Zur Anpassung an europarechtliche Anforderungen muss der Strahlenschutz in Deutschland gesetzlich geregelt werden. Dazu hat das Kabinett nun einen wenig ambitionierten Entwurf vorgelegt. Vorschläge aus einer Verbändeanhörung, bei der u.a. begründet durch neue Forschungsergebnisse eine Verschärfung der Strahlengrenzwerte für die Bevölkerung um den Faktor 10 gefordert wurde, sind nicht aufgegriffen worden. Auch beim Radon in… Strahlenschutz der unzureichenden Art – Kabinett legt Gesetzentwurf vor weiterlesen
Monat: Januar 2017
Trump@G20@Hamburg – Ich auch!
Hamburg wird am 7. und 8. Juli 2017 Gastgeber des G20-Gipfel sein. Seit dem Wochenende ist offiziell, dass der neue US-Präsident Donald Trump in die Elbestadt kommen wird. Etwas mehr als eine Woche im Amt, hat Trump deutlich gemacht, dass er für eine Politik steht, die die Welt weiter spalten wird, Rassismus fördert, demokratische Grundwerte… Trump@G20@Hamburg – Ich auch! weiterlesen
Genug für Alle – Erfolgreiche Tagung zum sozial-ökologischen Umbau in Essen
Rund 400 TeilnehmerInnen kamen zu der erfolgreichen Tagung der Bundestagsfraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum sozial-ökologischen Umbau am letzten Wochenende in Essen. Unter dem Titel „Genug für Alle“ diskutierten wir gemeinsam mit zahlreichen ReferentInnen aus der Umweltbewegung, den Gewerkschaften und der Wissenschaft diskutierten wir über die Frage, wie die Transformation gelingen kann. Herzlichen Dank… Genug für Alle – Erfolgreiche Tagung zum sozial-ökologischen Umbau in Essen weiterlesen
Atomrecht: Funktion der Öffentlichkeitsbeteiligung – Das Mülheim-Kärlich-Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1979
In zahlreichen atomrechtlichen Genehmigungsverfahren zur Stilllegung der Atommeiler haben Initiativen und Verbände die unzureichende Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Atomaufsichtsbehörden der Bundesländer moniert. Bedeutsam für die Funktion der Öffentlichkeitsbeteiligung ist immer noch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1979 zur „Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen Versagung des vorläufigen Rechtsschutzes gegen atomrechtliche Genehmigung; Verfassungsmäßigkeit der friedlichen Nutzung von… Atomrecht: Funktion der Öffentlichkeitsbeteiligung – Das Mülheim-Kärlich-Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1979 weiterlesen
Castor-Zwischenlager Brunsbüttel: Bekanntmachung mit Becquerel-Fehler
Atomrechtliche Öffentlichkeitsbeteiligung für das Castor-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel mit Fehler. Bei der Bekanntmachung für die öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen am 4. Januar 2017 in der Wilsterschen Zeitung hatte sich bei der Angabe der Strahlungs-Aktivität ein (heftiger) Fehler eingeschlichen. Dort war die von der Castorhalle zu erwartende Radioaktivität mit schlappen 4 * 1018 (also 4072) Becquerel… Castor-Zwischenlager Brunsbüttel: Bekanntmachung mit Becquerel-Fehler weiterlesen