Atommüll-Endlagersuche: Verbessert und doch mangelhaft – Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz

„Das heute nun auch im Bundesrat beschlossene längst überfällige Geologiedatengesetz ist zwar durch den Vermittlungsausschuss verbessert worden, aber in der Summe bleiben weiterhin erhebliche Mängel, was die vielfach versprochene umfassende Transparenz bei der Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle angeht.“ So lautet das Fazit des für Atomausstieg zuständigen Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Zum … „Atommüll-Endlagersuche: Verbessert und doch mangelhaft – Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz“ weiterlesen

Image statt Beteiligung: BUND kritisiert Atommülllagersuche

Der BUND erneuert seine Kritik an der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle. Während für eine PR-Kampagne gutes Geld bereitgestellt wird, verweigert die zuständige Behörde die finanzielle Unterstützung der Bürger_innen, um Augenhöhe im Beteiligungsverfahren und Kompetenz zu verbessern. Während die Mängel bei der Öffentlichkeitsbeteiligung immer deutlicher werden und zusätzlich die Corona-Einschränkungen … „Image statt Beteiligung: BUND kritisiert Atommülllagersuche“ weiterlesen

Atommüll-Endlager-Suche: Neue Sicherheitsanforderungen und schlechte Bürger-Beteiligung

Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle? Das Bundesumweltministerium (BMU) hat jetzt einen Verordnungsentwurf an den Bundestag auf den Weg gebracht und die Vorlagen auf seiner Homepage veröffentlicht. Nach den Regelungen des Standortauswahlgesetzes hat der Bundestag jetzt vier Wochen Zeit, Stellung zu nehmen. UmweltFAIRaendern dokumentiert die Veröffentlichung des BMU dazu gleich unten. Der Entwurf ist auch … „Atommüll-Endlager-Suche: Neue Sicherheitsanforderungen und schlechte Bürger-Beteiligung“ weiterlesen

Atommüll-Endlagersuche klemmt: Geologiedatengesetz gestoppt – Vermittlungsausschuss muss ran

Die Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll steht vor einem Problem: Der umstrittene Entwurf eines Geologiedatengesetzes ist heute von einer Mehrheit im Bundesrat gestoppt worden. Die weitere Klärung muss nun im Vermittlungsausschuss verfolgen. Mit dem Gesetz soll unter anderem geregelt werden, wie geologische Daten, die für Entscheidungen im Rahmen der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll … „Atommüll-Endlagersuche klemmt: Geologiedatengesetz gestoppt – Vermittlungsausschuss muss ran“ weiterlesen

Moratorium, Endlagersuche, Bürgerbeteiligung, ein Bericht und ein Virus

Der BUND, das Nationale Begleitgremium und andere fordern eine Verschiebung für den bislang zum dritten Quartal 2020 angekündigten „Teilgebiete-Bericht“ der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Darin sollen diejenigen Regionen ermittelt werden, die künftig für die Endlagersuche nicht mehr in Frage kommen oder aber künftig in das weitere Verfahren offiziell einbezogen werden sollen. Dieser Vorschlag soll dann … „Moratorium, Endlagersuche, Bürgerbeteiligung, ein Bericht und ein Virus“ weiterlesen

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