Suchergebnisse für „endlagersuchgesetz“

Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden

Das wird immer besser: Noch am Montag erklärte Umweltministerin Barbara Hendricks gegenüber Umweltverbänden, dass sie keine Möglichkeit sehe, dass Endlagersuchgesetz noch einmal zu verändern, um die Forderungen der Anti-Atom-Bewegung zumindest in einigen Punkten aufzunehmen und ihnen damit evtl. eine Beteiligung an der zu bildenden Endlager-Kommission zu ermöglichen. Doch nur wenig später kommt von der gleichen … „Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden“ weiterlesen

Endlagersuchgesetz: Konfliktberater fordern Neuanfang bei Endlagersuche – Konsens nur mit Umweltverbänden und Initiativen

In einem offenen Brief an Bundesumweltminister Altmaier und PolitikerInnen aus Bundestag und Bundesrat mahnen Konfliktprofis, das laufende Endlagersuch-Gesetz-Verfahren zu stoppen und einen Neuanfang zu machen. Dabei müssen Umweltverbände und Initiativen von Anfang an beteiligt sein. Fast alle Verbände haben sich in den letzten Wochen gegen das jetzige Gesetz und das damit verbundene Verfahren ausgesprochen. Sie … „Endlagersuchgesetz: Konfliktberater fordern Neuanfang bei Endlagersuche – Konsens nur mit Umweltverbänden und Initiativen“ weiterlesen

Endlagersuchgesetz – Mit Vollgas an den Umweltverbänden vorbei!

Damit es auch ja keine Störungen gibt, bei dem „historischen Kompromiss“ um ein Endlagersuchgesetz durchzudrücken, bleiben erneut Umweltorganisationen auf der Strecke. Sie bekommen genau 48 Stunden, um im Rahmen der Verbändeanhörung zu dem Endlagersuchgesetz fachlich Stellung zu nehmen. Dann ist aber auch genug der Beteiligung! Während die Chefabteilungen aus Bund und Ländern von Parteien, Fraktionen … „Endlagersuchgesetz – Mit Vollgas an den Umweltverbänden vorbei!“ weiterlesen

Anti-Atom-Gruppen lehnen Kompromiss zum Endlagersuchgesetz ab

Auf einer Pressekonferenz in Hannover haben heute Anti-Atom-Organisationen den bisherigen Kompromiss für ein Endlagersuchgesetz abgelehnt. Das Hamburger Abendblatt fasst zusammen: „Der von Umweltminister Altmaier erzielte Kompromiss wird von Atomkraftgegnern abgelehnt. Sie fordern die niedersächsische Regierung auf, am Dienstag beim Spitzentreffen das geplante Gesetz abzulehnen.“ Die BI Lüchow Dannenberg, Greenpeace, ausgestrahlt informierten die Presse: „Hauptkritikpunkt ist, … „Anti-Atom-Gruppen lehnen Kompromiss zum Endlagersuchgesetz ab“ weiterlesen

Endlagersuchgesetz: Erfolgreich scheitern?

Die Suche nach einem Verfahren für einen Endlagerstandort für hochradioaktiven Atommüll geht munter weiter. Medial wird sich mit entschlossenen Statements gezankt, gestritten ob Gorleben gar nicht drin sein darf, im Topf bleibt oder erst später durch klare Kriterien rausfallen soll – oder es doch nicht tut. Winkelzüge machtpolitischer Interessenverwaltung auf beiden Seiten der parteipolitischen Lager, … „Endlagersuchgesetz: Erfolgreich scheitern?“ weiterlesen