Atommülllager-Suche: Nationales Begleitgremium hat zwei SprecherInnen

BU: Die Sozialwissenschaftlerin Miranda Schreurs ist mit Klaus Töpfer eine der beiden Vorsitzenden des neuen Nationalen Begleitgremiums für die „Endlager“-Suche. Das Nationale Begleitgremium, das als unabhängige Einrichtung die anlaufende Suche nach einem Atommülllager für „insbesondere“ hochradioaktive Abfälle überwachen soll, hat erstmals am vergangenen Montag getagt und sich zwei SprecherInnen gewählt: Prof. Dr. Klaus Töpfer und … „Atommülllager-Suche: Nationales Begleitgremium hat zwei SprecherInnen“ weiterlesen

Atommüll verstaatlicht: Gesetzentwurf zur Aufhebung der Verursacherhaftung auf dem Weg

Die Verstaatlichung der Atommüll-Lagerung und der damit verbundenen Kostenrisiken zum Vorteil der Atomkonzerne ist auf dem Weg. Heute wurden die entsprechenden Gesetzentwürfe gemeinsam von CDU/CSU, SPD und GRÜNEN offiziell in den Bundestag einbracht, bereits am Freitag folgt die dazu erforderliche Anhörung. In einem unverantwortlichen Tempo soll das Gesetzespaket jetzt durch den Bundestag gepeitscht und bereits … „Atommüll verstaatlicht: Gesetzentwurf zur Aufhebung der Verursacherhaftung auf dem Weg“ weiterlesen

Atommüll: Bundestag ernennt Mitglieder für Nationales Begleitgremium

Als Reaktion auf Vorschläge aus der im Juli beendeten Arbeit der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ hatte der Bundestag noch vor der Sommerpause das Nationale Begleitgremium als Einrichtung der Öffentlichkeitsbeteiligung für die weitere Suche nach einem Atommülllager auf den Weg gebracht. Jetzt stehen die zunächst neun Mitglieder fest. Neben den sechs von Bundestag und Bundesrat … „Atommüll: Bundestag ernennt Mitglieder für Nationales Begleitgremium“ weiterlesen

Atommülllager-Suche: Bundestag benennt Mitglieder des Nationalen Begleitgremium

Das kommt nicht oft vor: Gemeinsam mit den Berichterstattern der anderen Bundestagsfraktionen hat Hubertus Zdebel den Antrag zur Benennung der Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums für die kommende Suche nach einem Atommülllager für hoch radioaktive Abfälle auf den Weg gebracht. Heute Mittag wird der Bundestag über den gemeinsamen Vorschlag entscheiden (PDF). Siehe auch hier die Informationen … „Atommülllager-Suche: Bundestag benennt Mitglieder des Nationalen Begleitgremium“ weiterlesen

Atommülllagerung und der Bundes-Haushalt 2017 – Es braucht einen Neustart

Mit einem Entschließungsantrag (PDF) im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 setzen sich Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE für einen umfassenden Neustart bei der Atommülllagerung ein.  Scharf kritisierte Zdebel die geplante Befreiung der Atomkonzerne gegen eine Einmalzahlung von den künftigen Kosten-Risiken bei der Atommülllagerung. Mit dem Antrag verweisen die LINKEN auf die Probleme in Morsleben … „Atommülllagerung und der Bundes-Haushalt 2017 – Es braucht einen Neustart“ weiterlesen

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