Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht – Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit

Verstoßen die geplanten Exporte von Uran-Brennstoff aus dem emsländischen Lingen nach Russland möglicherweise gegen Vorschriften der EU? Ein Gutachten der Grünen Bundestagsfraktion aus dem Oktober 2020 mit dem Titel „Zur Zulässigkeit von Dual-Use-Exportgenehmigungen für abgereichertes Uran von Deutschland nach Russland gemäß der EU-Verordnung 833/2014“ von Professor Dr. Bernhard W. Wegener legt diese Vermutung nahe. Demnach … „Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht – Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit“ weiterlesen

Uran-Exporte Lingen nach Russland: „Der völlig falsche Weg“ – BMU sieht keine rechtliche Eingreifmöglichkeit

Noch ist die Genehmigung für den Export von Uran-Brennstoff aus der emsländischen Atomfabrik in Lingen nach Russland offenbar nicht erteilt. Das BMU bestätigt, ein entsprechender Antrag der Framatome GmbH zum Export in den Atomkomplex MSZ Machinery Manufacturing, Joint-Stock Company (MSZ JSC) „befindet sich derzeit in Prüfung“. Zuständig ist die BAFA. Sanktionen gegen Russland aufgrund des … „Uran-Exporte Lingen nach Russland: „Der völlig falsche Weg“ – BMU sieht keine rechtliche Eingreifmöglichkeit“ weiterlesen

Bundesrepublik muss Atomwaffen verbieten – Gedenken an Hiroshima und Nagasaki

Während mit Blick auf den Krieg Russlands in der Ukraine die Risiken einer auch nuklearen Eskalation wachsen, gedenken weltweit Menschen den Opfern der von den USA vor 78 Jahren über Hiroshima und Nagasaki abgeworfenen Atombomben. Die jeweils mit dem Nobelpreis ausgezeichneten „Internationale Ärzt:innen zur Verhütung des Atomkriegs“ (IPPNW) und ICAN setzen sich – gemeinsam mit … „Bundesrepublik muss Atomwaffen verbieten – Gedenken an Hiroshima und Nagasaki“ weiterlesen

Über 60 Atomtransporte durch Hamburg im zweiten Quartal 2023

Erneut hat die Linksfraktion in Hamburg den Senat nach den Atomtransporten der letzten Monate befragt. Trotz bundesdeutschen Atomausstieg bleibt die Zahl der Transporte mit radioaktiven und Kernbrennstoffen weitgehend konstant. Grund dafür sind Transit-Transporte von z.B. Frankreich nach Schweden oder in von Schweden in die Schweiz. Aber auch die weiterhin unbefristet in Betrieb befindlichen deutschen Uranfabriken … „Über 60 Atomtransporte durch Hamburg im zweiten Quartal 2023“ weiterlesen

×