EURATOM-Vertrag und Atomenergie: Noch mehr Geld. Eine Kritik der europäischen Linken

Mit deutscher Beteiligung unterstützt Euratom die internationale Atomenergie. Foto: Dirk Seifert
Mit deutscher Beteiligung unterstützt Euratom die internationale Atomenergie. Foto: Dirk Seifert

Während in Deutschland die Welt so erscheint, als wäre der Atomausstieg in vollem Gange, wird – mit deutscher Unterstützung – innerhalb der Europäischen Union vielfältig an der Zukunft der Atomenergie gewerkelt. Große Bedeutung hat dabei der Euratom-Vertrag der EU, der in vielen Fragen Festlegungen für die Mitgliedsstaaten vornimmt. Deutschland ist auch heute noch ohne jede Einschränkung in den Euratom-Vertrag eingebunden und fördert damit weiterhin die internationale Atomenergienutzung (Homepage Euratom).

Die Links-Fraktion im Europa-Parlament hat jetzt eine Broschüre vorgelegt, die sich eingehend mit der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Aufgaben befasst. Verfasst von Patricia Lorenz lautet der Titel: „Der EURATOM-Vertrag zur europaweiten Förderung der Atomenergie – Noch mehr Geld für noch mehr Risiko?“ Sabine Wils hat als Abgeordnete die Broschüre mit dieser PM vorgestellt.

Im Vorwort schreibt Wils u.a.: „EURATOM ist ein Atomfördervertrag und ein energiepolitischer Dinosaurier. 1957  beschlossen, hat sich der Vertrag der Atomgemeinschaft selbst überholt. Die Vision einer friedlichen Nutzung der Kernenergie, die „zum Wohlstand der Völker beiträgt“ und „Gefahren für das Leben und die Gesundheit der Völker ausschließt“ (Präambel EURATOM-Vertrag), war von Anfang an eine falsche Vorspiegelung. Die Wirklichkeit zeigte sich in Tschernobyl und zeigt sich im anhaltenden Super GAU in Fukushima.“

Die Broschüre kann hier als PDF herunter geladen werden.

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