Öffentlichkeitsbeteiligung: Stilllegung Atomforschungsanlage Geesthacht – Auslegung beginnt

Die alte Reaktorhalle der GKSS, heute HZG. Foto: Dirk Seifert
Das Reaktorgebäude der ehemaligen Atomforschungsanlage GKSS, heute HZG.

Die Auslegung der Antragsunterlagen für die Stilllegung der ehemaligen Atomforschungsanlage GKSS bei Geesthacht, östlich von Hamburg, beginnt am 5. Dezember. Das kündigt der Amtliche Anzeiger (siehe auch hier, PDF) an. Zwei Monate werden die Antragsunterlagen, die einen Rückbau des Forschungsreaktors, der heißen Zellen sowie die Zerlegung des Reaktordruckbehälters des ehemaligen Atomschiffes Otto Hahn vorsehen, in Kiel und im Kreis Herzogtum Lauenburg dann ausliegen. Außerdem soll eine Transportbereitstellungshalle auf dem Gelände der heutigen Helmholtz-Gesellschaft Geesthacht (HZG) errichtet werden.

Vor über zwei Jahren, Anfang März 2013, hatte der Betreiber HZG nach gemeinsamen Diskussionen mit einer zuvor gebildeten Begleitgruppe für einen „konsensorientierten Dialog“ den entsprechenden Stilllegungsantrag bei der zuständigen Atomaufsicht in Kiel gestellt. Begleitgruppe und Betreiber hatten sich vorher darauf verständigt, einen Alternativenvergleich durchzuführen, ob der direkte Rückbau oder aber möglicherweise auch der längerfristige Einschluss der Anlage oder Teilen davon, z.B. unter Strahlenschutzgesichtspunkten, zweckmäßiger sein könnte. Die Prüfung ergab, dass grundsätzlich der Rückbau der Atomforschungsanlage sinnvoll sei. Allerdings wurde bis vor wenigen Monaten noch der Teileinschluss des sogenannten Reaktor-Schwimmbeckens weiter untersucht und diskutiert. Hier hatte eine gutachterliche Prüfung weitere Untersuchungen als sinnvoll ausgewiesen, die auch vom Betreiber HZG als sinnvoll erachtet worden war.

  • Siehe dazu hier im Newsletter des Dialogs, dort auch der Download eines Gutachtens von Wolfgang Neumann, Intac Hannover, zu diesem Thema
  • Ausführliche Informationen über den konsensorientierten Dialog zwischen HZG und der Begleitgruppe – darunter die Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Dialog, zahlreiche Gutachten sowie gemeinsam erstellte Pressemitteilungen und Newsletter finden sich hier.

Auf praktisch freiwilliger Ebene, ohne dass es dazu rechtliche Rahmenbedingungen oder Regelungen gibt, wird in Geesthacht seit nun über vier Jahren im Rahmen des „konsensorientierten“ Dialogs intensiv über die Fragen zum Vorgehen bei der Stilllegung der Atomanlagen auf dem HZG-Gelände zwischen dem Betreiber und einer aus BürgerInnen, Anti-Atom-Aktiven und Vertretern aus der Kommunalpolitik bestehenden Begleitgruppe diskutiert.

Die nach Atomrecht vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung aber startet nun offiziell nach Mitteilung im amtlichen Anzeiger am 5. Dezember. Diese besteht aus einer zweimonatigen öffentlichen Auslegung der Antragsunterlagen (auch im Internet auf den Seiten der Atomaufsichtsbehörde im Energieministerium Schleswig-Holstein sowie beim Betreiber HZG) und einem dann folgenden Erörterungstermin. Zu den auszulegenden Unterlagen gehören Sicherheitsberichte, Kurzbeschreibungen und eine Umweltverträglichkeitsprüfung.

