Laut einer Mitteilung der Kläger in Sachen fehlender Sicherheit des Atommülllagers Brunsbüttel haben die Beklagten – das Bundesamt für Strahlenschutz und Vattenfall – offenbar Rechtsmittel eingelegt, um das Urteil des OVG Schleswig anzufechten. Auf der Homepage des BfS findet sich dazu allerdings keine Pressemeldung. Damit dürfte das Urteil des OVG, mit dem die Betriebsgenehmigung des… Still und Leise: Einsprüche gegen das Urteil des OVG Schleswig in Sachen Atommülllager Brunsbüttel sind erhoben weiterlesen
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Atommüllentsorgung – Erhöhte Schutzanforderungen, bestehende Sicherheitsmängel und erhebliche Machtkämpfe – OVG Schleswig legt schriftliches Urteil vor
Die schriftliche Begründung des mit großer Spannung erwarteten schriftlichen Urteils in Sachen Aufhebung der Genehmigung für das Atommülllager am AKW Brunsbüttel liegt vor (OVG-Schleswig-4KS308UrteilAnonym, PDF). Das Urteil ist nicht nur ein großer Erfolg für Anwohner und mehr Sicherheit und Schutz für die Bevölkerung. Es zeigt auch, wie heftig hinter den Kulissen um Sicherheitsfragen und politische… Atommüllentsorgung – Erhöhte Schutzanforderungen, bestehende Sicherheitsmängel und erhebliche Machtkämpfe – OVG Schleswig legt schriftliches Urteil vor weiterlesen
Künftig illegal: Atommülllagerung nur noch als Notverordnung? Schriftliche Begründung des OVG Schleswig könnte die gesamte Atommüllentsorgung ins Chaos stürzen
Steht die gesamte deutsche Atommüllentsorgung vor dem rechtlichen Aus? Im Juni hatte das Oberverwaltungsgericht Schleswig darüber zu entscheiden, ob die Genehmigung für das Atommüll-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel rechtens ist. Die Genehmigung wurde für rechtswidrig erklärt. Jetzt liegt eine erste, “anonymisierte” schriftliche Urteilsbegründung vor. (PDF, Hinweis: Der Downloadlink zur dieser PDF hat sich seit der Erstveröffentlichung verändert,… Künftig illegal: Atommülllagerung nur noch als Notverordnung? Schriftliche Begründung des OVG Schleswig könnte die gesamte Atommüllentsorgung ins Chaos stürzen weiterlesen
Dokumentation: OVG Schleswig hebt die Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel auf
Als Dokumentation die Pressemeldung des OVG Schleswig zur Klage gegen das Atommülllager am AKW Brunsbüttel: „OVG Schleswig hebt die Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel auf Erscheinungsdatum: 20.06.2013 Nach zweitägiger mündlicher Verhandlung hat der 4. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts mit Urteil vom 19.6.2013 die atomrechtliche Genehmigung für das Standortzwischenlager des Kernkraftwerks Brunsbüttel wegen mehrerer Ermittlungs- und… Dokumentation: OVG Schleswig hebt die Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel auf weiterlesen
Urteil des OVG Schleswig: Atommülllagerung in Brunsbüttel nicht sicher! Fehlender Entsorgungsnachweis für alle AKWs muss jetzt zur Abschaltung aller Anlagen führen
„Im Prozess um die Genehmigung des Atommüll-Zwischenlagers am Kernkraftwerk Brunsbüttel (Kreis Dithmarschen) hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig ein weitreichendes Urteil gefällt. Die Richter verkündeten am Nachmittag, dass die Genehmigung für das AKW Brunsbüttel als Atommüll-Zwischenlager nicht rechtens ist. Zur Begründung hieß es, die Risiken für den Fall eines gezielten Terrorangriffs mit Flugzeugen und eines Angriffs mit… Urteil des OVG Schleswig: Atommülllagerung in Brunsbüttel nicht sicher! Fehlender Entsorgungsnachweis für alle AKWs muss jetzt zur Abschaltung aller Anlagen führen weiterlesen
Geheimsache – OVG Schleswig verhandelt über Sicherheit des Atommülllagers Brunsbüttel
