Anfang August jähren sich die Atombombenabwürfe der USA über Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg und am 2. August läuft der von den USA einseitig gekündigte INF-Mittelstreckenraketenvertrag aus. Ein weiterer Schub der Eskalation ist mit der Kündigung des Atomabkommens der USA mit dem Uran verbunden. Längst befinden wir uns wieder in einer neuen Spirale des… Atomwaffen und Wettrüsten stoppen: Bundesweit Proteste – Kundgebung am 4. August auch in Gronau weiterlesen
Kategorie: Atom-BT
Atommüll-Endlager-Suche: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle
Im Rahmen des laufenden Verfahrens zur Suche eines möglichst sicheren unterirdischen Atommüll-Endlagers für hochradioaktive Abfälle hat das Bundesumweltministerium (BMU) die Öffentlichkeitsbeteiligung für eine „Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle nach §§ 26 und 27 des Standortauswahlgesetzes“ angekündigt. Der Referentenentwurf der Verordnung kann ab sofort über die Webseite www.dialog-endlagersicherheit.de eingesehen und kommentiert… Atommüll-Endlager-Suche: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle weiterlesen
Transparenz bei der Atommüll-Endlager-Suche: Entwurf Geodaten-Gesetz liegt endlich vor
Es hat lange gedauert und Druck gebraucht. Endlich aber liegt nun der Entwurf für ein Geodatengesetz vor, mit dem beim angelaufenen neuen Suchverfahren für ein „Endlager“ für hochradioaktiven Atommüll für Transparenz bei den anstehenden Entscheidungen gesorgt werden soll. Noch in diesem Jahr soll das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Mit dem Gesetz soll sichergestellt werden,… Transparenz bei der Atommüll-Endlager-Suche: Entwurf Geodaten-Gesetz liegt endlich vor weiterlesen
CDU und SPD blockieren Verkauf des RWE-Aktienpakets des LWL – DIE LINKE kritisiert die vertane Chance für den Klimaschutz
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat in der Sitzung des Landschaftsausschusses am Freitag mit der Stimmenmehrheit von CDU und SPD entschieden, sich lediglich von einem Viertel der RWE-Aktien in seinem Finanzportfolio zu trennen. Die Vorstandsmitglieder in der Landschaftsversammlung der Gruppe DIE LINKE. im Landschaftsverband Westfalen-Lippe Barbara Schmidt und Rolf Kohn sowie der Münsteraner Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker… CDU und SPD blockieren Verkauf des RWE-Aktienpakets des LWL – DIE LINKE kritisiert die vertane Chance für den Klimaschutz weiterlesen
Atomforschungsreaktor Garching seit Jahren rechtswidrig – Genehmigung widerrufen
Wenn die bayerische Regierung jetzt nicht handelt, muss das Bundesumweltministerium eingreifen und den rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktor FRM II in München Garching per Weisung beenden, verlangt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Seit 2011 – so zeigt ein neues Rechtsgutachten der Anwältin Dr. Cornelia Ziehm – verstößt der Betreiber gegen eine maßgebliche Bestimmung der Betriebsgenehmigung,… Atomforschungsreaktor Garching seit Jahren rechtswidrig – Genehmigung widerrufen weiterlesen