Das wird immer besser: Noch am Montag erklärte Umweltministerin Barbara Hendricks gegenüber Umweltverbänden, dass sie keine Möglichkeit sehe, dass Endlagersuchgesetz noch einmal zu verändern, um die Forderungen der Anti-Atom-Bewegung zumindest in einigen Punkten aufzunehmen und ihnen damit evtl. eine Beteiligung an der zu bildenden Endlager-Kommission zu ermöglichen. Doch nur wenig später kommt von der gleichen… Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden weiterlesen
Suchergebnisse für „endlagersuchgesetz“
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Endlagersuchgesetz: Konfliktberater fordern Neuanfang bei Endlagersuche – Konsens nur mit Umweltverbänden und Initiativen
In einem offenen Brief an Bundesumweltminister Altmaier und PolitikerInnen aus Bundestag und Bundesrat mahnen Konfliktprofis, das laufende Endlagersuch-Gesetz-Verfahren zu stoppen und einen Neuanfang zu machen. Dabei müssen Umweltverbände und Initiativen von Anfang an beteiligt sein. Fast alle Verbände haben sich in den letzten Wochen gegen das jetzige Gesetz und das damit verbundene Verfahren ausgesprochen. Sie… Endlagersuchgesetz: Konfliktberater fordern Neuanfang bei Endlagersuche – Konsens nur mit Umweltverbänden und Initiativen weiterlesen
Endlagersuchgesetz – Mit Vollgas an den Umweltverbänden vorbei!
Damit es auch ja keine Störungen gibt, bei dem „historischen Kompromiss“ um ein Endlagersuchgesetz durchzudrücken, bleiben erneut Umweltorganisationen auf der Strecke. Sie bekommen genau 48 Stunden, um im Rahmen der Verbändeanhörung zu dem Endlagersuchgesetz fachlich Stellung zu nehmen. Dann ist aber auch genug der Beteiligung! Während die Chefabteilungen aus Bund und Ländern von Parteien, Fraktionen… Endlagersuchgesetz – Mit Vollgas an den Umweltverbänden vorbei! weiterlesen
Anti-Atom-Gruppen lehnen Kompromiss zum Endlagersuchgesetz ab
Auf einer Pressekonferenz in Hannover haben heute Anti-Atom-Organisationen den bisherigen Kompromiss für ein Endlagersuchgesetz abgelehnt. Das Hamburger Abendblatt fasst zusammen: „Der von Umweltminister Altmaier erzielte Kompromiss wird von Atomkraftgegnern abgelehnt. Sie fordern die niedersächsische Regierung auf, am Dienstag beim Spitzentreffen das geplante Gesetz abzulehnen.“ Die BI Lüchow Dannenberg, Greenpeace, ausgestrahlt informierten die Presse: „Hauptkritikpunkt ist,… Anti-Atom-Gruppen lehnen Kompromiss zum Endlagersuchgesetz ab weiterlesen
Endlagersuchgesetz: Erfolgreich scheitern?
Die Suche nach einem Verfahren für einen Endlagerstandort für hochradioaktiven Atommüll geht munter weiter. Medial wird sich mit entschlossenen Statements gezankt, gestritten ob Gorleben gar nicht drin sein darf, im Topf bleibt oder erst später durch klare Kriterien rausfallen soll – oder es doch nicht tut. Winkelzüge machtpolitischer Interessenverwaltung auf beiden Seiten der parteipolitischen Lager,… Endlagersuchgesetz: Erfolgreich scheitern? weiterlesen
Nachgefragt: Wann kommt Atommüll für Brokdorf, Biblis, Philippsburg und Isar?