DPA meldet dazu auch: „Die im Jahr 2010 endgültig abgeschaltete Forschungsreaktoranlage in Geesthacht soll nach ihrer Stilllegung abgebaut werden. Die Unterlagen dazu können von Montag nächster Woche an im Rathaus der Stadt und im Energieministerium in Kiel zwei Monate lang eingesehen werden. In dieser Zeit kann jeder Einwendungen gegen das Vorhaben einreichen, wie das Ministerium am Montag mitteilte. Die Einwendungen sollen dann ab 21. März 2017 im Sachsenwaldforum Reinbek mit den Kritikern und Vertretern des Helmholtz-Zentrums erörtert werden. Später werde das Ministerium dann über die Anträge entscheiden. Das Vorhaben umfasst die Stilllegung des Forschungsreaktors FRG-1, der von 1958 bis 2010 gelaufen war, sowie den Abbau derForschungsreaktoranlage und des sogenannten Heißen Labors. Auch die Zerlegung des Reaktordruckbehälters des Nuklearschiffes «Otto Hahn» und der Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen in einer Transportbereitstellungshalle gehören dazu. Nach Angaben des Helmholtz-Zentrums Geesthacht könnte der endgültige Abbau der kerntechnischen Einrichtungen im Jahr 2030 abgeschlossen sein.“

In Schleswig-Holstein läuft bereits ebenfalls das Stilllegungsverfahren für das AKW Brunsbüttel. Nach der Sommerpause 2016 soll die Öffentlichkeitsbeteiligung dann für das abgeschaltete AKW Krümmel anlaufen. In Brokdorf steht das letzte noch in Betrieb befindliche Atomkraftwerk. Erst Ende 2021 soll es abgeschaltet werden.

Rückbau Atomforschungsanlage GKSS/HZG – Gemeinsamer Newsletter der Begleitgruppe und des Betreibers

Die alte Reaktorhalle der GKSS, heute HZG. Foto: Dirk Seifert
Die alte Reaktorhalle der GKSS, heute HZG. Foto: Dirk Seifert

Östlich von Hamburg bei Geesthacht läuft das Genehmigungsverfahren für die Stilllegung des ehemaligen Atomforschungsreaktors der GKSS, heute Helmholtz-Zentrum Geesthacht und der „heißen Zelle“. Seit über zwei Jahren wird das in einem konsensorientierten Dialog-Prozess gemacht, an dem BürgerInnen und Anti-Atom-Gruppen auf der einen und das HZG auf der anderen Seite beteiligt sind. Nun steht der Scoping-Termin an, der im Mai stattfinden soll. Einige Monate verspätet, denn nach dem Brunsbüttel-Urteil zum Castor-Lager hat die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein neue Berechnungen für den Rückbau des Forschungsreaktors und der „heißen Zelle“ gefordert.

In einem gemeinsamen Newsletter haben die Begleitgruppe und das HZG mitgeteilt (hier als Dokumentation):

Newsletter März 2014 der Begleitgruppe „Stilllegung Atomanlagen des HZG (ehem. GKSS)“ und des Helmholtz-Zentrums Geesthacht

Nachdem das Helmholtz-Zentrum Geesthacht (HZG) im März 2013 den Antrag auf Stilllegung des Brennelemente freien Forschungsreaktors FRG-1 und Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors bei der zuständigen Aufsichtsbehörde gestellt hat, sind nun auch die ergänzenden Unterlagen beim schleswig-holsteinischen Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume eingereicht worden.

Diese Unterlagen umfassen den „Sicherheitsbericht“ sowie den „Vorschlag zum Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU)“.
Beide Unterlagen wurden vor der Einreichung durch den Diplom-Physiker und kritischen Experten Wolfgang Neumann bewertet und im Dialogprozess diskutiert.
Aufgrund des Urteils von 2013 des Oberverwaltungsgerichts Schleswig gegen das Brennelement-Zwischenlager Brunsbüttel, mussten die vom HZG entworfenen Unterlagen vor der endgültigen Einreichung entsprechend überarbeitet werden. Diese Überarbeitung musste besondere Unfallszenarien, wie etwa den Absturz eines Großraumflugzeuges mit einbeziehen.

