Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE kommt es am Mittwoch (17.6., 10.30 Uhr!) im Bundestag zu einer Anhörung gegen die Erlaubnis der EU-Kommission für Großbritannien, die mit milliardenschweren Steuergeldern zwei neue Atomrektoren in Hinkley-Point bauen lassen will. Diese Erlaubnis der EU-Kommission hat obendrein Pilotcharakter. Andere EU-Staaten wie Polen und Tschechien hoffen nun, dass sie ebenfalls… Anhörung: Subventionen für neue AKWs stoppen – Aktiv gegen Hinkley Point weiterlesen
Schlagwort: Hinkley Point
Bundesregierung muss handeln – Anhörung gegen Atom-Subventionen für AKW-Neubau Hinkley Point
Am 17. Juni wird es auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Wirtschaftsausschuss des Bundestags zu einer öffentlichen Anhörung kommen. Es geht um neue Atommeiler im britischen Hinkley Point. Die EU-Kommission hat mit einem Beschluss den Weg dafür frei gemacht, dass die britische Regierung zwei neue Reaktorblöcke mit massiven Steuer-Subventionen unterstützen darf. Die Bundestagsfraktion DIE… Bundesregierung muss handeln – Anhörung gegen Atom-Subventionen für AKW-Neubau Hinkley Point weiterlesen
Keine Steuergelder für neue Atomkraftwerke – Bundesregierung muss gegen EU-Kommissions-Beschluss vorgehen
Nein zum Beschluss der EU-Kommission, mit dem der britischen Regierung erlaubt wird, ein neues Atomkraftwerk in Hinkley Point mit Steuergeldern zu finanzieren und den Atomstrom über 30 Jahre lang zugunsten der Industrie zu subventionieren. Die Fraktion DIE LINKE hat deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der heute (26.3.2015) zur Debatte steht: „Wir wollen erreichen,… Keine Steuergelder für neue Atomkraftwerke – Bundesregierung muss gegen EU-Kommissions-Beschluss vorgehen weiterlesen
Grüße an die EU-Kommission und Hinkley Point: SPD im hohen Norden fordert Euratom-Vertrag abschaffen
Die SPD in Schleswig-Holstein will den europäischen Atomfördervertrag EURATOM revidieren und die Atomgemeinschaft auflösen. Das hat die SPD auf ihrem Landesparteitag in Neumünster bekräftigt. Auch der Koalitionsvertrag (SPD) mit den Grünen und dem SSW enthält dazu Forderungen. Aktualität hat dieser Beschluss auch deshalb, weil die EU-Kommission im letzten Herbst auf Basis des EURATOM-Vertrages einen Beschluss… Grüße an die EU-Kommission und Hinkley Point: SPD im hohen Norden fordert Euratom-Vertrag abschaffen weiterlesen
Donnerstag im Bundestag: EU-Kommission – Kein Steuergeld für neue AKWs!
Mit Steuergeldern neue gefährliche Atommeiler bauen? Dafür hatte die alte EU-Kommission auf ihrer letzten Sitzung im Oktober 2014 noch schnell den Weg frei gemacht. Sie hat genehmigt, dass die britische Regierung mit dem Geld der dortigen SteuerzahlerInnen den Bau eines Atommeilers in Hinkley Point (Block C) und den Atomstrom subventionieren darf. Die Empörung gegen diesen… Donnerstag im Bundestag: EU-Kommission – Kein Steuergeld für neue AKWs! weiterlesen