Mindestens 26 Castor-Behälter mit überwiegend hochradioaktivem Atommüll aus der Wiederaufarbeitung im Ausland sollen in die Zwischenlager in Brokdorf, Biblis, Philippsburg und Isar in der Nähe von Landshut transportiert werden. Die Genehmigungsanträge für die Einlagerung sind gestellt – aber noch nicht erteilt. Die Verfahren laufen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Mit einer mündlichen Frage an die Bundesregierung… Nachgefragt: Wann kommt Atommüll für Brokdorf, Biblis, Philippsburg und Isar? weiterlesen
„Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle“
„ENTRIA-Arbeitsbericht-12 „Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle“ (Eckhardt, Neumann, Kreusch)“. So lautet der Titel des 12. Arbeitsberichts über den Umgang mit Atommüll im Rahmen des staatlichen Forschungsprojektes Entria. Erarbeitet wurde der Bericht von Anne Eckhardt mit Beiträgen von Wolfgang Neumann und Jürgen Kreusch. Immerhin 260 Seiten widmen die AutorInnen dieser vergleichenden Risikobewertung. Mit… „Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle“ weiterlesen
Mediatoren zur Atommüll-Lager-Suche: „Wesentliche Anforderungen einer gelingenden Konfliktbewältigung immer weniger erfüllt“
Unangenehme Post für die „Endlager“-Kommission von den Dachverbänden unabhängiger Beteiligungs- und KonfliktberaterInnen. „Wesentliche Anforderungen“ für eine „gelingende Konfliktbewältigung“ sind „immer weniger erfüllt“, heißt es in dem gemeinsamen Schreiben vom Förderverein Mediation im öffentlichen Bereich und dem Bundesverband MEDIATION (BM), das umweltFAIRaendern im Folgenden dokumentiert. Der Brief ist hier als PDF (in einer anonymisierten Fasung) zum download… Mediatoren zur Atommüll-Lager-Suche: „Wesentliche Anforderungen einer gelingenden Konfliktbewältigung immer weniger erfüllt“ weiterlesen
Atommüll „konsolidiert“: Das Ende der Zwischenlagerung, wie wir sie kannten
Die Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle steht vor gravierenden Veränderungen. Die heutigen Sicherheitsstandards dieser Zwischenlager reichen längst nicht mehr aus. Das unterstreicht nicht nur das Urteil des OVG Schleswig, mit dem die Genehmigung für das Castor-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel aufgehoben wurde. Auch die derzeit laufenden Nachrüst-Maßnahmen, mit denen der Anti-Terrorschutz an allen bestehenden Zwischenlagern soweit möglich verbessert… Atommüll „konsolidiert“: Das Ende der Zwischenlagerung, wie wir sie kannten weiterlesen
Atommüll: „Hauptproblem Zwischenlagerung“ – Georg Milbradt: „Nicht hinnehmbar, dass 60 Jahre das Zeug auf dem Acker steht, mehr oder weniger ungeschützt.“
„Es ist nicht hinnehmbar, das 60 Jahre das Zeug auf dem Acker steht, mehr oder weniger ungeschützt.“ Das sagte Georg Milbradt, ehemaliger CDU-Ministerpräsident des Freistaates Sachsen und Vertreter der Katholischen Kirche in der „Endlager“-Kommission in der Sitzung am 13. Mai 2016. Gemeint ist die oberirdische Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle an den Atommeilern. Es ging in der… Atommüll: „Hauptproblem Zwischenlagerung“ – Georg Milbradt: „Nicht hinnehmbar, dass 60 Jahre das Zeug auf dem Acker steht, mehr oder weniger ungeschützt.“ weiterlesen
Atommüll – Probleme? Zwei grüne Minister wollen auf die Tube drücken
Die Atommüll-Welt kann so einfach sein: „„Statt darüber zu lamentieren, was alles nicht geht und warum es länger dauert, sollten wir die Bedingungen dafür schaffen, dass wir im gesetzlichen Zeitplan bleiben“, sagte Habeck“, grüner Minister aus Schleswig-Holstein. Dabei wird er unterstützt von seinem grünen Amtskollegen aus Baden-Württemberg, Franz Untersteller. Nachzulesen in den Kieler Nachrichten. Anlass… Atommüll – Probleme? Zwei grüne Minister wollen auf die Tube drücken weiterlesen
Atommüll-Alarm – Tatort Deutschland: Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ tagt
Während landauf landab die Probleme bei der Lagerung von radioaktiven Abfällen im Hier und Jetzt anwachsen und die Anti-Atom-Bewegung kurz vor dem Start einer Kampagne unter dem Titel „Atommüll-Alarm – Tatort Deutschland“ steht, trifft sich am Montag, den 8. September, auch die vom Bundestag im Rahmen des Endlagersuchgesetzes eingerichtete Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ gemäß… Atommüll-Alarm – Tatort Deutschland: Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ tagt weiterlesen
Atommüll-Alarm: Tatort Sennfeld – Kleine Gemeinde mit Ewigkeitsproblem
Kleine Gemeinde mit enorm großen Problemen: Sennfeld, in der Nähe von Schweinfurt und dem Atommeiler Grafenrheinfeld. Voraussichtlich im Sommer 2015 wird E.on den Reaktor aus wirtschaftlichen Gründen abschalten. Doch mit den Risiken ist es dann ebensowenig vorbei, wie mit den ungeklärten Atommüll-Sorgen. Die Gemeinde Sennfeld hat nun gefordert, dass das dortige Castor-Lager schnellstmöglich und dauerhaft… Atommüll-Alarm: Tatort Sennfeld – Kleine Gemeinde mit Ewigkeitsproblem weiterlesen
Mediation als Chance oder „strategische Einbindung“?