Einer der nächsten Schritte wird nun der sogenannte Scoping-Termin sein. Dazu werden von der Atomaufsicht alle von der Stilllegung in irgendeiner Weise betroffenen Behörden, Einrichtungen, Verbände und Initiativen eingeladen, um die Anforderungen und den Umfang einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu klären. Diese Veranstaltung gilt als Beratungstermin für die Genehmigungsbehörde und den Antragsteller. Derzeit ist davon auszugehen, dass der Scoping-Termin im Mai 2015 stattfinden wird.
Während der Dialog zwischen HZG und Begleitgruppe auf rein freiwilliger Basis läuft und keinerlei rechtliche Grundlage hat, ist das Öffentlichkeits-Beteiligungsverfahren im Atomrecht festgelegt.

Zu den Downloads“ 

Auch der Reaktor des ehemaligen Atomschiffs Otto Hahn lagert noch in Geesthacht und soll mittelfristig demontiert werden. Über die Genehmigung zur Lagerung hat es im Dialog-Prozeß auseinandersetzungen geben, weil die bisherige Rechtslage von der Begleitgruppe kritisiert worden ist.

Hochradioaktive Brennelemente der Otto Hahn lager heute in Lubmin bei den Energiewerken Nord. Die Brennelemente aus dem FRG I und II sind in die USA zurücktransportiert worden. Außerdem sind Brennelemente aus Geesthacht in den 90er Jahren nach Dounreay geliefert worden.

Stilllegung Atomforschungsanlage Geesthacht: Konsensorientierter Dialog und ein Interview

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Heute HZG, früher Atomforschungsanlage GKSS. Ein „konsensorientierter Dialog“ ist im Gange.

Seit fast zwei Jahren läuft ein konsensorientierter Dialog über den Rückbau der ehemaligen Atomforschungsanlagen in Geesthacht. Der heutige Betreiber, das Helmholtz-Zentrum Geesthacht (HZG) hatte dazu den Auftakt gemacht und eine Begleitgruppe eingeladen, dieses bundesweit einzigartige Dialog-Projekt zu versuchen. Keine einfache Sache, geht es doch immer auch darum, einen der schärfsten Konflikte in der Geschichte der Bundesrepublik aufzuarbeiten und immer wieder konkrete Verabredungen zu treffen.

Das zeigt sich aktuell auch darin, dass Betreiber und Begleitgruppe in der Bewertung einer Genehmigung für die Lagerung des Reaktordruckbehälters des ehemaligen Atomschiffs Otto-Hahn nicht einer Meinung sind. Bernd Redecker, Mitglied des Lüneburger Aktionsbündnis gegen Atom ist in dem Dialog-Prozess beteiligt und hat jüngst ein ausführliches Interview gegeben. Das ist hier als Audio bei Freie-Radios online.

Mehr Infos:

Atommüll-Alarm: Atommüll-Lager und Flugzeugabstürze – höhere Sicherheitsnachweise in Schleswig-Holstein erforderlich

radioaktivOffenbar mindestens in Schleswig-Holstein müssen für die Lagerhallen von Atommüll neue Szenarien in Sachen Sicherheitsauslegung beachtet werden. Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgericht Schleswig zum Castor-Standortanlager am Vattenfall AKW Brunsbüttel, dass zu einer Aufhebung der Genehmigung führte, werden nun offenbar höhere Anforderungen bei den Sicherheitsnachweisen für den Neubau von Atommüll-Lagerhallen gestellt. Das gilt nicht nur bei der Lagerung hochradioaktiver Abfälle, sondern auch bei leicht- und mittelaktivem Atommüll. Direkte Auswirkungen hat dies demnach für die laufenden Genehmigungsverfahren zur Stilllegung des AKW Brunsbüttel und der Atomforschungsanlage in Geesthacht, der ehemaligen GKSS und heute von HZG betriebenen Anlage.

