Wie Atommüll-Endlager-Suchen gehen soll – Die Stellungnahmen zur Anhörung im Umweltausschuss

Atommüll-Lager-Suche für hochradioaktive Abfälle? Wie soll, wie kann das Ablaufen? Am kommenden Mittwoch wird eine Anhörung im Umweltausschuss des Bundestags sich vier Stunden lang in öffentlicher Sitzung damit befassen. Eine sogenannte „Endlager“-Kommission hatte zwei Jahre daran gestrickt, Vorschläge und Kriterien zu entwickeln. Grundlage war das 2013 seitens der Anti-Atom-Bewegung und ihren Organisationen höchst umstrittene und … „Wie Atommüll-Endlager-Suchen gehen soll – Die Stellungnahmen zur Anhörung im Umweltausschuss“ weiterlesen

Zu viele Schlupflöcher beim Export-Verbot für Atommüll aus Jülich

„Der jetzt vorgelegte Gesetz-Entwurf für die Regelungen zum Export-Verbot von hochradioaktivem Atommüll unter anderem aus dem Zwischenlager in Jülich lässt zu viele Schlupflöcher und entspricht nicht den Empfehlungen der Kommission ‚Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe‘. Das war einer der Gründe, warum ich für meine Fraktion DIE LINKE den jetzt vorliegenden Gesetzentwurf nicht mittragen konnte.“ So nimmt … „Zu viele Schlupflöcher beim Export-Verbot für Atommüll aus Jülich“ weiterlesen

Atommüll und Novelle Stand AG: Besser, aber nicht ausreichend

„Atommüll dauerhaft möglichst sicher im gesellschaftlichen Konsens lagern? Grüne, SPD und CDU/CSU haben nach teils auf der Kippe stehenden Verhandlungen, an denen ich für die Bundestagsfraktion DIE LINKE beteiligt war, jetzt einen Entwurf für eine Novelle des Standortauswahlgesetzes vorgelegt. Ziel der Verhandlungen zur Novelle war jedoch lediglich, die Empfehlungen der Kommission ‚Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe‘ umzusetzen“, … „Atommüll und Novelle Stand AG: Besser, aber nicht ausreichend“ weiterlesen

Atommüll: Schlupflöcher für Exporte – Anti-Castor-Bündnis kritisiert Novelle zum StandAG

Anti-Atom-Initiativen aus dem „Bündnis gegen Castor-Transporte“ mit Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen haben heute in einer Stellungnahme die Regelungen zum Atommüll-Export-Verbot in der geplanten Novelle zum Standortauswahlgesetz kritisiert. Die Novelle, die von Grünen, SPD und CDU/CSU, aber ohne die Fraktion DIE LINKE in den Bundestag eingebracht werden soll, will die Empfehlungen der so genannten Endlager-Kommission umsetzen. Die … „Atommüll: Schlupflöcher für Exporte – Anti-Castor-Bündnis kritisiert Novelle zum StandAG“ weiterlesen

Atommüll-Milliarden-Deal auf der Kippe?

Nicht nur die Preise am Strommarkt machen den großen Konzernen wie E.on und RWE Schwierigkeiten und verhageln die Bilanzen: „Nach dem Ausfall der Dividende bei RWE stehen Versorgeraktien am Donnerstag erneut im Fokus. Es geht wieder einmal um den Atomausstieg. Nach wie vor diskutieren die deutschen Energiekonzerne mit der Bundesregierung über die Brennelementesteuer. Eine Einigung … „Atommüll-Milliarden-Deal auf der Kippe?“ weiterlesen

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