Mediation, Bürgerbeteiligung, runde Tische… Die Politik entdeckt in der Krise der Parteien und des parlamentarischen Systems neue Formen der Politik- und Konfliktgestaltung. Einerseits. Andererseits streben Bürgerbewegungen bei großen und kleinen Themen nach mehr Transparenz und demokratischer Teilhabe. Dazwischen liegen „Räume“, die bislang noch wenig ausgestaltet sind und in jedem Einzelfall entweder erstritten, ausgehandelt oder bestimmt… Mediation als Chance oder „strategische Einbindung“? weiterlesen
Echt bombig: Grüne und Atommüll-Exporte aus Jülich in die USA
„Wir GRÜNEN wollen, dass der Atommüll bis zum Transport in ein Endlager in Jülich verbleibt und damit überflüssige Atommüllfahrten verhindert werden.“ Das sagten die NRW-Grünen 2011 und schrieben das auch in den Koalitionsvertrag (S. 41, „Wir wollen, dass die Castoren, vor allem die in Jülich lagernden, nur noch einmal transportiert werden – nämlich zu einem… Echt bombig: Grüne und Atommüll-Exporte aus Jülich in die USA weiterlesen
Rot-Grün in NRW: Atommüll-Probleme sollen abgeschoben werden
Atommüll-Desaster – z.B. in Jülich. In der ehemaligen Kernforschungsanlage stehen 152 Castor-Behälter mit hochradioaktiven Brennelemente-Kugeln. Deren Lagerung wird nur noch per Notverordnungen durch die rot-grüne Landesregierung in NRW erlaubt – eine reguläre atomrechtliche Genehmigung gibt es aufgrund der Sicherheitsmängel der dortigen Lagerhalle nicht mehr (siehe: Hochradioaktiver Atommüll in Jülich lagert weiter per Ausnahmeverordnung). Ausnahmezustand bei… Rot-Grün in NRW: Atommüll-Probleme sollen abgeschoben werden weiterlesen
Keine Übersicht und kein Vertrauen: Niedersachsens Umweltminister kritisiert Atommüll-Politik
Wo viele Grüne inzwischen schweigen und wegtauchen übt Niedersachsens grüner Umweltminister Stefan Wenzel heftige Kritik an der Atommüll-Politik. In der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung sagt er unter der Überschrift „Wir haben keine Übersicht über Atommüll“, dass das gerade erst verabschiedete Endlagersuch-Gesetz umgehend geändert werden muss. Gorleben kommt als Standort nicht in Frage. In der HAZ heißt… Keine Übersicht und kein Vertrauen: Niedersachsens Umweltminister kritisiert Atommüll-Politik weiterlesen
„Eine erbärmliche Form der Politik“ – Kieler Energiewendeminister kritisiert Atommüllpolitk der CDU/CSU
„„Eine erbärmliche Form der Politik“ – Schleswig-Holsteins Energieminister Habeck (Grüne) kritisiert die fehlende Bereitschaft mancher Länder, Verantwortung für die Lagerung des Atommülls in Deutschland zu übernehmen.“ Das berichtet die SHZ gestern online. Gemeint ist damit „die fehlende Bereitschaft insbesondere unionsgeführter Länder zur Zwischenlagerung von Atommüll“: „„Gerade die Länder, die bis zum Schluss für die Atomenergie… „Eine erbärmliche Form der Politik“ – Kieler Energiewendeminister kritisiert Atommüllpolitk der CDU/CSU weiterlesen
Atommüll ohne Ende – Interviews am Rande einer Tagung – Schattenblick
Der Infopool Schattenblick hat am Rande der Tagung „Atommüll ohne Ende“ in Berlin zahlreiche Interviews mit TeilnehmerInnen geführt. Die Tagung fand Ende März 2014 aus Anlass der Debatte um das Endlagersuchgesetz und der Besetzung der dazu vorgeschlagenen Kommission statt. Diese Interviews sind jetzt auf der Homepage veröffentlicht, zum Nachlesen!
