Atommüll – Corona – Bundesamt und Bürgerbeteiligung: Bürgerinitiative gegen behördlich geplante Großveranstaltung

Wohin mit den hochradiaoktiven Abfällen? Gorleben? Oder anderswo? Ein neues Suchverfahren ist angelaufen und für den Herbst soll nun eine erste Öffentlichkeitsbeteiligung starten, wenn die „Bundesgesellschaft für Endlagerung“ (BGE) ihren sogenannten „Teilgebiete-Bericht“ vorlegt, in dem diejenigen Regionen benannt werden, die möglicherweise irgendwann am Ende eines Prüfverfahrens zum Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle werden. … „Atommüll – Corona – Bundesamt und Bürgerbeteiligung: Bürgerinitiative gegen behördlich geplante Großveranstaltung“ weiterlesen

Mangelhafte Transparenz bei der Atommüll-Endlagersuche: Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz

Der Bundesrat hat den im Vermittlungsausschuss erarbeiteten Kompromiss beim Geologiedatengesetz beschlossen. Das Gesetz regelt die Möglichkeiten, geologische Daten von privaten Dritten unter anderem im Rahmen der Suche nach einem tiefengeologischen Atommüll-Endlager für hochradioaktive Abfälle in bestimmten Grenzen zu veröffentlichten. Im Zuge des laufenden Suchverfahrens sollen laut dem Standortauswahlgesetz die Vorgehensweise und Entscheidungen der Verantwortlichen transparent … „Mangelhafte Transparenz bei der Atommüll-Endlagersuche: Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz“ weiterlesen

Atommüll-Endlagersuche: Verbessert und doch mangelhaft – Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz

„Das heute nun auch im Bundesrat beschlossene längst überfällige Geologiedatengesetz ist zwar durch den Vermittlungsausschuss verbessert worden, aber in der Summe bleiben weiterhin erhebliche Mängel, was die vielfach versprochene umfassende Transparenz bei der Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle angeht.“ So lautet das Fazit des für Atomausstieg zuständigen Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Zum … „Atommüll-Endlagersuche: Verbessert und doch mangelhaft – Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz“ weiterlesen

Image statt Beteiligung: BUND kritisiert Atommülllagersuche

Der BUND erneuert seine Kritik an der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle. Während für eine PR-Kampagne gutes Geld bereitgestellt wird, verweigert die zuständige Behörde die finanzielle Unterstützung der Bürger_innen, um Augenhöhe im Beteiligungsverfahren und Kompetenz zu verbessern. Während die Mängel bei der Öffentlichkeitsbeteiligung immer deutlicher werden und zusätzlich die Corona-Einschränkungen … „Image statt Beteiligung: BUND kritisiert Atommülllagersuche“ weiterlesen

Atommüll-Endlager-Suche: Neue Sicherheitsanforderungen und schlechte Bürger-Beteiligung

Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle? Das Bundesumweltministerium (BMU) hat jetzt einen Verordnungsentwurf an den Bundestag auf den Weg gebracht und die Vorlagen auf seiner Homepage veröffentlicht. Nach den Regelungen des Standortauswahlgesetzes hat der Bundestag jetzt vier Wochen Zeit, Stellung zu nehmen. UmweltFAIRaendern dokumentiert die Veröffentlichung des BMU dazu gleich unten. Der Entwurf ist auch … „Atommüll-Endlager-Suche: Neue Sicherheitsanforderungen und schlechte Bürger-Beteiligung“ weiterlesen

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