Ein ehemals bereits für Spätsommer/Herbst anvisierter Scooping-Termin im Rahmen des Stilllegungsverfahren der Atomforschungsanlagen in Geesthacht ist inzwischen auf Anfang 2015 verschoben wird. Das ist auch einem gemeinsamen Newsletter im Dialogverfahren zwischen der HZG und einer Begleitgruppe zu entnehmen.

Ob diese Konsequenz aus dem Schleswig-Urteil zum AKW Brunsbüttel auch in anderen Bundesländern und den dort laufenden Genehmigungsverfahren gezogen wird, bleibt zu klären.

In dem Urteil des OVG Schleswig werden fehlende oder gar falsche Sicherheitsnachweise moniert, die zu einer Aufhebung der vom Bundesamt für Strahlenschutz Mitte der 2000er Jahre genehmigten Standort-Lagerhalle für hochradioaktiven Atommüll führten. Insbesondere der Beschuss mit panzerbrechenden Waffen sowie (gezielte) Flugzeugabstürze waren dabei in der Debatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil das BfS und der Betreiber Vattenfall die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht erstreiten wollen.

Als Reaktion auf das Urteil hatte das BfS allerdings auch darauf verwiesen, dass höhere Sicherheitsnachweise damals nicht durchgesetzt werden konnten, weil die Betreiber das verhindert hätten. Siehe dazu: Lagerung hochradioaktiver Castoren: Sorgte das Bundesumweltministerium für geringere Sicherheitsanforderungen?

 

Otto Hahn – Vor der Kernspaltung das Giftgas

Otto Hahn (Nobel)
Otto Hahn (Nobel): Vor der Entdeckung der Kernspaltung in Nazi-Deutschland im Einsatz für deutsches Giftgas.

Eine überaus spannende Recherche über Otto Hahn, einen der Entdecker der Kernspaltung (gemeinsam mit Fritz Straßmann und Lise Meitner), findet sich heute in einem Artikel von Reimar Paul in der taz. Unter der Überschrift „Otto Hahn führte Giftgaskrieg“ heißt es: „Hundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs hat das Göttinger „Bündnis Antikriegsforschung“ verlangt, dem Chemie-Nobelpreisträger Otto Hahn die Ehrenbürgerschaft der Stadt Göttingen abzuerkennen und das Otto-Hahn-Gymnasium sowie die Otto-Hahn-Straße umzubenennen. Hahn selbst gehöre als „Kriegsverbrecher“ gebrandmarkt. Ein knappes Dutzend Initiativen und Organisationen unterstützen diese Forderungen.