Debatte Endlagersuche: Wie sieht eine demokratische Atommüllpolitik aus?
Die von einigen Bundestagsfraktionen als Neustart gepriesene Endlagersuche geht morgen mit der offiziellen Einsetzung der Such-Kommission an den Start. Bislang ohne Beteiligung eines Umweltverbandes. Auf einer Tagung Ende März hatten die Anti-Atom-Organisationen ihre Kritik am bestehenden Gesetz und dem Verfahren umfangreich dargelegt. Einer der Referenten, Reinhard Ueberhorst, sorgte mit seinem Vortrag zum Thema Demokratische Atommüll-Politik… Debatte Endlagersuche: Wie sieht eine demokratische Atommüllpolitik aus? weiterlesen
Endlagersuche: Fakten statt Dialog – Ohne Umweltverbände und mit Gorleben im Gepäck
Der Bundestag zieht durch: Am Donnerstag will er nun die Kommission für die Endlagersuche offiziell ernennen und damit ins Amt heben. Die Besetzungsliste für die Kommission (PDF) liegt nun offiziell vor, ebenso ein Entschließungsantrag (PDF), mit dem CDU/CSU, die SPD und die Grünen die Umweltverbände zur Teilnahme locken wollen. Die Linken tragen diesen Antrag nicht mit.… Endlagersuche: Fakten statt Dialog – Ohne Umweltverbände und mit Gorleben im Gepäck weiterlesen
Atommüll-Lager-Suche: Kein Konsens im Bundestag – Linksfraktion fordert Verschiebung der Kommission
Während die Grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit CDU/CSU und der SPD am Fahrplan für die Umsetzung des Gesetzes zur Endlagersuche festhält, spricht sich die Linksfraktion dafür aus, auf die Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen zuzugehen und die Einsetzung der geplanten Endlager-Kommission zu verschieben. Die ist für nächste Woche vorgesehen. Die Umweltverbände haben an dem Endlager-Such-Gesetz massive Kritik und… Atommüll-Lager-Suche: Kein Konsens im Bundestag – Linksfraktion fordert Verschiebung der Kommission weiterlesen
Kommentar zur Atommüll-Debatte: Politik verweigert Verständigung
(*) Eines hat die Atommüll-Tagung der Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen am vergangenen Wochenende gezeigt: Mit großer Ernsthaftigkeit und viel Fachkunde sind sie bereit, sich verantwortlich an der Suche um sinnvolle Wege für den sicheren Umgang mit den immer noch wachsenden Atommüllbergen zu beteiligen. Dafür müssen allerdings auch ihre An-Forderungen, wie ein gesellschaftlicher Konsens für einen sicheren… Kommentar zur Atommüll-Debatte: Politik verweigert Verständigung weiterlesen
Atommüll-Debatte: Endlager Schacht Konrad muss auf den Prüfstand
Mit einem offenen Brief an die MinisterInnen in Bund und Ländern haben jetzt die Stadt Salzgitter, die dortige IG Metall (mit vielen Tausend Beschäftigten bei VW, den dortigen Stahlwerken etc.), der Verein Landvolk Braunschweiger Land, die AG Schacht KONRAD sowie die Fraktionen von SPD und Grünen gefordert, den Schacht Konrad zum Thema im Rahmen des… Atommüll-Debatte: Endlager Schacht Konrad muss auf den Prüfstand weiterlesen
Neustart bei der Endlagersuche? „Den Unsinn Gorleben beenden“
Neustart bei der Endlagersuche? „Das geht nur, wenn klar ist, „dass der Unsinn Gorleben beendet wird“.“ Das sagt Michael Müller, heute Chef der Naturfreunde, SPD-Umweltexperte und früherer parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium in einem Interview bei den Klimarettern. Hintergrund für das Interview mit Müller ist das im letzten Sommer beschlossene Endlagersuchgesetz und die im Moment laufende… Neustart bei der Endlagersuche? „Den Unsinn Gorleben beenden“ weiterlesen
