Umweltausschuss: Fachgespräch zur Rückholung radioaktiver Abfälle aus Asse II
Die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse II ist am Mittwoch, 18. Januar 2017, Thema eines öffentlichen Fachgesprächs im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Die Sitzung unter Vorsitz von Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal E 700 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert etwa zwei Stunden. An dem Gespräch werden auch drei Vertreter der Asse-2-Begleitgruppe teilnehmen.
Das Fachgespräch wird live im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Fast 47.000 Kubikmeter radioaktive Abfälle eingelagert
Die Schachtanlage Asse II bei Wolfenbüttel ist ein rund 100 Jahre altes Kali- und Salzbergwerk. Das Helmholtz-Zentrum München hatte das Bergwerk von 1965 bis 1995 im Auftrag des Bundesforschungsministeriums genutzt, um die Handhabung und die Lagerung von radioaktiven Abfällen in einem Endlager u erproben. Zwischen 1967 und 1978 wurden in 125.787 Fässern 46.930 Kubikmeter radioaktive Abfälle eingelagert.
Heute steht die Asse vor zwei großen Problemen: Zum einen dringen Zutrittswässer in das Bergwerk ein, zum anderen ist die Stabilität des Grubengebäudes gefährdet. Im September 2008 haben die beteiligten Ministerien vereinbart, die Asse zukünftig wie ein Endlager zu behandeln. Zu Beginn des Jahres 2009 hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) das Helmholtz-Zentrum München als Betreiber der Asse abgelöst. Die Aufgabe des BfS ist es, die Asse stillzulegen, sobald die radioaktiven Abfälle aus der Anlage geholt wurden.
Umfassende Information der Öffentlichkeit
Die Lex Asse, das „Gesetz zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II“, ist am 24. April 2013 in Kraft getreten. Es schafft die rechtliche Grundlage für die Rückholung der radioaktiven Abfälle. Durch vereinfachte Verfahren und die Möglichkeit, Arbeiten parallel durchzuführen, ermöglicht das Gesetz eine Beschleunigung der Arbeiten. Außerdem wird das Recht der Öffentlichkeit auf eine umfassende Information gestärkt.
Die 22-köpfige Asse-2-Begleitgruppe hat die Aufgabe, das Stilllegungsverfahren der Schachtanlage Asse zu begleiten und die Frage der Zwischen- und Endlagerung des Asse-Atommülls zu berücksichtigen, Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse aller beteiligten Behörden kritisch zu begleiten, die Interessen der Region auf der Basis der gemeinsamen Ziele zu bündeln, den Rückholungsprozess zu begleiten und einen selbstverpflichtenden Zeit- und Maßnahmenplan zur Rückholung einzufordern und zu überwachen. (vom/10.01.2017)
Zeit: Mittwoch, 18. Januar 2016, 11 bis 13 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700
Interessierte Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, können sich bis Dienstag, 17. Januar, 16 Uhr, beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-37245, Fax: 030/227-36250, E-Mail: umweltausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.
Liste der geladenen Sachverständigen
- Christiana Steinbrügge, Landrätin, Wolfenbüttel, Asse-2-Begleitgruppe
- Heike Wiegel, Asse-II-Begleitgruppe
- Dr. Ralf Krupp, Asse-II-Begleitgruppe
- Bundesamt für Strahlenschutz (BfS)
- Stefan Wenzel, niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz
- Prof. Dr. Joachim Breckow, Vorsitzender der Strahlenschutzkommission (SSK)
