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Kandidat für die Bundestagswahl 2017: Danke für eure Unterstützung und euer Vertrauen – Gemeinsam für öko-sozialen Umbau

Vielen Dank an alle Genossinnen und Genossen, die mich heute bei der Landesvertreter*innen-Versammlung in Güterloh für den Platz 8 auf der Landesliste DIE LINKE.NRW zur kommenden Bundestagswahl gewählt haben! Das ist für mich nicht nur eine Bestätigung meiner bisherigen Arbeit für den sozial-ökologischen Umbau im Bundestag, sondern auch Ansporn! Ich freue mich auf die gemeinsamen … „Kandidat für die Bundestagswahl 2017: Danke für eure Unterstützung und euer Vertrauen – Gemeinsam für öko-sozialen Umbau“ weiterlesen

Zu viele Schlupflöcher beim Export-Verbot für Atommüll aus Jülich

„Der jetzt vorgelegte Gesetz-Entwurf für die Regelungen zum Export-Verbot von hochradioaktivem Atommüll unter anderem aus dem Zwischenlager in Jülich lässt zu viele Schlupflöcher und entspricht nicht den Empfehlungen der Kommission ‚Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe‘. Das war einer der Gründe, warum ich für meine Fraktion DIE LINKE den jetzt vorliegenden Gesetzentwurf nicht mittragen konnte.“ So nimmt … „Zu viele Schlupflöcher beim Export-Verbot für Atommüll aus Jülich“ weiterlesen

Bundestagswahl 2017: Hubertus Zdebel Bewerbung für Platz 8 der Landesliste NRW

Liebe Genossinnen und Genossen, eine starke LINKE ist notwendiger denn je: In Zeiten des fortschreitenden Klimawandels und einer immer rücksichtsloseren Zerstörung unseres Planeten braucht es wenigstens eine Partei im Bundestag, welche die Ursachen klar benennt: Eine profitorientierte Wirtschaftsordnung, die auf der Ausbeutung von Mensch und Natur basiert, kann niemals sozial und ökologisch sein. Sozial-ökologischer Umbau … „Bundestagswahl 2017: Hubertus Zdebel Bewerbung für Platz 8 der Landesliste NRW“ weiterlesen

Atommüll: Schlupflöcher für Exporte – Anti-Castor-Bündnis kritisiert Novelle zum StandAG

Anti-Atom-Initiativen aus dem „Bündnis gegen Castor-Transporte“ mit Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen haben heute in einer Stellungnahme die Regelungen zum Atommüll-Export-Verbot in der geplanten Novelle zum Standortauswahlgesetz kritisiert. Die Novelle, die von Grünen, SPD und CDU/CSU, aber ohne die Fraktion DIE LINKE in den Bundestag eingebracht werden soll, will die Empfehlungen der so genannten Endlager-Kommission umsetzen. Die … „Atommüll: Schlupflöcher für Exporte – Anti-Castor-Bündnis kritisiert Novelle zum StandAG“ weiterlesen

Geheimsache SEWD: Zwischenlager, Atomtransporte und der Terrorschutz

Atomtransporte mit hochradioaktivem Abfall werden aus Jülich nicht vor 2019 erfolgen. Dabei gilt das Zwischenlager mit seinen 152 hochradioaktiven Castoren seit Jahren als unsicher, verfügt nicht mehr über eine Genehmigung nach Atomrecht und das von SPD und Grünen regierte Bundesland NRW hat die Räumung angeordnet. Statt die Sicherheitsstandards vor Ort in Jülich zu erhöhen, wird … „Geheimsache SEWD: Zwischenlager, Atomtransporte und der Terrorschutz“ weiterlesen

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