Viele Gutachten, Berechnungen und Expertisen zur Frage der Sicherheit des Atommüll-Zwischenlagers am AKW Brunsbüttel gelten als geheim. Seit Montag wird vor dem Oberverwaltungsgericht in Schleswig über eine Klage gegen das Atommülllager verhandelt. Darüber berichtet die taz-Nord hier. Die Klägerin ist der Auffassung, dass die im Jahr 2003 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilte Genehmigung schwere… Geheimsache – OVG Schleswig verhandelt über Sicherheit des Atommülllagers Brunsbüttel weiterlesen
Hochradioaktive Verstrickungen in Schleswig-Holstein: Nichts geht mehr! Das Desaster nach dem Brunsbüttel-Urteil
Schleswig-Holstein und der Rest der Republik erleben den Super-Gau der Atommülllagerung. Nichts geht mehr. Das OVG Schleswig hat dem Castor-Zwischenlager am Vattenfall-AKW Brunsbüttel die Genehmigung entzogen, weil diverse Sicherheitsnachweise mangelhaft oder gar falsch erbracht worden sind. Die Folgen sind viel erheblicher, als die Behörden es derzeit einräumen wollen. In Brunsbüttel dürfen nach einer atomrechtlichen Anordnung… Hochradioaktive Verstrickungen in Schleswig-Holstein: Nichts geht mehr! Das Desaster nach dem Brunsbüttel-Urteil weiterlesen
Atommüll-Alarm: Atommüll-Lager und Flugzeugabstürze – höhere Sicherheitsnachweise in Schleswig-Holstein erforderlich
Offenbar mindestens in Schleswig-Holstein müssen für die Lagerhallen von Atommüll neue Szenarien in Sachen Sicherheitsauslegung beachtet werden. Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgericht Schleswig zum Castor-Standortanlager am Vattenfall AKW Brunsbüttel, dass zu einer Aufhebung der Genehmigung führte, werden nun offenbar höhere Anforderungen bei den Sicherheitsnachweisen für den Neubau von Atommüll-Lagerhallen gestellt. Das gilt nicht nur bei… Atommüll-Alarm: Atommüll-Lager und Flugzeugabstürze – höhere Sicherheitsnachweise in Schleswig-Holstein erforderlich weiterlesen
Schriftliche Urteilsbegründung im Eilverfahren: Hochaktiver Atommüll von LaHague zum Zwischenlager Philippsburg – Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 10. Senat
Jüngst erfolgten mit jahrelanger Verspätung und in vielfacher Abwandlung, aber staatlich gesprochen, – alles total im Plan, Atomtransporte mit hochradioaktivem Atommüll aus Frankreich vom Cap de laHague zum Zwischenlager in Philippsburg. Vier Castor-Behälter mit jeweils dem Inhalt der Radioaktivität vom freigesetzten Typ Tschernobyl. Im Eilverfahren scheiterte die Klage der Stadt gegen das Bundesamt für die… Schriftliche Urteilsbegründung im Eilverfahren: Hochaktiver Atommüll von LaHague zum Zwischenlager Philippsburg – Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 10. Senat weiterlesen
Urteil: Jülicher Atommmüll darf im Zwischenlager Ahaus gelagert werden
Bereits am ersten von zwei geplanten Verhandlungstagen hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage der Stadt Ahaus und eines privaten Klägers abgewiesen. Nicht einmal eine Revision gegen das Urteil wurde zugelassen. Weder technische Sicherheitsfragen seien von der Genehmigungsbeörde falsch ermittelt worden noch gäbe es Mängel bei den Anti-Terrormaßen, so das Gericht. Dabei unterliegen derartige Maßnahmen sogar… Urteil: Jülicher Atommmüll darf im Zwischenlager Ahaus gelagert werden weiterlesen
Atommüll auf der Rückreise: Gericht lässt hochradioaktive Atomtransporte aus Frankreich nach Philippsburg zu
Die Genehmigung für den Rücktransport von Atommüll aus der Verarbeitung deutscher Uranbrennelemente zur Plutonium-Herstellung von Frankreich nach Philippsburg liegt schon vor. Nun hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Az. 10 S 1555/24) im Eilverfahren den Weg für die noch in diesem Jahr geplanten Atomtransporte aus LaHague freigemacht. Eine Klage der Stadt gegen die entsprechende Einlagerungsgenehmigung ist jetzt… Atommüll auf der Rückreise: Gericht lässt hochradioaktive Atomtransporte aus Frankreich nach Philippsburg zu weiterlesen
Diskussion mit Atombehörde BASE: Transparenz, Sicherheit, Atomstaat oder Gerichte? „Öffentliches Interesse“ – Muss atomwaffenfähiger Strahlenmüll wirklich aus Jülich nach Ahaus?
