Atomtransporte in Hamburg – Radioaktiv über Straßen, Schienen und die Elbe
Im Rahmen einer aktuellen schriftlichen Kleinen Anfrage haben die beiden Hamburger Abgeordneten der Linken, Dora Heyeen und Christiane Schneider, Informationen über Atomtransporte durch die Hansestadt abgefragt. In der Antwort des Senats sind die zurückliegenden Atomtransporte durch Hamburg aufgelistet. Der Hamburger Hafen ist die internationale Drehscheibe für Atomtransporte: Allein im Jahr 2011 passierten 101 Transporte von Kernbrennstoffen (Uranhexafluorid und unbestrahlte Brennelemente) den Hamburger Hafen, etwa 800 Tonnen Kernbrennstoffe werden pro Jahr im Hafen umschlagenen.
Heyeen und Schneider stellen in der Anfrage fest: „Trotz Stilllegungen deutscher Atomkraftwerke nehmen die Transporte atomarer Stoffe laut Beobachtungen atomkritischer Bürgerinnen und Bürger weiter zu, unter anderem weil die Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau im vergangenen September ihre letzte Ausbaustufe erreichte und nun 10 Prozent aller AKWs weltweit beliefern kann. Momentan wird dort noch ein Zwischenlager gebaut. Hamburg ist und scheint ein Drehkreuz des deutschen Atomtransportes zu bleiben.“
Bereits seit vielen Jahren ist es parlamentarische Praxis, dass der Senat im Rahmen Kleiner Anfragen Informationen über zurückliegende Atomtransporte durch die Hansestadt veröffentlicht. Seit Anfang der 90er Jahre lassen sich über die radioaktiven Frachten, die über Straße, Schiene und den Hafen gehen, die weltweiten Wege verfolgen. Auf Antrag der Linken-Fraktion in der Bürgerschaft wird derzeit auch über ein Verbot von Atomtransporten durch den Hamburger Hafen diskutiert. Im April 2012 fand dazu eine Experten-Anhörung statt, in der über die Möglichkeit diskutiert wurde, den Hafen für radioaktive Transporte zu schließen.
Damit wollen die Linken in Hamburg erreichen, was in Bremen bereits Gesetz ist: Bremen hat eine sogenannte Teilentwidmung des Hafens, die das Umschlagen radioaktiver Fracht untersagt, bereits beschlossen. Allerdings: In Bremen sind lediglich sogenannte Kernbrennstoffe von diesem Verbot betroffen. Diese unterliegen einer Genehmigungspflicht durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Aber nicht alle Atomtransporte unterstehen diesem Verbot. Obwohl ebenfalls radioaktiv, unterliegen Transporte z.B. mit abgereichertem Uran nicht diesem Verbot. Weil ihr Anteil an spaltbarem Material zu gering ist und diese daher nicht vom BfS zu genehmigen sind, hat die Bremer Bürgerschaft diese Transporte nicht verboten. Deshalb haben Bürgerinitiativen und die Linke in Bremen ein Volksbegehren für ein Verbot aller Atomtransporte an den Start gebracht.
Atomtransporte und Sicherheit: Der Spiegel über die Transporte durch Hamburg, 1990
Liste schriftlicher Kleiner Anfragen aus der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Daten liegen auf dem Server der Bürgersschaft als PDF.
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