Atommüll-Kommission am Ende: Nein von BUND und LINKEN – Sonderrolle Bayern – und andere Reaktionen

Die Arbeit der „Endlager“-Kommission ist am Ende. In einer Marathon-Sitzung ist gestern in der Nacht zum Dienstag der Abschlussbericht fertig gestellt worden. Am Ende sagte der BUND als einziger beteiligter Umwelt- bzw. Anti-Atom-Verband Nein zur Endfassung. „Die Kommission hat ihre eigenen Ansprüche nicht wirklich erfüllt, deshalb müssen wir den Abschlussbericht ablehnen“, sagte Klaus Brunsmeier, der … „Atommüll-Kommission am Ende: Nein von BUND und LINKEN – Sonderrolle Bayern – und andere Reaktionen“ weiterlesen

Erste Gesetzesänderungen für „Endlager“-Suche: Neustart braucht nicht nur Worte, sondern konkrete Taten

Während die „Endlager-Kommission“ für hochradioaktiven Atommüll noch bis nächste Woche an ihrem Bericht arbeitet, hat der Bundestag heute bereits zwei Änderungen am Standortauswahlgesetz verabschiedet. Mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE und ihrem Abgeordneten in der Kommission, Hubertus Zdebel, ist das sogenannten Nationale Begleitgremium vorgezogen worden und soll bereits nach der Sommerpause eingerichtet werden. Damit soll … „Erste Gesetzesänderungen für „Endlager“-Suche: Neustart braucht nicht nur Worte, sondern konkrete Taten“ weiterlesen

Atommüll-Kommission und Öffentlichkeit: Resümee einer Dabeigewesenen

Auf der „Endlager“-Tagung der ev. Akademie in Loccum hat die Journalistin Juliane Dickel ihr Resümee über die „Öffentlichkeitsbeteiligung der Endlagerkommission“ präsentiert. Jetzt ist dieser Beitrag auf ihrem Blog online. Dort schreibt sie: „Es gab drei Workshop-Formate zur „Öffentlichkeitsbeteiligung“, die von der Kommission festgesetzt und von beauftragten Instituten durchgeführt wurden: Der Workshop der Regionen (mit Vertretern … „Atommüll-Kommission und Öffentlichkeit: Resümee einer Dabeigewesenen“ weiterlesen

BI Lüchow-Dannenberg kritisiert Gesetzentwurf zum vorgezogenen Nationalen Begleitgremium

Nach der Vorlage eines interfraktionellen Gesetzesantrags zur Einrichtung eines (vorgezogenen) Nationalen Begleitgremiums (NBG) bei der Suche nach einem Dauerlager für hochradioaktive Abfälle kritisiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, dass in dem Entwurf unklar bleibe, „welche Rechte dieses Gremium hat, über welche finanziellen Mittel das Gremium verfügt, wie weit die Akteneinsicht geht, wie auf Augenhöhe mit behördlichen … „BI Lüchow-Dannenberg kritisiert Gesetzentwurf zum vorgezogenen Nationalen Begleitgremium“ weiterlesen

Auf dem Weg: Vorgezogenes Nationales Begleitgremium bei Atommüll-Lager-Suche – Änderung Behördenstruktur noch vor dem Sommer

Um die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Dauerlager für radioaktive Abfälle ein wenig zu verbessern, wird nun mit einem interfraktionellen Gesetzesantrag die vorgezogene Einrichtung eines Nationalen Begleitgremiums im Standortauswahlgesetz auf den Weg gebracht. Das ändert zwar an den grundlegenden Mängeln dieses Gesetzes nichts, aber damit reagieren die Berichterstatter des Deutschen Bundestags auf ein Anliegen … „Auf dem Weg: Vorgezogenes Nationales Begleitgremium bei Atommüll-Lager-Suche – Änderung Behördenstruktur noch vor dem Sommer“ weiterlesen

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