Angela Merkel in Mali: Die Sache mit den Rohstoffen

19012016-Gesicht zeigen-Konrad stoppen314Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auf Afrika-Reise. Unter anderem in Mali. Gleich nebenan: der Niger. Über das „Elend in Mali und Niger – Zum Flüchten zu arm“ berichtet aus Anlass der Reise n-tv. Und auch die taz schreibt über „Angela Merkel in Mali: Militär allein schafft keinen Frieden„. Das Wort Rohstoffe taucht in den Artikeln nicht auf. Dabei ist Deutschland mit der Bundeswehr als Unterstützung für die französischen Truppen seit Jahren vor Ort. Eine neue Militärbasis soll in Mali entstehen. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich ist bis heute tief in der gesamten Region zwischen Algerien – Niger – Mali etc. verstrickt. Dabei sind Rohstoff-Interessen zwischen Öl und Uran von Bedeutung. umweltFAIRaendern hatte darüber bereits mehrfach informiert: Mali, Niger und die Rohstoffe.

Atomtransporte Hamburg: Radioaktiv zu Wasser und zu Lande

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Hamburgs Hafen ist auch Atom-Drehscheibe. Teilweise erfolgt der Umschlag auf dem Kleinen Grasbrook, wo künftig der neue Olympia-Stadtteil entstehen soll. Foto: Dirk Seifert

Erneut haben Abgeordnete der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Daten über die geheimgehaltenen Atomtransporte durch die Elbmetropole vom Senat abgefragt. Die Statistiken mit den radioaktiven Atomtransporten – die der rot-grüne Senat auf dem Verhandlungsweg mit den Umschlagunternehmen künftig unterbinden will – sind nun der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch (PDF, Drucksache 21-1237 ) zu entnehmen und umfassen die Atomtransporte vom 8. Mai bis zum 8. Juli. Dabei handelt es sich um angereicherte Uran-Materialien (so genannte Kernbrennstoffe, 14 Atomtransporte) bzw. sonstige radioaktive Stoffe (17 Atomtransporte), die zur Versorgung bzw. als Vorprodukte für den Einsatz in Atomkraftwerken dienen. Bei zahlreichen Transporten kam es zu Beanstandungen wegen Verletzung von Vorschriften.

Rückschlag für Atomkonzerne: Brennelementesteuer ist zulässig

paragraphenDie Uran-Brennelementesteuer ist nach einem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig. Damit sinken die Chancen für die drei Atomkonzerne E.on, RWE und EnBW, dass diese Steuer vor der noch ausstehenden Klage vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht werden kann. Allerdings: Die große Koalition hat diese Steuer auf Ende 2016 befristet und will diese bislang nicht verlängern. Damit würden die Atomkonzerne finanziell in den Jahren bis zur endgültigen Abschaltung der letzten sechs Reaktoren jeweils Ende 2021 und 2022 noch einmal im Bereich mehrerer Milliarden Euro entlastet. Erneut ein Steuergeschenk zum Schaden der BürgerInnen.

Atomenergie Atomwaffen: Ostermarsch in NRW startet bei Uranfabrik Gronau

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Uran und kriegerische Konflikte: In der Uranfabrik in Gronau startet der NRW-Ostermarsch. Foto: Dirk Seifert

Der Ostermarsch in NRW startet in diesem Jahr vor den Toren der Uranfabrik der URENCO in Gronau. Dort wird Uran mit einer Technik angereichert, die auch in der Lage ist, atomwaffenfähiges Material herzustellen. Nicht nur, dass der Betrieb dieser Anlage vom Atomausstieg nach Fukushima nicht betroffen ist. Obendrein soll diese Uranfabriken der URENCO in Deutschland, den Niederlanden und England privatisiert werden. Damit entstehen neue Risiken für die Weiterverbreitung von Atomwaffentechnik.

