Zdebel zu Kasernenfächen: „Weber leidet unter Amnesie“

Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster, Stefan Weber bezüglich der Verzögerungen beim Ankauf der ehemaligen Kasernenflächen in Gremmendorf und Gievenbeck erklärt der münstersche Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Stefan Weber leidet offenbar unter Amnesie, wenn er behauptet, ‘einen bestimmten Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung habe nie jemand genannt, der mit den Verhandlungen vertraut ist’.“

Zdebel weiter: „Ihm ist anscheinend entfallen, dass sowohl Bundes-Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) als auch Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 18. September dieses Jahres – also sechs Tage vor der Bundestagswahl – den Jahreswechsel als Datum für die Unterzeichnung mindestens des Kaufvertrages zum Erwerb des Geländes der ehemaligen York-Kaserne in Münster-Gremmendorf genannt haben. Weber selbst sagte im September, dass eine Einigung mit der BImA über die Kasernenareale ‘zum Greifen nah’ sei.

Ich hatte schon im September ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver der CDU vermutet. Leider geben mir die jüngsten Entwicklungen Recht. Die vollmundig von der CDU angekündigten 3.000 Wohnungen zum Jahresende lassen weiter auf sich warten und das wirft inzwischen sogar Fragen in den CDU-Reihen auf. Dass Weber in seiner Erklärungsnot jetzt erneut versucht, der Bevölkerung ein X für ein U vorzumachen, und Oberbürgermeister Lewe und die Bundestagsabgeordnete und neue Kreisvorsitzende Sybille Benning zu allem schweigen, sagt sehr viel über den Zustand von Münsters CDU aus.”