Empowerment: World Future Council über Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz” als Energiewende

wfc-uhunDrei Jahre Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz” zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg. Das war für den World Future Council Anlass, sich noch einmal im Rückblick mit dem Volksentscheid und seinen Akteuren zu befassen. Martin Bosak hat vier Monate lang zahlreiche Interviews mit den Beteiligten über die Hintergründe, die Motive, den Verlauf und das Ergebnis geführt. Bosak studiert Klimawissenschaften und arbeitet derzeit an seinem Masterabschluss zum Thema Rekommunalisierung in der Energiewirtschaft. Aus Anlass der Veröffentlichung eines Berichts sowie eines Videos beim WFC hat umweltFAIRaendern.de mit Bosak ein kurzes Gespräch geführt. (Der Link zum Video findet sich unten im Text)

Digitale Mahnung: Unser Hamburg – Unser Netz – wieder online!

logo_rgb_balkenSelbst Naomi Klein schrieb in ihrem Klima-Buch “DIE ENTSCHEIDUNG – Kapitalismus vs. Klima” über den Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz” und Vattenfall ärgert sich noch heute, dass das Stromnetz als lukrativer Geschäftsbereich vollständig zur Rekommunalisierung an die Stadt abgegeben werden musste und demnächst die Fernwärme folgen wird. Und auch E.on wird demnächst sein Gasnetz an die Stadt übergeben müssen. Ein wichtiger Baustein der Energiewende – die Netze – sind in Hamburg (demnächst) wieder vollständig in öffentlicher Hand. Aber: Zwischenzeitlich allerdings war die Homepage der erfolgreichen Volksentscheids-Kampagne von Viren befallen aus dem Netz verschwunden. umweltFAIRaendern hat jetzt dafür gesorgt, dass die Seite der Volksentscheidsinitiative “Unser Hamburg – Unser Netz” als digitales Erbe und als Mahnung wieder online verfügbar ist. Geholfen hat dabei vor allem: LicetBovi – individuelle Lösungen im Web und in der wirklichen Welt

Zwischenbilanz – Ein Jahr Volksentscheid UNSER HAMBURG – UNSER NETZ

logo_rgb_balken“Ein Jahr nach dem Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze ziehen die Vertrauenspersonen von UNSER HAMBURG – UNSER NETZ (Manfred Braasch/BUND Hamburg, Theo Christiansen/Diakonie+Bildung des Ev. Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost und Günter Hörmann/Verbraucherzentrale Hamburg) eine erste positive Zwischenbilanz. Es sei vor allem gelungen, energie- und kommunalpolitischen Einfluss wieder in die Stadt zurück zu holen,” heißt es in einer PM von heute.

Verdi Hamburg – Die Flüchtlinge und der Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz”

Verdi Hamburg: Wir haben ein Problem...
Verdi Hamburg: Wir haben ein Problem…

Am Montag tagte der Landesbezirksvorstand der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Hamburg. Zwei Themen standen auf der Tagesordnung, die in den letzten Wochen für viel Wirbel unter den Mitgliedern gesorgt hatten. Der Umgang mit den libyschen Flüchtlingen in Hamburg und der Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz“, der die vollständige Rekommunaliserung der Energienetze verlangt, die jetzt noch den Atom- und Kohlekonzernen Vattenfall und E.on mehrheitlich gehören. Mehr als vier Stunden, und damit so lange wie sonst nie, dauerte die Sitzung. Über die Energienetze wurde nicht mehr diskutiert. Aber in Sachen Flüchtlinge kam es zu einem Beschluss, der es in sicht hat – jedenfalls mit Blick auf die aktuelle Politik der Verdi-Führung. Die Linken-Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus hat diesen Beschluss auf Facebook (erfordert Anmeldung bei Facebook) veröffentlicht, der hier wieder gegeben wird:

WUTZROCK 2013 – auch für den Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz”

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Sternstunden Wutzrock 2012: Die Kleingeldprinzessin Dota und die Stadtpiraten …. Foto: Dirk Seifert

Vom 2. – 4. August ist es wieder soweit: Umsonst Zusammen Draussen – Das Wutzrock – Festival. “Die Idee, die dahinter steht, ist, „Kultur von allen für alle“, nichtkommerziell, gleichberechtigt und solidarisch soll es sein”, heißt es auf der Homepage. Wie üblich wird das Festival am Hamburger Eichbaumsee stattfinden. Wutzrock ist nicht nur antifaschistisch. In diesem Jahr unterstützen die Initiatoren auch den Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz” im Kampf darum, den Atom- und Kohlekonzernen Vattenfall und E.on die Energienetze abzunehmen, damit die Energiewende vorwärts kommt.

“Unser Hamburg – Unser Netz” zur Krise bei Hamburgs neuem Partner Vattenfall – Schwedischer Energiekonzern deutlich angeschlagen – Perspektive für Deutschland unklar

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Vattenfall vor dem Aus? Unternehmen wird gespalten. Was wird aus dem Atom- und Kohlekonzern und seinen MitarbeiterInnen? Foto: AKW Krümmel, Dirk Seifert

Die Volksentscheids-Initiative “Unser Hamburg – Unser Netz” reagiert auf die heutige Pressekonferenz zur schweren Krise bei Vattenfall. Hier die PM im Wortlaut: “Die jüngsten Ankündigungen des Schwedischen Energiekonzerns Vattenfall verstärken aus Sicht von UNSER HAMBURG – UNSER NETZ die Überzeugung, dass dieses Unternehmen kein guter und verlässlicher Partner der Stadt Hamburg sein kann.

