Verkauft Vattenfall Energienetze Hamburg? Bürgermeister Scholz informiert SPD-Vorstand

Vattenfall-AKW-Brunsbuettel-Dez2013-15Bürgermeister Olaf Scholz hat nach Meldungen des Hamburger Abendblatts gestern Abend den SPD-Landesvorstand über den bisherigen Stand zum Rückkauf der Stromnetz- und Fern­­wärme­­gesell­schaften von Vattenfall informiert. Die Verhandlungen sind Teil der Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“, der eine vollständige Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze durchgesetzt hat.

„Am Dienstagabend sagte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach Informationen des Abendblatts vor dem Landesvorstand seiner Partei, dass man sich zu 90 Prozent einig sei. Details, wie etwa den Kaufpreis, nannte er nicht.“

Außerdem berichtet das Blatt: „Unklar war am späten Dienstag zunächst, ob Senat und Vattenfall am heutigen Mittwoch bereits das Ergebnis ihrer Verhandlungen bekannt geben. Man müsse dabei auf Vattenfall Rücksicht nehmen, zumal das Unternehmen Aktienrecht unterliege, hieß es aus der Finanzbehörde. Dass bis zum Ende hart verhandelt werde, sei in solchen Fällen normal, hieß es aus dem Rathaus. Schließlich gehe es um enorme Summen.“

Demnach ist nicht klar, ob es heute im Laufe des Tages zu einer offiziellen Erklärung durch Vattenfall und die Stadt Hamburg kommen wird. Spekuliert wird auch darüber, dass beide Seiten eine Grundsatzvereinbarung getroffen haben könnte, dass die bisherigen Vattenfall-Netze an die Stadt Hamburg gehen werden. Die Ermittlung und Festlegung des Kaufpreises jedoch später erfolgen könnte. Am letzten Freitag hatte sich Bürgermeister Olaf Scholz mit dem Vattenfall-Chef Tuomo Hattaka zu einem Spitzengespräch über den Verkauf getroffen.

Nach bisherigen Meldungen sollen die Verhandlungen heute in wesentlichen beendet sein. Denn heute beginnt offiziell das Bewerbungsverfahren für die Konzession um den Betrieb des Stromnetzes. Ende des Jahres soll diese bislang von Vattenfall genutzte Konzession für eine Laufzeit von bis zu 20 Jahren neu vergeben werden. Die Stadt Hamburg hat sich mit einer vor wenigen Wochen gegründeten neuen Netz-Gesellschaft um die Konzession beworben.  Auch eine Bewerbung von Vattenfall soll laut Pressemeldungen eingereicht sein.

Gestern wurden weitere Konzessions-Bewerber öffentlich bekannt. So hat E.on sich für den Betrieb des Stromnetzes beworben. Das Unternehmen betreibt derzeit das Gasnetz der Hansestadt. Nach dem Erfolg des Volksentscheids müssen Senat und Bürgerschaft auch dafür sorgen, dass dieser Bereich wieder vollständig in die öffentliche Hand kommt. Die Gas-Konzession muss bis 2016 neu verhandelt werden.

Dass E.on sich vor dem Hintergrund des erfolgreichen Volksentscheids jetzt um das Stromnetz bewirbt, ist zwar zulässig. Respekt gegenüber der Mehrheitsentscheidung der HamburgerInnen, den Netzbetrieb als wichtigen Baustein der Daseinsvorsorge besser in städtischer Hand zu  betreiben, drückt das nicht aus!

Außerdem wurde gestern bekannt, dass sich die vor kurzem gegründete Bürger-Genossenschaft EnergieNetz Hamburg gemeinsam mit dem niederländischen Netzbetreiber Alliander um die Stromnetz-Konzession beworben hat. Dieser Bewerber hat erklärt, dass er sich auch eine Partnerschaft mit der Stadt Hamburg zum Netzbetrieb vorstellen kann.

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1 Gedanke zu „Verkauft Vattenfall Energienetze Hamburg? Bürgermeister Scholz informiert SPD-Vorstand

  1. Sehr geehrte Damen und Herren,
    ich habe heute eine Website online gestellt,
    http://www.RCycling.org
    die eine neue Methode der wahrhaft sicheren Endlagerung von Radioaktivität beschreibt. Wenn Euch die Idee
    erfolgversprechend erscheint, dann helft bitte mit bei ihrer
    Verbreitung. Vielen Dank!
    Hier unten ein kurzer Auszug des Textes.
    Mit freundlichen Grüßen
    Bernd Upnmoor

    Die wahrhaft sichere Endlagerung radioaktiver Substanzen – RCycling

    Eine Machbarkeitsstudie von © Bernd Upnmoor 20.3.2015

    Zusammenfassung

    Die radioaktiven Substanzen werden direkt über dem festen Erdkern in 5.150 km Tiefe gelagert mit der folgenden Methode:

    Bernd Upnmoor 040-200 3821 Quellenweg 23b 20535 Hamburg cordare@web.de
    http://www.cordar.eu

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