Atomtransporte Drehkreuz Hafen – BUND für atomfreies Hamburg

atomtransporte-drehkreuz-hhAtomtransporte zur Versorgung für den Betrieb von AKWs? Da ist auch Hamburg immer noch eine der besten Adressen. Zwischen 160 und 170 solcher Transporte gehen im Schnitt Jahr für Jahr durch die rot-grün regierte Hansestadt. Laut Koalitionsvertrag sollen die Atomtransporte beendet werden, im Rahmen einer freiwilligen Vereinbarung mit den (städtischen) Umschlagsunternehmen. Doch während SPD-Fraktionschef Dressel sich wie jüngst beim N-Club rausredet (Mopo), verharrt der grüne Koalitionspartner im geduldigen Nichts-Tun. Der Arbeitskreis Energie des Hamburger BUND macht die Atomtransporte durch die Elbmetropole jetzt mit einem Flyer (PDF) zum Thema und zeigt (siehe Grafik*), welche Bedeutung der Hafen für den weltweiten Atomhandel und Betrieb von AKWs hat.

Vor knappen drei Wochen war SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zu Gast beim Nachhaltigkeits-Club, kurz N-Club. Öko-Kreuzverhör nannte sich das laut Mopo. Die SPD würde immer wieder die Umweltthemen der Grünen abbügeln. „Das findet Hamburgs Öko-Elite überhaupt nicht gut“, heißt es in der Mopo, auch beim Thema Atomtransporte. „“Bei dieser Frage gilt der Grundsatz, dass man nur Dinge versprechen sollte, die man auch selber umsetzen kann. Atomtransporte sind Angelegenheiten des Bundes“, sagt Dressel. Eine Teilnehmerin erwiderte, dass Bremen da derzeit anders agieren würde. „Ja, Bremen hat ein Gesetz dagegen gemacht – das wird aber gerade beim Bundesverfassungsgericht beklagt. So einfach geht es eben nicht“, kontert Dressel.“

Abgesehen davon, dass die Bremer Regelung bis heute trotz der Klage Bestand hat und seit Jahren Atomtransporte mit angereichertem Uran dort nicht mehr stattfinden: Kein Wort – jedenfalls laut Mopo – von Dressel darüber, was er selbst im Koalitionsvertrag dazu unterschrieben hat. Nämlich eine Initiative auf freiwilliger Basis mit den Hafenunternehmen zur Beendigung der Atomtransporte.

Im BUND-Flyer wird die entsprechende Passage zitiert: Im rot-grünen Hamburger Koalitionsvertrag vom April 2015 heißt es, der Senat wolle „bei relevanten Unternehmen darauf hinwirken, im Wege der Selbstbeschränkung auf den Umschlag und seeseitigen Transport derartiger Stoffe im und durch den Hamburger Hafen zu verzichten.“

Allerdings ist die Frage, ob die SPD ihren Koalitionspartner hier wirklich ausbremsen muss. Denn nach nunmehr fast eineinhalb Jahren im Amt, haben die Grünen in dieser Frage bislang nichts vorwärts gebracht. Bis Ende des Jahres, so jüngst in einer Senatsantwort auf eine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft, wolle man mit den entsprechenden Unternehmen mal gesprochen haben.

Seit längerer Zeit mobilisieren Hamburger AtomkraftgegnerInnen gegen die Atomfrachten durch den Hamburger Hafen, haben die geheimen Routen und beteiligten Unternehmen aufgedeckt und mehrfach solche Uran-Lieferungen blockiert. Mit einem Infoflyer reagiert jetzt auch der Arbeitskreis Energie des BUND und will damit über die riskanten Transporte und ihre Bedeutung für den weltweiten Betrieb von Atommeilern aufmerksam machen.

Der BUND-Arbeitskreis stellt in dem Flyer angesichts der Tatenlosigkeit des rot-grünen Senats fest: „Jeder Atomtransport dient dazu, Atomkraftwerke zu betreiben. Die Gefahren durch den Betrieb der AKW und der dabei entstehende hochradioaktive Atommüll müssen endlich Geschichte werden! Daher fordert der BUND Hamburg den Senat auf, schnellstmöglich alle Schritte für ein atomfreies Hamburg zu unternehmen.“

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