Volksentscheid Energienetze Hamburg: Handelskammer unsersiös

neu_Logo_Unser-Netz_CMYK-DruckEs ist schon komisch: Die Handelskammer Hamburg will die Debatte um den kommenden Volksentscheid über die Energienetze “versachlichen” und sorgt mit eher unsachlichen Beiträgen für das genaue Gegenteil. Für den gestrigen 28. Januar hatte die Handelskammer zu einer Veranstaltung eingeladen. Das Fazit ist auf deren Homepage zu lesen: Für die Handelskammer ist der Volksentscheid und damit die Befragung aller HamburgerInnen ein “unrühmliches Beispiel für direkte Demokratie”, so Präses Fritz Horst Melsheimer.

Hamburger Energienetzbeirat: Erneuerbar ohne Vattenfalls Kohlekraft

Die sechste Sitzung des Energienetzbeirates, der als Folge des erfolgreichen Volksentscheids “Unser Hamburg – Unser Netz” zur Rekommunalisierung der Netze für Strom, Fernwärme und Gas etabliert worden ist, fand am 23. März statt. Die Top-Themen weiterhin: Ersatz des Kohleheizkraftwerks in Wedel, die Neuausrichtung der Fernwärme mit erneuerbaren Energien und die Frage, wie geht das am besten? Das Ganze als öffentliche Veranstaltung in der Hamburger Umweltbehörde.

Alternativen für klimaschädliche Wärme in Hamburg? Der Energienetzbeirat tagt zum sechsten Mal

Die sechste öffentliche Sitzung des Energienetzbeirates in Hamburg steht an. Einladung und Unterlagen dazu sind jetzt verschickt worden. Der Beirat wurde nach dem erfolgreichen Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz” etabliert und soll einen Beitrag zur Beratung und Kontrolle bei der Umsetzung der Rekommunalisierung der Energienetze und deren Ausrichtung auf den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien leisten. Im Zentrum wird auch am 23. März erneut die Auseinandersetzung um die künftige Fernwärmeversorgung stehen.

Brennelemente rosten – AKW Brokdorf bleibt vorerst vom Netz – Dauerhafte Abschaltung 2019 ?

E.on/PreussenElektra hat zu Jahresbeginn das AKW Brokdorf zum Brennelementewechsel heruntergefahren. Im Sommer 2016 hatte das Unternehmen bei der Jahresrevision auf den Austausch der Brennelemente verzichtet, um Steuern zu sparen. Unter der Überschrift “Steuergeschenk für KKW-Betreiber?” berichtete z.B. die SHZ darüber. Jetzt wurden an den Brennelementen “Befunde” festgestellt. Bei visuellen Prüfungen hätten laut Kraftwerksbetreiber “einzelne Brennstäbe eine das übliche Maß übersteigende Oxidschicht” aufgewiesen. Wenige Wochen vor den Schleswig-Holsteiner Landtagswahlen im Mai stellt der zuständige Minister Robert Habeck fest: „So kann das Kernkraftwerk nicht wieder anfahren.“ Am Wochenende machten die Grüne Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden und Habeck auf eine marktkonforme Möglichkeit aufmerksam, das AKW Brokdorf statt erst 2021 bereits 2019 abschalten zu können.

Vom Netze-Volksentscheid zur Rebellion: Die alten Mächte der Handelskammer Hamburg sind abgewählt

Was für ein Ergebnis und was für eine Ohrfeige. Die Wahlen zum Plenum der Hamburger Handelskammer endeten mit einem Erdbeben und totalen Machtverlust für die bisherige Führung. Von den 58 Sitzen im Plenum übernehmen nun KandidatInnen aus dem Bündnis “Kammer sind WIR” 55 Plätze. Das Bündnis ist aus Empörung über das damalige Verhalten der Handelskammer gegen den Volksentscheid “Unser Hamburg – Unser Netz”, der sich gegen Vattenfall und E.on für die Rekomunalisierung und die Energiewende engagierte, entstanden.

Atommüll verhindern, bevor er entsteht – Hamburg demonstriert gegen Atomtransporte

Der Atomausstieg in Deutschland ist beschlossen, aber die Zahl der Atomtransporte bleibt konstant auf hohem Niveau. In Hamburg werden alle zwei, drei Tage radioaktive Materialien transportiert, die mit dem Betrieb von Atomanlagen in Deutschland und mit AKWs in Europa und darüber hinaus zusammen hängen. Zwischen 160 – 170 pro Jahr! Entweder schippert und rollt radioaktives Uran durch die Hansestadt auf dem Weg zur Herstellung von Brennstoff für diese Anlagen und Meiler in Deutschland oder geht an AKWs im europäischen Ausland. Oder es sind Brennstoffe mit angereichertem Uran aus den Anlagen in Lingen und Gronau, die immer noch vom Atomausstieg komplett ausgenommen sind und dafür sorgen, dass Deutschland im internationalen Atomgeschäft im Geschäft bleibt. Transporte, die als “Natururan” durch Hamburg über Schiff, Schiene und Straße transportiert werden, sind schon bald im Reaktoreinsatz Super-GAU-relevant und danach hochradioaktiver Müll, dessen dauerhafte Lagerung weltweit und für tausende von Generationen ungelöst ist. Da gibt es kein Vertun: Diese Transporte müssen beendet werden. Grund genug also, dass als Mahnung der Mehrfach-Katastrophe von Fukushima in Hamburg am 11. März gegen diese Transporte und einen bislang weitgehend tatenlosen rot-grünen Senat demonstriert wird!