Tiefflug beim Neustart: Parteienstreit bei Endlagersuche zeigt wie wenig das Verfahren taugt

Während Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen sich auf die Atommüll-Tagung Ende März vorbereiten (siehe unten), demonstrieren CDU/CSU, SPD und Grüne, wie wenig tragfähig ihre Vereinbarungen zum „Neustart bei der Endlagersuche“ sind und wie dünn das Eis ist, auf dem sie eigentlich gehen wollten und liefern serienweise Argumente, warum die Umweltverbände dem Verfahren kein Vertrauen entgegenbringen. Was haben … „Tiefflug beim Neustart: Parteienstreit bei Endlagersuche zeigt wie wenig das Verfahren taugt“ weiterlesen

Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden

Das wird immer besser: Noch am Montag erklärte Umweltministerin Barbara Hendricks gegenüber Umweltverbänden, dass sie keine Möglichkeit sehe, dass Endlagersuchgesetz noch einmal zu verändern, um die Forderungen der Anti-Atom-Bewegung zumindest in einigen Punkten aufzunehmen und ihnen damit evtl. eine Beteiligung an der zu bildenden Endlager-Kommission zu ermöglichen. Doch nur wenig später kommt von der gleichen … „Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden“ weiterlesen

Kein Castor für Hessen: Bouffier will kein Endlager „hintenrum“

„Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Forderung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zurückgewiesen, in Hessen Castorbehälter mit radioaktivem Atommüll aufzunehmen. „Das ist doch völliger Unsinn“, sagte Bouffier der „Welt am Sonntag„.“ Klare Worte des Ministerpräsidenten eines demnächst schwarz-grün regierten Bundeslands. Und ein nächstes Problem für den vermeintlichen Neustart bei der vermeintlichen Endlager-Suche für … „Kein Castor für Hessen: Bouffier will kein Endlager „hintenrum““ weiterlesen

Endlager-Suchgesetz ohne Umweltverbände – Kommission wird vorerst nicht besetzt

Die Umweltverbände halten ihre massive Kritik am Endlager-Suchgesetz aufrecht und werden sich vorerst nicht beteiligen. Das hat letzten Freitag der Dachverband „Deutscher Naturschutz Ring“ (DNR) nach intensiven Gesprächen mitgeteilt. Die beiden Umwelt-Plätze in der Endlager-Such-Kommission, die mit dem Gesetz eingerichtet werden soll, bleiben damit einstweilen unbesetzt. Gleichzeitig kündigte der DNR an, dass die Umweltverbände im … „Endlager-Suchgesetz ohne Umweltverbände – Kommission wird vorerst nicht besetzt“ weiterlesen

Atommülldebatte: Desaster wird ignoriert – Endlager-Kommission lohnt sich nicht, my Darling….

In der heutigen Ausgabe der Tageszeitung „Neues Deutschland“ steht das Endlagersuchgesetz auf der Debattenseite und die Frage, ob „sich die Zivilgesellschaft an der Endlager-Kommission beteiligen“ solle. Während Ralf Meister (evang. Kirche) dafür plädiert, sich zu beteiligen (Die Endlagersuche vergesellschaften!), veröffentlicht das ND meinen Beitrag unter der Überschrift: Diese Farce bitte ohne uns! Hier mein Beitrag … „Atommülldebatte: Desaster wird ignoriert – Endlager-Kommission lohnt sich nicht, my Darling….“ weiterlesen

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