  • UPDATE 22/12/2014: Bereits vor einiger Zeit hatte mich Vera Keiser darauf aufmerksam gemacht, dass der Nachweis, dass Hahn selbst Giftgas entwickelt hätte, in der Darlegung von Martin Melchert (siehe unten) nicht erbracht wird. Belege dafür, so schreibt sie in einer Mail an mich, sind nicht bekannt. Otto Hahn hat über die Beteiligung an Giftgas-Einsätzen bereits in seinem Memoiren „Mein Leben“ selbst ausführlich berichtet hat. So schreibt Hahn auf Seite 118/9 im Kapitel „Erster Weltkrieg“ z.B.: „Um diese Zeit herum wurden die Vorbereitungen für den geplanten großen Angriff mit Chlorgas abgeschlossen. Gasalarm wurde mehrfach gegeben, der Angriff selbst mußte aber immer wieder aufgrund der Witterungsverhältnisse verschoben werden, denn stets schlug – nach der Festlegung des Angriffstermins, der etwa 24 Stunden vorher zu erfolgen hatte- der Wind um, so daß die aus den Bereitschaftsstellungen herangeführten Truppen wieder abrücken mußten. Mitte April entschloß sich die Heeresleitung, alle Chlorflaschen wieder ausbauen und an einen Frontabschnitt nordöstlich von Ypern verlegen zu lassen, wo die Windverhältnisse günstiger waren.“ Und: „Vom Erfolg des ersten großen Gasangriffs an der Ypernfront habe ich nur aus Berichten erfahren.“ Auf Wikipedia wird Walter Gerlach, einer der im Zweiten Weltkrieg an der Atomforschung beteiligten Wissenschaftler im Uranverein: „Hahn hatte zunächst Bedenken, da er glaubte, dass die Verwendung giftiger Gase im Krieg gegen die ‚Haager Konvention‚ verstieß. Aber er ließ sich von Haber überreden. Das seine persönliche wie die staatsbürgerliche Erziehung bestimmende Pflicht- und Pflichterfüllungsprinzip und dazu die so ‚humane‘ Begründung, Gas verkürze den Krieg, erhalte also Menschenleben – der unselige Satz, dass der Zweck die Mittel heiligt – hatte seine Wirkung getan. 30 Jahre später, als mit der gleichen Argumentation der Abwurf der Atombomben in Japan gerechtfertigt werden sollte, musste Otto Hahn schwerer als sonst irgend jemand darunter leiden.“

Otto Hahn gehörte zu den führenden Wissenschaftlern Deutschlands, auch in der Nazi-Zeit. Für die Entdeckung der Kernspaltung Ende der 30er Jahre bekam er noch 1945 (!) den Nobelpreis zugesprochen. In der jungen Bundesrepublik gehörte der Göttinger Chemiker zu den Kritikern einer atomaren Bewaffnung der Bundeswehr, wie sie von der Regierung Adenauer und Atomminister Strauß in den 50er Jahren angestrebt wurde.

Hahn war in Nazi-Deutschland führendes Mitglied im sogenannten Uran-Verein, der unter Hitler die Möglichkeiten der Kernspaltung auch für Waffenzwecke erforschte. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gehörte er zu der Forschergruppe, die im englischen Farm-Hall für ein knappes Jahr als „Gäste“ interniert waren. Dort wurden sie von den Briten über ihre Atom-Forschung für Hitler-Deutschland befragt und insgeheim abgehört.

Die Taz berichtet: „Recherchen des Göttinger Historikers Martin Melchert werfen ein Licht auf eine bislang weitgehend unbekannte Seite des Wissenschaftlers: Hahn war zwischen 1915 und 1918 die „rechte Hand“ des „Vaters des Gaskriegs“, Fritz Haber, bei der Entwicklung von Giftgasen wie Phosgen und Zyklon A. Er füllte eigenhändig hunderte Chlorgasgranaten und organisierte im Ersten Weltkrieg deutsche Giftgasangriffe. Melchert beschäftigt sich seit neun Jahren mit deutschen Forschungen zu Atombomben und anderen Massenvernichtungswaffen.“ 

Reimar Paul bringt einige konkrete Hinweise von Melchert über die Rolle, die Otto Hahn auch bei dem Einsatz von Giftgas spielte. „Der erste große Gasangriff begann am 22. April in Flandern. Auf einer Breite von 20 Kilometern schraubten deutsche Soldaten Tausende Gasflaschen zeitgleich auf. 170 Tonnen Chlorgas trieben als Wolke auf die feindlichen Schützengräben zu. Die kanadische Division und algerische Kolonialsoldaten wurden überrascht, das Gas verätzte ihre Atemwege, es entstand Panik. Hahn war als Mit-Organisator und „Frontbeobachter“ vor Ort. Seine Mitarbeiterin Lise Meitner gratulierte ihm zu dem „schönen Erfolg bei Ypern“.