Konflikte und Rohstoffe: Kein Frieden nach Frankreichs Kriegseinsatz in Mali

MaliMali rund ein Jahr nach dem Beginn des  Kriegseinsatzes französischer Truppen im März 2014: „Wir sind sehr enttäuscht von Frankreich, wir fühlen uns verraten. Die Franzosen haben mit ihrem Militäreinsatz den Weg freigebombt und die Islamisten verjagt, und dann durften sich die Tuareg-Rebellen hier breitmachen – nur weil Frankreich sich Hilfe bei der Befreiung von Geiseln verspricht, weil es unsere Bodenschätze will, weil es sich einwickeln lässt von diesen Leuten.“ Das sagt Tiefolo Coulibaly aus Kidal in einer Reportage von Alexander Göbel im DeutschlandRadio. Coulibaly arbeitet für eine Hilfsorganisation. „Er hat hier die Zeit unter den Islamisten von Ansar Dine erlebt, den radikalislamischen Tuareg, dann die Befreiung durch die Franzosen, und schließlich den Einmarsch der MNLA.“

Trouble in Tansania: Landrechte – Rohstoffe – Bürgerrechte – eine Studie für den Widerstand

Unterstützung gegen Landraub und Uranabbau in Tansania: Informationen für die Landbevölkerung über ihre Rechte. Foto: Dirk Seifert
Unterstützung gegen Landraub und Uranabbau in Tansania: Informationen für die Landbevölkerung über ihre Rechte. Foto: Dirk Seifert

Auch Tansania gehört zu den Ländern, in denen derzeit intensiv nach Rohstoffen gesucht wird. Dazu gehört auch das für den Betrieb von Atomkraftwerken erforderliche Uran. Die betroffene Bevölkerung ist meist kaum informiert, wenn internationale Konzerne und Investoren – oft in Verbindung mit einer an vermeintlicher wirtschaftlicher Entwicklung interessierten Regierung – in ihren Regionen einfallen, Erkundungsarbeiten vornehmen und Probebohrungen setzen. Selbst geltendes nationales Recht wird dabei allzu oft ignoriert (mehr über Tanzania und Uran hier).

Afrika – Uran – Atomenergie – AREVA – Frankreich: Atomic Africa – Film von Marcel Kolvenbach

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Mächtige Interessen in Afrika: Der französische Atomgigant AREVA

Nach dem Militäreinsatz Frankreichs in Mali im Januar 2013 intervenieren französische Truppen nun auch in Zentralafrika. Immer wieder kommt dabei die Frage auf, wie weit die Rohstoffe in der afrikanischen Region südlich der Sahara eine Rolle für Frankreich spielen, in den Gebieten seines ehemaligen Kolonialreichs auch militärisch einzugreifen. Die südliche Sahara-Region  gilt als ausgesprochen reich an Rohstoffen wie Uran, Gold und Öl. Besonders für seine Atomkraftwerke ist Frankreich von Uranimporten abhängig. Derzeit stammen rund 40 Prozent des Urans aus dem Niger. Nach dem Kriegseinsatz in Mali hat Frankreich auf den Uranminen im benachbarten Niger, die vom Atomgiganten AREVA seit Jahrzehnten ausgebeutet werden, Spezialeinheiten der Armee stationiert.

Die Nazis, die Uranmaschine und die deutsche Atombombe

Plakat zum Film: Geheimsache Nazi-Uran, Quelle: RBB
Plakat zum Film: Geheimsache Nazi-Uran, Quelle: RBB

Über die Entwicklung der Atomenergie im deutschen Faschismus werden in den letzten Jahren vermehrt Forschungsergebnisse veröffentlicht. Unter dem Titel „Geheimsache Nazi-Uran: Atomjagd in Brandenburg“ haben jetzt Thomas Claus und Maren Schibilsky einen Film gemacht, in dessen Zentrum die zum Degussa-Konzern (Karl-Heinz Roth, PDF) gehörenden Auer-Werke in Oranienburg stehen. Dort hat der Physiker Dr. Nikolaus Riehl daran gearbeitet, für die Atom-Forschung in Nazi-Deutschland ausreichende Mengen Uran herzustellen. Dr. Nikolaus Riehl war Uranmetallspezialist und Forschungsleiter der Auergesellschaft. Nach dem Zweiten Weltkrieg war er laut der beim RBB ausgestrahlten Dokumentation eine der Schlüsselfiguren für die Herstellung der ersten sowjetischen Atombombe.