Mindestens 40, möglicherweise aber auch über 150 Atomtransporte mit hochradioaktivem und atomwaffenfähigem Uran sollen nach Planungen der Betreiber und der zuständigen Bundes- und Landesbehörden per gepanzerten LKWs quer durch Nordrhein-Westfalen von Jülich nach Ahaus in das dortige Bundes-Zwischenlager rollen. Eine hochgefährliche Unternehmung. Noch stehen letzte Genehmigungen aus oder sind beklagt. Für die Durchführung der Atomtransporte… Diskussion mit Atombehörde BASE: Transparenz, Sicherheit, Atomstaat oder Gerichte? „Öffentliches Interesse“ – Muss atomwaffenfähiger Strahlenmüll wirklich aus Jülich nach Ahaus? weiterlesen
Hochradioaktiver Strahlenmüll in Brunsbüttel: Deutsches Atomrecht in der Warteschleife
Hochradioaktiver Atommüll lagert im Zwischenlager Brunsbüttel trotz wachsender Terrorgefahren seit 2015 ohne ausreichende atomgesetzliche Genehmigung. Als einziges deutsches Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll aus der Stromerzeugung ist das Lager immer noch in der Verantwortung von Vattenfall und immer noch nicht unter dem Dach der staatlichen Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ). Die eigentliche, auf 40 Jahre angelegte Neu-Genehmigung… Hochradioaktiver Strahlenmüll in Brunsbüttel: Deutsches Atomrecht in der Warteschleife weiterlesen
Genehmigt: Hochradioaktiver Atommüll per Castor-Transport von Sellafield (GB) nach Brokdorf
Während die AKWs nun seit einem Jahr abgeschaltet sind, ist der dabei entstandene Atommüll bislang nur von einer Zwischenlösung zur nächsten unterwegs. Unmittelbar drohen über 150 Castor-Transporte per LKW von Jülich in das Zwischenlager nach Ahaus. Doch weitere Atomtransporte mit hochradioaktivem Atommüll stehen an: Insgesamt sieben Castor-Behälter mit verglasten Abfällen aus der britischen Plutoniumfabrik in… Genehmigt: Hochradioaktiver Atommüll per Castor-Transport von Sellafield (GB) nach Brokdorf weiterlesen
Risiken und Gefahren bei Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle? Für Bayerns Verwaltungsgerichtshof ist alles sicher
Im Krieg Russlands gegen die Ukraine zeigt sich rund um den größten europäischen Atomkomplex mit sechs Reaktoren und benachbarten Atommülllagern der nukleare Wahnsinn. Atomenergie in Verbindung mit Terror, mit Krieg und Destabilisierung inklusive Cyber-Risiken. International wachsen die Risiken. Dennoch urteilt der bayerische Verwaltungsgerichtshof in der letzten Woche, dass die weitere Zwischenlagerung hochradioaktiven Atommülls in Castorbehältern… Risiken und Gefahren bei Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle? Für Bayerns Verwaltungsgerichtshof ist alles sicher weiterlesen
Hochradioaktiv: Fehlender Terrorschutz bei Atommülllagerung – Erörterungstermin für Neubau Castorzwischenlager Lubmin
Weil das bisherige Atommülllager mit hochradioaktiven Abfällen in Lubmin an der Ostseeküste baulich nicht ausreichend gegen die erhöhten Terrorschutz-Anforderungen gesichtert werden kann, muss eine neue Zwischenlagerhalle gebaut werden. Seit Jahren dauert das Verfahren zur Neugenehmigung an, ein erstes Neubaukonzept war zunächst gescheitert. Im Frühjahr hatte die zuständige Genehmigungsbehörde, das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen… Hochradioaktiv: Fehlender Terrorschutz bei Atommülllagerung – Erörterungstermin für Neubau Castorzwischenlager Lubmin weiterlesen
Terrorschutz und Atomgesetz: Proteste gegen Planungen der Bundesregierung
Gegen die Planungen der Bundesregierung, im Atomgesetz die Rechtsstellung der Bundesbehörden noch weiter zu verstärken, haben der BUND in Schleswig-Holstein und .ausgestrahlt in einer gemeinsamen Erklärung Stellung genommen. Am 5. Mai findet im Umweltausschuss des Bundestages eine Anhörung zur geplanten 17. Änderung des Atomgesetzes statt. Die öffentliche Sitzung wird im Parlaments-Fernsehen übertragen. Bereits Ende letzten… Terrorschutz und Atomgesetz: Proteste gegen Planungen der Bundesregierung weiterlesen
Nukleare Terrorbekämpfung: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit – Demokratische Bedrohung