Atommülllagerung, Politik, Unsicherheit: Das Problem ist viel größer …
Atommüll-Endlager-Suche der Bundesregierung. Nach dem Beschluss über das Endlagersuchgesetz im Sommer 2013 soll nun am 10. April die darin vorgesehene Kommission eingesetzt werden, die sich mit den Anforderungen und den Kriterien für das Suchverfahren und die dauerhafte Atommülllagerung (Endlagerung) hochradioaktiver Abfälle befassen soll. Zu den vielen Problemen und Mängeln, die die Umweltverbände bislang davon abhalten,… Atommülllagerung, Politik, Unsicherheit: Das Problem ist viel größer … weiterlesen
„Atommüll-Endlagersuche vom Kopf auf die Füße stellen“ – Bundestags-Berichterstatter der Linken kritisiert Suchgesetz
Am morgigen Freitag und am Samstag diskutieren Anti-Atom-Gruppen und Umweltverbände in Berlin über „Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang“. Schon über 200 Anmeldungen liegen vor. Anlass dafür sind die immer drängender werdenden (Sicherheits)Probleme mit der heutigen Zwischenlagerung von Atommüll aller Art, aber insbesondere auch das im Sommer 2013 verabschiedetete Endlagersuchgesetz.… „Atommüll-Endlagersuche vom Kopf auf die Füße stellen“ – Bundestags-Berichterstatter der Linken kritisiert Suchgesetz weiterlesen
Atommülllager – Suche: Gesetz ist ungenügend
„Endlagersuchgesetz: ungenügend“. So lautet die Überschrift einer Pressemitteilung von ROBIN WOOD zum Endlagersuchgesetz und der am Wochenende stattfindenden Tagung der Umweltverbände zum Thema: „Atommüll ohne Ende – auf der Suche nach einem besseren Umgang“. Hier der weitere Text der Pressemeldung. ROBIN WOOD fordert den Stopp der Atommüllproduktion und einen verantwortlichen Umgang mit den Hinterlassenschaften der… Atommülllager – Suche: Gesetz ist ungenügend weiterlesen
Atommüll und Öffentlichkeitsbeteiligung: „Maximale Diskussion und maximale Offenheit“
Die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU und Grünen (und ehemals FDP) sprechen vom Neustart bei der Suche nach einem Atommülllager. Nach dem das Gesetz im letzten Sommer verabschiedet wurde, soll (nach andauernden Auseinandersetzungen) im April die im Gesetz festgelegte Kommission eingesetzt werden, darunter zwei VertreterInnen von Umweltverbänden. Die jedoch lehnen das Gesetz und das Verfahren bislang… Atommüll und Öffentlichkeitsbeteiligung: „Maximale Diskussion und maximale Offenheit“ weiterlesen
Ein Vorwort – Wie Protestbewegungen manipuliert werden – Buchvorstellung
Michael Wilk und Bernd Sahler veröffentlichen dieser Tage ein neues Buch mit dem Titel „Strategische Einbindung, Von Mediationen, Schlichtungen, runden Tischen… und wie Protestbewegungen manipuliert werden“ (siehe hier, inkl. Inhaltsverzeichnis). Mit der freundlichen Erlaubnis von Mitherausgeber Michael Wilk veröffentlicht umweltFAIRaendern hier das Vorwort aus dem Buch als PDF. „Sie heißen Schlichtung, Mediation, Runde Tische, Bürgerdialog,… Ein Vorwort – Wie Protestbewegungen manipuliert werden – Buchvorstellung weiterlesen