EUROPA ohne Atomförderung! Wie geht gute Veränderung?

EUROPA ohne Atomförderung! Wie geht gute Veränderung?

Bis heute zwingt der Vertrag EURATOM dazu, dass die EU die Nutzung der Atomenergie zur Stromerzeugung fördert. Der Vertrag stammt aus den 1950er Jahren, als machtpolitische Auseinandersetzungen nationaler, wirtschaftlicher und ideologischer Interessen nach dem Zweiten Weltkrieg, nach Nationalsozialismus, Rassismus und Judenvernichtung und der Erfindung der Atombombe aufeinander prallten. Eine “mächtige Atomenergie” wollte der Vorläufer der EU in den damals westeuropäischen Staaten jenseits der Warschauer Paktes. Es war Kalter Krieg. Kapitalismus oder Sozialismus. Statt Atomgefahren braucht die EU Perspektiven für eine nachhaltige sozial-ökologische Transformation – und nicht Aufrüstung und Krieg. Es braucht Alternativen. In Dänemark wird daher in den nächsten Tagen über eine Veränderung des EURATOM-Vertrages diskutiert, um Mindestens den Förderauftrag in dem Vertrag abzuschaffen. Unterstützung erhält das aus Österreich.

Die letzte Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hatte bereits im Koalitionsvertrag notwendige Reformen des EURATOM-Vertrages thematisiert und angekündigt. Zwischenzeitlich hatte die EU selbst eine Art “Evaluation” auf den Weg gebracht, der aber nicht wirklich grundlegende Änderungen versprach. Reformen bis zur Kündigung des Euratom-Vertrages hatte auch die LINKS-Fraktion im Bundestag und im Europäischen Parlament eingefordert. Die Debatte läuft und wird ganz sicher auch durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine angefeuert, bei dem Atomanlagen zu einer Art “heimlicher Atombombe” werden. Ein Aspekt, der in einer Zeit wachsender Konflikte vielleicht dazu führen könnte, die Atomenergie noch einmal mehr neu zu bewerten und dabei zu erkennen: Sie ist eine Bedrohung in jeder erdenklichen Weise, weil sie jede Gesellschaft erpressbar macht und damit nicht zukunftsfähig ist.

Siehe auch: Hybrid – Veranstaltung in en – Online Link im Text 

atomstopp & PLAGE: EURATOM und Zukunft – das passt nicht zusammen!

Tagung in Kopenhagen eröffnet Debatte zur Vertragsänderung von EURATOM: Mit der internationalen Konferenz, Options for EU Treaty Change in the Energy Field’ startet NOAH, die dänische Ausgabe von ,Friends of the Earth’ am 10. November 2022 einen ambitionierten Anlauf für eine Vertragsänderung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM. atomstopp_atomkraftfrei leben! und die Salzburger Plattform gegen Atomgefahren unterstützt dieses Event, das als Hybrid-Veranstaltung von 14 bis 17 Uhr im dänischen Parlament in Kopenhagen stattfindet und auch online öffentlich zugänglich ist!

Programm zur internationalen Konferenz, Options for EU Treaty Change in the Energy Field’
https://noah.dk/kalender/international-conference-options-eu-treaty-change-energy-field

Kostenloser Online-Zugangslink am 10. November, 14 bis 17 Uhr
https://us02web.zoom.us/j/7366991702?pwd=YiswMGFPNWhMRExtdmFZTU5mRnpzdz09#success

“EU-Vertragsänderungen sind notwendig, um die Europäische Union an die Herausforderungen der Gegenwart anpassen und somit zukunftsfit machen zu können. So könnte man einen der Schlüsse aus dem 2021/22 durchgeführten, breit angelegten Bürger_innen-Konvent, Konferenz zur Zukunft Europas’ zusammenfassen. Und mittlerweile stimmen dieser Anforderung auch die Mitgliedstaaten mehrheitlich zu. Ganz oben auf der Liste steht aus unserer Sicht der EURATOM-Vertrag! Er bildet mit seinem anachronistischen Ursprung, unverändert aus 1957, genau das Paradebeispiel ab, wie bestehende Vertragsausprägungen die Zukunft der EU schwerwiegend behindern. Gerade die aktuellen Atomphantasien in Frankreich, Tschechien, Polen, neuerdings auch in Schweden beweisen: Die Atomindustrie darf sich auf Grund der Schutzzone EURATOM absolut sicher fühlen, da dieser Privilegien-Vertrag auch abenteuerlichste Finanzierungs-Modelle gegen jede ökonomische Vernunft legitimiert”, begrüßen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich den Impuls, der EU in Konsequenz aus der ,Konferenz zur Zukunft Europas’ auch in der so wichtigen Energiefrage eine neue und zeitgemäße Ausrichtung zu verleihen.

Julia Bohnert, Mediensprecherin der PLAGE und Autorin der EURATOM-Analyse, ist als Vortragende bei der Konferenz in Kopenhagen vertreten. »Der EURATOM-Vertrag ist wie ein Dinosaurier, der völlig aus der Zeit gefallen ist, jedoch immer ins Leben gerufen wird, wenn ihn die Atombefürworter_innen brauchen. “EURATOM schützt die Atomindustrie rechtlich und stützt sie finanziell. Diese atompolitische Sonder-Wirtschaftszone hat keinen Platz in einem Europa der Zukunft”.«, führt Bohnert ins Treffen.

»Bei der Tagung im Parlament in Kopenhagen werden auch namhafte Jurist_innen wie Dörte Fouquet, Wilhelm Bergthaler und Michael Geistlinger sprechen – alle drei haben sich seit vielen Jahren eingehend mit dem Problemfall EURATOM befasst. Es ist zu erwarten, dass hier der gesamte Missstand um EURATOM offen auf den Tisch gelegt wird – und so ein bedeutender Schritt in Richtung Auflösung dieser völlig überholten Vorrangstellung für die Atomindustrie in Europa geschafft werden kann!«, laden die Aktivist_innen abschließend ein, sich für die Online-Konferenz am 10. November von 14 bis 17 Uhr Zeit zu nehmen.

 

dirkseifert60

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