erstmal hier der offene Brief als Dokumentation:

Sehr geehrte Regierung: Wir müssen reden.
Mit diesem offenen Brief an die Regierung erklären viele Kulturschaffende und Medienmenschen ihre Unterstützung für Extinction Rebellion.

An die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, Bundeskanzlerin Merkel, die Minister:innen, den Bundestag

Wir, die Unterzeichnenden, fordern Sie auf, sofort drastische Maßnahmen gegen die sich verschärfende ökologische Krise zu ergreifen. Die Wissenschaftler:innen sind sich einig, die Fakten sind unbestreitbar: Laut UN IPCC Report führt die zunehmende Erderhitzung schon bei Überschreiten der 1,5°C-Grenze zu Nahrungsmittelknappheiten, Extremwetterphänomen und damit tödlichen Bedrohungen für Millionen von Menschen weltweit. Trotzdem laufen die Selbstverpflichtungen der Länder im Rahmen des Pariser Klimaabkommens von 2015 auf eine Erwärmung von 3°C hinaus, und selbst diese werden bis jetzt nicht eingehalten. Bei 3°C Erhitzung drohen uns Hungersnöte, Massenmigrationen und der Zusammenbruch unserer Demokratien.

Wir befinden uns inmitten des 6. globalen Massensterbens – täglich sterben etwa 200 Arten aus. In Deutschland haben wir 2019 unseren Anteil der natürlichen Ressourcen, die die Erde innerhalb eines Jahres erneuern kann, schon am 2. Mai verbraucht. Schon jetzt wurde auch in Deutschland Mikroplastik im Trinkwasser nachgewiesen, unsere Wälder und Bienen sterben, und die Missernten häufen sich. Wenn wir unseren bisherigen Weg fortsetzen, zerstören wir unwiederbringlich die natürlichen Lebensgrundlagen aller Menschen. Es ist für uns unerträglich, dass unsere Kinder und Enkelkinder die Last dieser beispiellosen Zerstörung tragen müssen.

Sie als unsere Regierung machen sich schuldig, indem Sie das Vorsorgeprinzip im Rahmen Ihrer Politik ignorieren: Anstatt anzuerkennen, dass grenzenloses Wirtschaftswachstum auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen nicht möglich ist, subventionieren Sie weiterhin klimaschädliche Wirtschaftszweige statt nachhaltiger Alternativen und planen Handelsabkommen wie jenes mit den Mercosur-Staaten, das zur kriminellen Zerstörung des Amazonas in Brasilien beitragen würde.

Damit verstoßen Ihre Handlungen gegen Artikel 20a unseres Grundgesetzes. Dort heißt es: “Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

Da Sie Ihrer Verantwortung, Ihre Bürger:innen vor Schaden zu schützen und die Zukunft für kommende Generationen zu sichern, nicht nachkommen, ist es unsere moralische Pflicht, auf Ihre Untätigkeit und offenkundige Pflichtverletzung zu reagieren.

Deshalb erklären wir unsere Unterstützung für Extinction Rebellion und den friedlichen und gewaltfreien „Aufstand gegen das Aussterben“, der am 7. Oktober 2019 in Berlin beginnt. Wir stehen voll und ganz hinter diesen drei Forderungen:

1. Sie als Regierung müssen Ihren Bürger:innen die volle Wahrheit über das Ausmaß und die Risiken der ökologischen Krise sagen.
2. Deutschland muss bis 2025 klimaneutral werden. Das Artensterben muss gestoppt werden und der ökologische Raubbau mit allen Mitteln eingedämmt und – wenn möglich – wieder rückgängig gemacht werden.
3. Sie müssen eine Bürger:innenversammlung für Klimagerechtigkeit und gegen die ökologische Katastrophe einberufen. Diese wird durch Expert:innen darin unterstützt, zusammen einen rechtlich bindenden Maßnahmenkatalog zu entwickeln.

Wir fordern Sie auf: Handeln Sie. Jetzt.

Mehr als 1000 Fahrrad-Demonstrant*innen protestierten heute bei schlechtem Wetter direkt vor den Toren des Vattenfall-Klimamonster-Kraftwerks in Hamburg Moorburg gegen die Klimakrise. Sie folgten einem gemeinsamen Aufruf von Fridays for Future und dem BUND Hamburg. Nicht nur die direkten Klimaschäden durch die C02-Emissionen waren Thema des Protestes. Auf der Kundgebung vor den Toren des Steinkohle-Kraftwerks wurde von einem Redner auch auf die extremen Umweltschäden und Menschenrechtsverletzungen beim Kohlebergbau z.B. in Kolumbien hingewiesen. In Moorburg kommt vor allem Kohle aus Russland zum Einsatz. Die sogenannte „Blutkohle“ war auch den Aktivist*innen von decoalonize ein Anliegen, die abseits der FahrRadDemo gleich gegenüber des Vattenfall-Kraftwerkes die Kattwykbrücke blockierten. Einige Kletter-Aktivist*innen seilten sich aus Protest mit Bannern von der Brücke ab. Angeblich soll „Capitalism kills Climate“ und „Unplug Coal“ auf den Transparenten gestanden haben. Unweit des Vattenfall-Kraftwerks befindet sich auch der Kohlehafen am Hansaport, über den großen Mengen der klimaschädlichen Kohle nach Deutschland importiert werden.

• BUND kritisiert rot-grünen Hamburger Senat: Zu wenig Tempo beim Kohleausstieg – Demo gegen Vattenfalls Kohlemonster Moorburg
• Vattenfalls Klimakatastrophe Moorburg abschalten – Fridays for Future und BUND Hamburg per Rad zum Kohleausstieg – DeCOALonize ungehorsam

umweltFAIRaendern dokumtentiert: Protest vor dem größten Mahnmal ignoranter Energiepolitik Norddeutschlands, 04. Oktober 2019

Über 1.000 Leute demonstrieren mit dem BUND Hamburg, der BUNDjugend und Fridays for Future vor dem Kohlekraftwerk Moorburg

Da dürfte Lindner (FDP) seinen Spaß gehabt haben, neulich beim sozialistischen Staatsfunk, ARD. Nuhr zieht ab gegen verwöhnte Wohlstandsgören voller Flausen und Hippie-Träumereien, die aber von wirklicher Wirtschaft nuhn aber so wirklich gar nichts verstehen. Nuhr aber versteht es: Geoengineering und dann noch ein paar Erfindungen. Ja, das ist genau was wir brauchen! Total. Aber ach Nee: Das hatte doch schon der Lindner vorher, – also neulich, der Greta anempfohlen. Nuhr blöd fanden das neulich viele. Was? Worum es nuhr geht? Das hier!  (Link zur ARD, so ab Minute 5) Und nur am Rande: Dass die Bahn in einem Zustand ist, den die parteipolitischen Vorbilder maßgeblich herbei gesparrt haben – nuhr nicht davon reden! Trotdem auch darüber Nuhr-Witze machen? Nuhr noch … !