Über diesen Einsatz berichtete auch die Welt vor einiger Zeit: „Bei Ypern brachen die Deutschen das Giftgas-Tabu„. Unter anderem heißt es in dem Artikel: „Der erste dokumentierte Großeinsatz von Kampfgas fand an der Westfront in Flandern statt. Verschiedentlich war schon vorher erfolglos versucht worden, mit chemischen Stoffe die feindlichen Soldaten aus den Schützengräben zu vertreiben und so die Eroberung Belgiens zu vollenden. Auch an der Ostfront hatten deutsche Kanoniere bereits Granaten mit Giftstoffen verschossen – ohne erkennbare Folgen.

Angesichts dieses „unbefriedigenden“ Ergebnisses hatte der Chemiker (und spätere Nobelpreisträger) Fritz Haber vorgeschlagen, bei passender Windrichtung Chlorgas abzusprühen. Mehr als 160 Tonnen dieses Abfallprodukts der chemischen Industrie kamen am 22. April 1915 bei Ypern zum Einsatz. Das Gas wurde aus fast 6000 Flaschen abgelassen und zog als sechs Kilometer breite und einen Kilometer lange Wolke über die gegnerischen Stellungen.

Genaue Verlustzahlen dieser Attacke gibt es nicht, sie waren aber hoch. In jedem Fall gelang der deutschen Armee an diesem „Tag von Ypern“ ein tiefer Einbruch in die Befestigungen der Franzosen und kanadischen Einheiten.“

Die Gitgaseinsätze deutscher Truppen gehörten sicherlich zu den grausamsten Verbrechen im Ersten Weltkrieg. Über Otto Hahn berichtet Paul außerdem: „Weitere Gasattacken in Flandern und an der Ostfront in Galizien folgten. Dort war Hahn „nicht nur beim Angriff persönlich anwesend, er trieb die zögerlichen Angreifer auch regelrecht voran“, schreibt Melchert. Hahn selbst erinnerte sich: „Der Angriff wurde ein voller Erfolg; die Front konnte auf sechs Kilometern Breite um mehrere Kilometer vorverlegt werden.““

Otto Hahn hat nach dem Zweiten Weltkrieg zahlreiche Anerkennungen erhalten. Nicht nur Schulen, Straßen und vieles mehr sind nach ihm benannt worden. In Berlin wurde das Hahn-Meitner-Institut für Kernforschung 1959 in Wannsee gegründet. „Kernstück des Forschungszentrums war der „Berliner Experimentier-Reaktor“, BER I. „Er ging am 24. Juli 1958 mit einer Leistung von 50 Kilowatt in Betrieb, also bereits ein Jahr vor Gründung des HMI. Der BER I diente noch der klassischen Kernchemie.“ Außerdem gehörte ein Teilchenbeschleunniger zum HMI. „Im April 1991 ging der Forschungsreaktor BER II nach jahrelangem Umbau und einer Leistungerhöhung auf 10 Megawatt erneut in Betrieb.“

Doch nicht nur in Berlin, wurde die Atomforschung unter dem Namen von Otto Hahn weiter getrieben. Nach der Gründung der Atomforschungsanlage in Geesthacht (GKSS), die offiziell die Verwendungsmöglichkeiten von Atomreaktoren in der zivilen Schifffahrt entwickeln sollte, wurde dort Anfang der 60er Jahre das erste atomgetriebene deutsche Handelsschiff konzipiert und – im Beisein des Wissenschaftlers – auf den Namen Otto Hahn getauft.

Die atomaren Hinterlassenschaften des Atomschiffs Otto Hahn – das im Hamburger Hafen damlas demontiert wurde – liegen als Atommüll heute an vielen Orten herum: Die bestrahlten hochradioaktiven Brennelemente sind in Lubmin bei Greifswald zwischengelagert. Und der Reaktordruckbehälter der Otto Hahn liegt immer noch in einem unterirdischen Betonsilo auf dem Gelände der inzwischen abgeschalteten Atomforschungsanlage, die heute vom Helmholtz Zentrum Geesthacht betrieben wird.

 

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