Die Nutzung der Atomenergie und ihrer hochradioaktiven Hinterlassenschaften stellt eine massive Bedrohung dar. Nicht nur technisches Versagen könnte zu erheblichen Konsequenzen führen, die die Gesundheit der Bevölkerung bedrohen und langfristige Evakuierungen zur Folge hätten. In wachsendem Maße ist der Terrorschutz gegen Angriffe auf nukleare Anlagen zu einer massiven Herausforderung für die Atom- und Sicherheitsbehörden und… Nukleare Terrorbekämpfung: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit – Demokratische Bedrohung weiterlesen
Neubau Atommüll-Zwischenlager in Lubmin: Erste Informationen vom Betreiber
Weil die derzeitige Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle am Standort Lubmin bei Greifswald nicht den ständig wachsenden Terrorschutzanforderungen genügt und baulich auch nicht nachgerüstet werden kann, kommt es erstmals seit Anfang der 2000er Jahre zu einem Neubau. Jetzt hat der Betreiber, die Energiewerke Nord (EWN) in einer Broschüre erste Eckdaten seiner Planungen für das Ersatztransportbehälterlager (ESTRAL) für… Neubau Atommüll-Zwischenlager in Lubmin: Erste Informationen vom Betreiber weiterlesen
Atomare Neubauten Standort Lubmin: Heiße Zelle als Option – Neue Atommüll-Lagerhallen in Planung und Bau
Mit Atommüll lassen sich Geschäfte machen – vor allem auf Kosten der SteuerzahlerInnen. Auch in Lubmin an der Ostsee, in der Nähe von Greifswald. Das „EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH“ ist dort für den Rückbau der alten DDR-Reaktoren im Auftrag des Bundesfinanzministeriums zuständig, hantiert mit jeder Art Atommüll und betreibt für hochradioaktiven und anderen Strahlenmüll… Atomare Neubauten Standort Lubmin: Heiße Zelle als Option – Neue Atommüll-Lagerhallen in Planung und Bau weiterlesen
Atomrisiken nicht nur in Bayern: „Atommüll-Zwischenlager bei Terrorangriffen nicht geschützt“
„Nicht sicher vor Terroranschlägen“ (idowa) ist das Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll in Niederaichbach/Landshut. Mit Blick auf das Zwischenlager am AKW Grafenrheinfeld titelt der Bayerische Rundfunk: „Atommüll-Zwischenlager bei Terrorangriffen nicht geschützt“. Und die Süddeutsche Zeitung berichtet mit Bezug auf Edo Günther vom BUND Bayern: „Zugleich werfen sie den Betreibern vor, dass die Anlagen viel zu wenig… Atomrisiken nicht nur in Bayern: „Atommüll-Zwischenlager bei Terrorangriffen nicht geschützt“ weiterlesen
Atommüll-Zwischenlagerung: Von Sicherheit, Öffentlichkeitsbeteiligung und Kritik
(Update) Die Zwischenlagerung hoch radioaktiver Atomabfälle ist auf dem Prüfstand. Das macht eine Veranstaltung des Nationalen Begleitgremiums (NBG) deutlich. Forderungen nach einer umfassenden gesellschaftlichen Debatte um die Sicherheitsanforderungen und künftige Lagerkonzepte sowie einer erweiterten Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Atommüll-Zwischenlagerung adressierten das NBG und die TeilnehmerInnen letzten Samstag in Karlsruhe an den Deutschen Bundestag. Aufgefordert aber ist… Atommüll-Zwischenlagerung: Von Sicherheit, Öffentlichkeitsbeteiligung und Kritik weiterlesen
Anmerkungen zur Debatte über die Sicherheit der Zwischenlager hoch radioaktiver Atomabfälle
Wie geht es weiter mit der Zwischenlagerung hoch radioaktiver Atomabfälle und gegen welche Risiken und Gefahren müssen die Lagerhallen und die Castor-Behälter ausgelegt sein? UmweltFAIRaendern.de hat vielfach in den letzten Jahren dazu berichtet. Der BUND hat jüngst ein Papier zu den Eckpunkten für die Sicherheitsanforderungen bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle vorgelegt. Außerdem veröffentlichte der Umweltverband… Anmerkungen zur Debatte über die Sicherheit der Zwischenlager hoch radioaktiver Atomabfälle weiterlesen
Hochradioaktiver Atommüll in Brunsbüttel: Atombehörde verlängert Ausnahmezustand für Castorlager
