Weil die staatlichen Planungen bei der Atommülllagerung allesamt aus dem Ruder laufen, wird auch das „Zwischenlager“ im nordrhein-westfälischen Ahaus immer mehr zum längerfristigen Atommüllzentrum. Eigentlich sollten die in Ahaus zwischengelagerten leicht- und mittelradioaktiven Abfälle bis Ende 2020 auf dem Weg in ein „Endlager Schacht Konrad“ sein. Weil sich aber beim Ausbau des Schacht Konrad immer… Immer mehr, immer länger, immer riskanter: Atommüll fürs Zwischenlager Ahaus weiterlesen
Kategorie: NRW
Bundesregierung: Eiertanz um Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen
Der Eiertanz von CDU und SPD im Zusammenhang mit den vom Atomausstieg bislang nicht betroffenen bundesdeutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen hält an. Als Ergebnis eines behördenübergreifenden Ressortsgesprächs kurz vor Weihnachten teilt jetzt die Bundesregierung auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) lediglich mit, es würden weiterhin rechtliche und sachliche Fragen „vertieft geprüft werden“.… Bundesregierung: Eiertanz um Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen weiterlesen
Steinkohleausstieg – sozial, fair und ökologisch?
Am vergangenen Freitag, den 21.12., schloss die letzte Steinkohlezeche Deutschlands in Bottrop – mit einem pathetischen Schlussakt. Die Steinkohle wurde als Grundstein des Wirtschaftswunders und als Paradebeispiel der „Sozialpartnerschaft“ gefeiert, als ginge es um eine feierliche Beerdigung. Verschwiegen wurde natürlich, dass die ArbeiterInnen in kaum einer anderen Branche so verheizt worden sind wie im Steinkohleabbau… Steinkohleausstieg – sozial, fair und ökologisch? weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Stilllegung der Uranfabriken: Öffentliche Experten-Anhörung im Bundestag
Werden die beiden bislang vom Atomausstieg nicht berücksichtigten Uranfabriken in Gronau und Lingen endlich stillgelegt? Die Bundesregierung prüft zumindest, die Möglichkeit eines Verbots von Uranbrennstoff-Exporten in besonders gefährliche und alte Atommeiler im benachbarten Ausland, – darunter Tihange und Doel. Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE wollen die Stilllegung über eine Atomgesetzänderung erreichen. Auch die… Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Stilllegung der Uranfabriken: Öffentliche Experten-Anhörung im Bundestag weiterlesen
Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zur Kohlekommission: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen
Am Mittwoch fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine von CDU und FDP beantragte aktuelle Stunde statt, die sich der am 06. Juni von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission widmete. Dabei war wenig Substanzielles von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Landesregierung zu hören. Natürlich hat es mich gefreut, dass die NRW-Landesregierung in einer aktuellen Stunde die Kohlekommission… Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zur Kohlekommission: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen weiterlesen