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Endlagersuche hochradioaktiv: Geologiedaten-Gesetz – Last Minute and later! Gorleben!

Darf man das jetzt einfach so hier auflisten: DPA meets T-Online meets Urheberrecht meets Atomüll: Gorleben oder was kommt nun? Geologiedatengesetz! Genau. Vermittlungsausschuss mit Kompromiss! Aber reicht das? Hier spricht der Vermittlungsausschuss (PDF) von Bundesrat und Bundestag. Wichtig ist, den §35 nicht zu übersehen und was das NBG an den Bundesrat geschrieben hat! Wie hilft … „Endlagersuche hochradioaktiv: Geologiedaten-Gesetz – Last Minute and later! Gorleben!“ weiterlesen

Endlagersuche hochradioaktiv: Behörde setzt Öffentlichkeits-Beteiligung als Teilgebietekonferenz an

Ein Geologiedatengesetz hängt im Vermittlungsausschuss, die BGE kommt wegen Corona mit der Digitalisierung von Geodaten nicht hinterher, BUND und das Nationale Begleitgremium fordern ohnehin schon wegen gravierender Mängel in der Vorbereitung der Öffentlichkeits-Beteiligung bei der Atommüll-Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle eine „Atempause“ – dennoch macht das zuständige Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) weiter … „Endlagersuche hochradioaktiv: Behörde setzt Öffentlichkeits-Beteiligung als Teilgebietekonferenz an“ weiterlesen

Transparente Endlagersuche? Wirtschaftliche Interessen statt Öffentlichkeit?

Viel zu spät hatte die Bundesregierung das überfällige Gesetz Anfang März in den Bundestag eingebracht, mit dem sichergestellt werden muss, dass die Öffentlichkeit bei der laufenden Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle die versprochene Einsicht in alle für Entscheidungen relevante Vorgänge erhält. In diesem Fall geht es um die geologischen Daten, die z.B. für … „Transparente Endlagersuche? Wirtschaftliche Interessen statt Öffentlichkeit?“ weiterlesen

Atommülllager-Suche und Transparenz – Bundestag beschließt Geologiedatengesetz

Atommülllager-Suche und Transparenz geologischer Daten: Angesichts des Fahrplans reichlich verspätet hat der Bundestag heute das Geologiedatengesetz beschlossen. Bereits Ende des dritten Quartals soll mit Vorlage des Teilgebiete-Berichts der Entscheidungsprozess beginnen, welcher Standort künftig beim Verfahren der Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll raus fliegt – und welcher Standort als möglicher Standort im Verfahren bleibt. Damit die versprochene … „Atommülllager-Suche und Transparenz – Bundestag beschließt Geologiedatengesetz“ weiterlesen

Atommüll-Lager-Suche: Auch DIE LINKE hält Moratorium für erforderlich

Nach dem BUND fordert jetzt auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) ein Moratorium bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager für hochradioaktive Abfälle. Spätestens Ende September, so der bisherige Plan, will die Bundesgesellschaft den ersten wichtigen Zwischenbericht Teilgebiete vorgelegen. Der wird erheblich auf geologischen Daten basieren, von denen derzeit aufgrund fehlender Rechtsgrundlage einige nicht … „Atommüll-Lager-Suche: Auch DIE LINKE hält Moratorium für erforderlich“ weiterlesen

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