Schleswig-Holsteins Atombehörde verlängert den Ausnahmezustand zur Lagerung von Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll am AKW Brunsbüttel. Nachdem ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vor rund drei Jahren die Genehmigung für das Castor-Lager aufhob, weil mehrfach Sicherheitsnachweise nicht erbracht werden konnten, wird die Lagerung des Atommülls nur noch per Ausnahmegenehmigung geduldet. Trotz fehlender atomrechtlicher Genehmigung hatte die Behörde… Hochradioaktiver Atommüll in Brunsbüttel: Atombehörde verlängert Ausnahmezustand für Castorlager weiterlesen
Tabu-Thema: Terror – Atomkraftwerke im Visier – Arte-TV
„Investigationsdokumentation in den vier großen, Kernenergie nutzenden Ländern Belgien, Deutschland, Frankreich und USA: Alles, was die nukleare Sicherheit berührt, ist Militärgeheimnis. Und damit bestgehütet. Wer darüber informiert, könnte gar Terroristen auf „böse Gedanken“ bringen. Doch wie sicher sind die Bürger im Fall eines nuklearen Terroranschlags?“ So kündigt ARTE-TV die Ausstrahlung einer fast zweistündigen Thema-Sendung mit… Tabu-Thema: Terror – Atomkraftwerke im Visier – Arte-TV weiterlesen
Castor-Atommüll-Transporte: Genehmigungsverfahren in Brokdorf, Isar, Philippsburg und Biblis beginnen
Atommüll aus der seit 2005 in Deutschland verbotenen Wiederaufarbeitung hochradioaktiver Abfälle in Frankreich (La Hague) und England (Sellafield) soll zwischen 2019 und 2021 zurück kommen. Nicht mehr das Zwischenlager Gorleben ist dann das Ziel dieser Castor-Transporte, sondern die Standorte Brokdorf, Biblis, Philippsburg und Isar (Ohu, Landshut). Insgesamt bis zu 28* Behälter werden aus Sellafield und… Castor-Atommüll-Transporte: Genehmigungsverfahren in Brokdorf, Isar, Philippsburg und Biblis beginnen weiterlesen
AKW Brokdorf: Absturz einer A380 spielt keine Rolle – Grüner Minister Habeck lehnt Antrag auf Stilllegung ab
Das unter Leitung des grünen Ministers Robert Habeck stehende Energieministerium in Schleswig-Holstein hat wenige Tage vor den Landtagswahlen einen Antrag auf Widerruf der Betreibsgenehmigung für das AKW Brokdorf abgelehnt. Den Antrag hatte der Rechtsanwalt Ulrich Wollenteit bereits im letzten Jahr im Auftrag zweier Kläger und mit Unterstützung von Greenpeace gestellt. In der Begründung wird unter… AKW Brokdorf: Absturz einer A380 spielt keine Rolle – Grüner Minister Habeck lehnt Antrag auf Stilllegung ab weiterlesen
Neue Genehmigung für Castor-Zwischenlager Brunsbüttel? BUND hat Einwände
Gegen den Antrag von Vattenfall, eine neue Genehmigung für das Castor-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel zu bekommen, haben die BUND-Landesverbände in Schleswig-Holstein und Hamburg umfangreiche Einwendungen erhoben. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig und die Ablehnung der Revision von Vattenfall und dem Bundesamt für Strahlenschutz durch das Bundesverwaltungsgericht führte Anfang 2015 dazu, dass die Genehmigung für das… Neue Genehmigung für Castor-Zwischenlager Brunsbüttel? BUND hat Einwände weiterlesen
Neue Genehmigung für das Atommüll-Lager Brunsbüttel? Ich habe Einwände – Jetzt bist du dran!
Ist das Atom-Zwischenlager in Brunsbüttel sicher? Darf das so, wie von Vattenfall vorgesehen, genehmigt werden? Vattenfall hat jetzt einen neuen Antrag zum Betrieb dieses Lagers gestellt, nachdem die erste Genehmigung von den obersten deutschen Gerichten als mangel- und fehlerhaft aufgehoben worden ist. Ich habe da meine Zweifel an der Sicherheit, dass es jetzt besser ist… Neue Genehmigung für das Atommüll-Lager Brunsbüttel? Ich habe Einwände – Jetzt bist du dran! weiterlesen
Vattenfall hochradioaktiv in Brunsbüttel: Einwendungen zum Neuantrag für Castor-Lager
Zwischenlagerung von hochradioaktivem Atommüll am AKW Brunsbüttel. Im ersten Anlauf ist Vattenfall damit gescheitert, Gerichte haben die Genehmigung aufgehoben, weil Sicherheitsnachweise nicht erbracht oder unzureichend waren. Nun will Vattenfall im zweiten Anlauf versuchen, das Atommülllager zu legalisieren. Noch bis zum 10. März liegen die Antragsunterlagen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung aus. Bis dahin können Einwendungen erhoben… Vattenfall hochradioaktiv in Brunsbüttel: Einwendungen zum Neuantrag für Castor-Lager weiterlesen