Rot-Grün NRW: „Landesregierung weigert sich Sicherheitsstandards anzuheben“

robinwood_uranfabrig_gronauDie Anti-Atom-Initiativen in Nordrhein-Westfalen reagieren zunehmend empört auf die Untätigkeit der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf in Sachen Atomausstieg und Sicherheit von Atomanlagen. Dabei geht es aktuell um die zu kleinen oder sogar fehlenden Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW. Bereits vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass an der Uranfabrik in Gronau Atommüll völlig unbefristet gelagert werden darf. Weil URENCO es als Wertstoff behandelt, verzichtet die Landesregierung ebenso wie die Bundesregierung auf den sonst fälligen Atommüll-Entsorgungsnachweis. Einen Nachweis, in welcher Weise URENCO das abgereicherte Uran verwertet, liegt nicht vor und wurde offenbar nicht einmal verlangt. Siehe dazu:  Statt Atommüllentsorgung – Oberirdische Lagerung für radioaktives Uran völlig unbefristet!

Atomtransporte in Hamburg – über 60 mal radioaktiv durch die Hansestadt

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Besser keine Atomtransporte durch Hamburg und anderswo. Foto: Dirk Seifert

Seit Mitte November 2012 haben in Hamburg über 60 Atomtransporte stattgefunden. Darunter auch ein erster Transport mit Brennelementen für das im Bau befindliche AKW Olkiluoto/Finnland. Das teilt der Hamburger Senat auf eine Kleine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft mit (Drucksache 20/6819). Auf Schiff, Schiene und LKW sind die radioaktiven Frachten durch die Hansestadt transportiert worden. Insgesamt hat das Bundesamt für Strahlenschutz als zuständige Behörde 29 Genehmigungen für diese Transporte erteilt. Zu den radioaktiven Materialien für die Versorgung von Atomkraftwerken gehören Uranhexafluorid, Urandioxid und unbestrahlte Brennelemente. In vielen Fällen ist die Nuclear Cargo Service (NCS) Inhaber der Genehmigungen. Ein größerer Anteil der bestehenden Genehmigungen lässt Atomtransporte sogar bis ins Jahr 2014 zu.

Kriegseinsatz in Mali weitet sich aus: Frankreich schützt wirtschaftliche Interessen am Uranabbau im Niger

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Krieg für Uran? Frankreichs Energieinteressen in der Sahelregion. Foto: Joerg Trampert/pixelio.de

Nach dem Beginn des Einsatzes französischer Truppen in Mali weitet sich der Konflikt schon nach wenigen Tagen in der gesamten Sahelregion und darüber hinaus aus. Nach der brutalen Geiselnahme auf einer Gasförderanlage der BP in Algerien durch ein Al-Kaida-Kommando und der Ermordung von offenbar 80 Menschen im Zusammenhang mit der rücksichtslosen Befreiungsaktion des algerischen Militärs, werden inzwischen schwere Vorwürfe auch gegen das malische Militär erhoben. Die Militärs sollen willkürlich Menschen hingerichtet haben. Die deutsche und die britische Regierung haben jetzt „ihre“ Staatsbürger aufgefordert, die libysche Stadt Bengasi zu verlassen, weil es konkrete Terrorwarnungen geben solle. Deutschland ist an diesem Krieg bislang mit Transportflugzeugen beteiligt, um Material und Truppen anderer Staaten nach Mali zu schaffen. Nun hat Frankreich auch offiziell nach weiterer Unterstützung durch Tankflugzeuge in Deutschland angefragt.

Krieg um Uran? Französische Truppen schützen Uran-Minen im Niger

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Erneuerbare Energien? Im Niger schützen französische Truppen Uranbergwerke von AREVA. In Deutschland wirbt AREVA mit Windenergie…. Foto: Dirk Seifert

„Spezialeinheiten der französischen Armee sollen die Uran-Minen des staatseigenen Energiekonzerns Areva in Niger bewachen. Französische Militärkreise bestätigten am Donnerstag einen Bericht des Magazins «Le Point», wonach Spezialkräfte zu den Minen in Imouraren und Arlit verlegt würden.“ Diese Meldung stammt von Reuters und ist heute in der NZZ veröffentlicht. Begründet wird diese „Schutz-Maßnahme“ mit dem Angriff von islamistischen Kämpfern auf eine Gasanlage der BP in Algerien.